Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Florian GaertnerIn Abu Dhabi gestrandet: Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen)
Von Gert Ewen Ungar
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hatte große Reisepläne. “Australien, Neuseeland, Fidschi: Außenministerin Baerbock reist in die Zukunftsregion Indopazifik”, verkündete das Auswärtige Amt auf seiner Seite. Die Außenministerin strandete schließlich in Abu Dhabi. Und das gleich zweimal. Baerbocks Antrittsbesuch in Sydney wurde letztlich abgesagt – technische Schwierigkeiten.
Es ist vermutlich eine ihrer ehrlichsten Botschaften an die Welt, in der sie ganz offen auf den tatsächlichen Zustand Deutschlands hinweist. Zu dieser neuen, unfreiwilligen deutschen Ehrlichkeit waren vor ihr schon eine Reihe von deutschen Politikern gezwungen worden. So deutlich wie anlässlich der Reise Baerbocks war der Welt das deutsche Unvermögen bisher jedoch noch nicht vorgeführt worden. Gleich zweimal in einer einzigen Nacht musste der Regierungsflieger zur Notlandung in Abu Dhabi ansetzen.
Bereits nach ihrer ersten zwangsweisen Zwischenlandung in den Vereinigten Arabischen Emiraten brachten die russischen Hauptnachrichten gestern eine kleine Reportage, welche deutschen Politiker bisher aufgrund technischer Pannen zu Zwischenlandungen gezwungen worden waren. Es waren erstaunlich viele, und der Bericht war nicht ganz ohne Häme.
Baerbock, das Völkerrecht und der grüne Populismus
Schon im Mai musste Baerbock wegen eines Reifenschadens einen Tag länger als geplant in Doha bleiben. Ihr Vorgänger im Amt, Heiko Maas, wurde von technischen Pannen ebenso wenig verschont wie die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die 2018 mit dem Linienflieger zum G20-Gipfel nach Buenos Aires fliegen musste. Auch damals machte die “Konrad-Adenauer” schlapp – genau der Flieger, dessen verklemmte Landeklappen jetzt dafür sorgten, dass Annalena Baerbock Australien nicht mit einem Besuch beglücken und auf schöne Pressefotos anlässlich der Rückgabe indigener Kunstgüter verzichten muss.
Selbst ihre australische Amtskollegin Penelope Wong hätte sich für Baerbock ein bisschen Zeit genommen, erfährt man beim Auswärtigen Amt, was wahrlich keine Selbstverständlichkeit ist. Auch wenn deutsche Medien Baerbock in der Regel anlässlich ihrer Besuche abfeiern, sind ihre tatsächlichen außenpolitischen Erfolge bestenfalls bescheiden. Bei ihrem Besuch in Brasilien hatte ihr Amtskollege jedenfalls keine Zeit für Baerbock, es gab nicht mal eine gemeinsame Pressekonferenz.
Generell wird der deutschen Außenministerin immer häufiger die Tür vor ihrer außenpolitischen Nase zugeschlagen. Das hat gute Gründe, denn Baerbocks außenpolitisches Programm ist so schlicht wie sie selbst. Sie will Waffen haben, um sie in ein Kriegsgebiet zu liefern. Sie will einen Strafgerichtshof, vor dem ausschließlich russische Politiker und vor allem Russlands Präsident Putin abgeurteilt werden können. Sie will, dass alle Länder der Welt die Sicht des Westens und Deutschlands auf den Ukraine-Konflikt in seiner Verkürzung übernehmen. Sie will daher auch, dass alle Länder das Sanktionsregime des Westens gegen ihre eigenen Interessen mittragen und umsetzen. Und dann will sie noch was mit Feminismus, Klimawandel und LGBT.
Selenskij-Plan nicht durchsetzbar – Konferenz in Saudi-Arabien ohne Abschlusserklärung
Baerbock macht aus Außenpolitik einen schlechten Witz. Man kann sie nicht ernst nehmen, außer man gehört zur gut bezahlten Jubel-Truppe der deutschen Mainstreammedien, die den Unsinn berufsmäßig beklatschen, mit dem Baerbock den Ruf Deutschlands im Ausland ruiniert.
Es ist daher nicht schlimm, dass Baerbock es nicht bis nach Australien geschafft hat. Wahrscheinlich hat das sogar eher weiteren Schaden von Deutschland abgewendet. Nicht auszuschließen ist, dass sie China versehentlich den Krieg erklärt hätte, wie sie es zuvor schon in Bezug auf Russland getan hat.
Denn ein bisschen Stänkern in Richtung China stand selbstverständlich auch auf dem Programm der Außenministerin. Es war Baerbock ein Anliegen, auch über die Situation im Indopazifik zu sprechen. Was sie da gesagt hätte, weiß man vorher: China ist Systemrivale und der Westen muss das Land in die Schranken weisen, Sanktionen verhängen und Taiwan in seinem Kampf für Demokratie und Freiheit unterstützen. Gegenüber China ist die deutsche Außenministerin von einem ähnlichen Hass und von ähnlicher Irrationalität getrieben wie gegenüber Russland. Allerdings sind weder eine von Hass noch eine von Irrationalität getriebene Außenministerin in deutschem Interesse.
Und natürlich ist es auch gut, dass die Außenministerin bei ihren Reisen unfreiwillig, dafür aber für die Welt umso ehrlicher und deutlicher über den Zustand Deutschlands informiert. Aus all den vollmundig angekündigten Kooperationen, all der technischen Zusammenarbeit, dem Technologie-Transfer wird nichts werden, macht die Außenministerin der Welt klar, weil es gar nichts zu transferieren gibt. Deutschland ist aktuell nicht in einem Zustand, in dem es große Projekte stemmen könnte. Es hat nichts zu bieten. Es bekommt ja seine eigenen Politiker noch nicht einmal zuverlässig von A nach B geflogen.
