© David B. Gleason from Chicago, IL, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia CommonsDas US-Verteidigungsministerium im “Pentagon”-Komplex in Washington, D.C. 2008
Von Dagmar Henn
Soso, da hat sich das Pentagon also “verrechnet” und festgestellt, dass Waffen, die man an die Ukraine geschickt hat, falsch kalkuliert wurden und darum für sechs Milliarden US-Dollar zu wenig an Kiew geschickt worden seien. Was man natürlich – pflichtschuldigst, um auch den Beschlüssen des Kongresses Folge zu leisten – sofort korrigieren wolle.
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Das ist doch mal was Neues. Sonst ist das Pentagon eher gut darin, Geld zu “verlieren”, in jede Richtung. Und das ist übrigens kein Alleinstellungsmerkmal vom Pentagon in den USA. Abgesehen von solchen propagandistischen Hochphasen wie heute, sind die Militärbudgets doch meistens unpopulär, weil sich jeder normale Mensch sofort eine bessere Verwendung für diese Mittel vorstellen kann. Zum anderen aber ist die Rüstungsindustrie einflussreich und will dementsprechend auch bedient werden.
Also ist es übliche Praxis, oft solche Ausgaben, die eigentlich in dieses Budget gehören, in anderen Ressorts zu verstecken. Die Tatsache, dass selbst im Verteidigungsbereich massiv privatisiert wurde und beispielsweise die Wartung von Maschinen nicht mehr von staatlichen Mechanikern, sondern von Firmen ausgeführt werden, die dann an den Rüstungskonzernen hängen, die ihrerseits ein Interesse daran haben, möglichst viele Ersatzteile zu verkaufen, ist eine der Varianten, wie man unter Umständen Ausgaben verstecken kann. Das ist dann eben ein Posten, der plötzlich die Wartung eines öffentlichen Fuhrparks betrifft. (Wie schön solche nach außen vergebenen Aufträge erblühen können, zeigte in Deutschland die lange und teure Restaurierung der “Gorch Fock”).
Viel interessanter sind dann beispielsweise auch noch Forschungsprojekte, die letztlich der Rüstungsindustrie zuarbeiten. Denn die kann man “gemischt” finanzieren, mit einem Teil aus dem Verteidigungsministerium und einem anderen “Zuschuss” über eine Stiftung, die ihrerseits vor allem aus dem Gesundheits- oder dem Forschungsministerium finanziert wird. Und schon hat man einen Teil Rüstungsausgaben in anderen, “zivilen” Budgets geparkt. Große Posten, die eigentlich rein militärisch sind, wie die Verstärkung von Brücken, damit sie unter 60 Tonnen nicht zusammenbrechen, weil westliche Panzer nun einmal so schwer sind, versteckt man im Straßenbau usw. usf.
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Es ist ein ganz klassischer Trick, und gelegentlich wird ein wenig von diesen Tricks sichtbar, etwa dann, wenn im Zuge der Vereinheitlichung innerhalb der NATO zwei unterschiedliche Buchhaltungssysteme aufeinanderprallen, die unterschiedlichen Regeln des Versteckens folgen. Das kann dann aus offiziellen 50,4 Milliarden Euro des deutschen Verteidigungshaushalts plötzlich 55,6 Milliarden Euro sichtbar machen. Die Deutschen waren eben diesmal noch etwas kreativer als die US-Amerikaner, weshalb man dann auch dringend diesen Sonderhaushalt brauchte, der praktischerweise schon im Oktober 2021, also fünf Monate vor Beginn des militärischen Sondereinsatzes Russlands, fertig in der Schublade lag. Dumm gelaufen ist nur, dass dank der Rezession, die durch die Sanktionen ausgelöst wurde, nun das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sinkt. Da davon zwei Prozent für Rüstung aufgewandt werden sollen, sinkt nicht nur das BIP, sondern damit dann ungewollt auch das Militärbudget.
Man könnte übrigens historische Gründe vermuten, warum in Deutschland beim Rüstungsbudget vermutlich noch mehr geschummelt wird als in den USA. Es gab schlicht häufiger Phasen in der deutschen Geschichte, in denen manches gut versteckt werden musste. Das betrifft die ganze Zeit der Weimarer Republik, während neben der im Versailler Vertrag erlaubten Armee noch ein komplettes und verdeckt finanziertes Zweitheer existierte, einschließlich Panzern und Flugzeugen. Dann auch die ersten Jahre nach 1933, als große Teile der Aufrüstung noch verborgen bleiben sollten, und auch die Nachkriegszeit vor der “offiziellen” Gründung der Bundeswehr, als auch die Adenauer-Regierung ganze Truppenteile hielt, die zu einer Armee gehörten, welche es offiziell noch gar nicht gab.
Aber zurück in die USA. Die spielen natürlich das gleiche Spiel, und es ist höchst verwunderlich, dass etwa auf dem Budget für die Biowaffenforschung in der Ukraine – und zwar sowohl beim US-amerikanischen als auch beim deutschen Teil – direkt “Verteidigungsministerium” als Geldquelle stand. Vermutlich waren beide Seiten davon ausgegangen, dass das von Dritten niemals bemerkt werden wird. Denn der Normalfall ist eher, so etwas über irgendeine Stiftung zu finanzieren, damit nicht gleich jeder weiß, woher das Geld kommt – gerade bei Forschungen, deren Legalität völkerrechtlich mindestens “zweifelhaft” ist.
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Und die Beziehungen zwischen dem Ministerium und der Rüstungsindustrie sind in den USA besonders innig, wie man an der Personalie des Verteidigungsministers Lloyd Austin sehen kann, dessen letzter Job vor der großen Politik und nach der US Army mitten im militärisch-industriellen Komplex angesiedelt war. Das ist jene vielbeschworene “Drehtür”, die auch in Deutschland zwischen Industrie und Politik bekannt ist und die mit dazu beiträgt, dass es sich bei den Verteidigungsministerien überall, wo die Rüstungsindustrie privatisiert ist, um besonders willige und nachgiebige Kunden auf Seiten des Staates handelt. Also schaut man dann auch im Detail lieber nicht so genau hin. Das führt dann gelegentlich aber doch zu kleineren Problemen. Am 10.September 2001 beispielsweise erklärte der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einen weiteren, ganz ungewöhnlichen “Krieg”. Nein, das Datum ist nicht um einen Tag verrutscht. Denn der Kriegsgegner war diesmal “die Pentagon-Bürokratie”. Rumsfeld warnte damals: “Man könnte sagen, es ist eine Frage von Leben und Tod … Einigen Schätzungen zufolge können wir Transaktionen in Höhe von 2,3 Billionen US-Dollar nicht nachverfolgen.”
Das muss natürlich nicht für den gesamten Geldbetrag bedeuten, dass der in dunklen Kanälen versickert war. In einer Riesenbürokratie wie dem Pentagon, in der selbst die technische Ausstattung von Abteilung zu Abteilung variieren kann (schon bei der Münchner Stadtverwaltung hatte ich den Eindruck, irgendwo müsse es noch ein Büro mit Stehpult und handschriftlichen Kladden geben), verliert sich schon die eine oder andere Spur durch Kommunikationsfehler. Allerdings ist das auch ausgesprochen günstig, wenn man wirklich den einen oder anderen Betrag verschwinden lassen will – sei es, um damit Handlungen zu finanzieren, die im offiziellen Budget nie akzeptiert worden wären, sei es, um private Konten zu füllen.
Nun, allzu weit kam Rumsfeld bekanntlich nicht mit seinem Krieg gegen die Pentagon-Bürokratie; schon am Folgetag wurde er entdeckt, wie er durch Gebäudetrümmer stapfte. Unter den Trümmern große Teile der Buchhaltung: “Ein Büro der Armee im Pentagon verlor 34 seiner 65 Mitarbeiter bei dem Angriff. Die meisten derjenigen, die in diesem Büro getötet wurden, dem Beschaffungsdienst Washington, waren zivile Buchhalter und Finanzprüfer.”
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Wenn ein Minister auf solche Ideen kommt, dann meistens, weil ihm jemand aus der Verwaltung etwas gesteckt hatte. War es jene Abteilung in der US-Armee, die darauf hingewiesen hatte? Jedenfalls landete die Frage, wo im Pentagon wieviel Geld wofür ausgegeben wurde, ganz schnell wieder unter dem sprichwörtlichen Teppich.
Seitdem erfolgen immer wieder Klagen und Beschwerden darüber, dass das Pentagon als einziges Ministerium regelmäßig die Rechnungsprüfung reißt. Aber die Zustände ändern sich nicht, was auch nicht verwundert. Denn dieses Budget ist eine Beute, und allerhöchstens in Kriegszeiten (und zwar nicht in kleinen Kolonialkriegen, sondern solchen, die auch eine gewaltige logistische und industrielle Herausforderung sind) gelingt es, die Selbstbedienung etwas einzudämmen. Wobei es Tendenzen in diese Richtung selbst bei einer staatlichen Rüstungsindustrie geben wird – allein im Eigeninteresse der Organisation –, aber das Ausmaß dort wohl geringer ist. Zumindest fliegen ja etwa die Flugzeuge noch, wenn das auch bei der F-35 laut Quellen nur gelegentlich der Fall sein soll.
Die Buchhaltung des Pentagon wird seit 2018 jährlich korrigiert, und zwar stets bis weit in die Vergangenheit hinein. Zum Teil liegt das auch an sich verändernden Buchhaltungsregeln. Rüstungsgüter sollen mittlerweile mit einem Zeitwert eingegeben werden. Das ist eigentlich Unfug, weil eine saubere Kameralistik durchaus die für öffentliche Verwaltungen nötigen Zahlen liefert – aber auch das erzeugt wieder einen neuen Rauchvorhang, hinter dem man alles Mögliche hin- und herzaubern kann. In wie vielen Jahren schreibt man einen Panzer ab? Oder eine Panzerabwehrrakete? Dann, wenn die Munition überlagert ist? Oder müssen die aktuellen Marktpreise verzeichnet werden? Die legalen oder die illegalen? Falls ja, wie macht man das auf einem Markt, auf dem man selbst zu den größten Anbietern gehört, also im Bedarfsfall diesen Preis erhöhen oder senken kann? Der Preis für “Javelins” beispielsweise dürfte auf dem internationalen Markt inzwischen auf dem Niveau von “für einen Hinkelstein zwei Javelins als Dreingabe” angekommen sein.
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2018 schaffte es die US Navy übrigens, eine ganze Lagerhalle mit Flugzeugteilen zu entdecken, deren Existenz ihr irgendwann schon mal entfallen war. “Das Lagerhaus in Jacksonville, Florida, entdeckten die Prüfer, enthielt Flugzeugteile für etwa 126 Millionen US-Dollar für F-14 Tomcat, P-8 Poseidon und P-3 Orion.” Die Tomcat wurde übrigens 2006 außer Dienst gestellt und soll nur noch vom iranischen Militär geflogen werden.
Der “Rechenfehler”, der jetzt durch die Medien läuft, ist für Pentagon-Dimensionen geradezu bescheiden (außer Rumsfelds 2,13 Billionen gibt es da noch die Zahl von ganzen 35 Billionen US-Dollar, die allein im Jahr 2018 als Umbuchungen anfielen. Das klingt, als wäre die gesamte Buchhaltung zehnmal neu gemacht worden). Es handelt sich gewissermaßen nur um ein kleines Zubrot, die Krümel, die übrig geblieben sind, nachdem man mit Sicherheit auch von dem Geld, das nach Kiew unter anderem für den Krieg in der Ukraine fließt, einen nicht unerheblicher Teil in anderen Budgets versteckt hat.
Das ist ungefähr so wie mit dem letzten Osterei, das man im Wohnzimmer verstecken will, wenn das Sofa, die Ecke hinter dem Vorhang und die Blumenvase schon bestückt sind. Man steht ein wenig dumm herum und legt es dann ganz frech offen auf den Fernsehschrank.
Und weil es gerade als etwas Gutes gilt, einen gescheiterten Staat an der russischen Grenze immer weiter mit Waffen zu bestücken, dürfte sich auch die Empörung in den USA in Grenzen halten. Welch ein Glück für die Buchhalter. Diese Raketen schlagen zumindest nicht neben ihrem Schreibtisch ein.
