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Die EU-Kommission hat dem Chef der Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an die europäischen Regeln halten. “Mit einem jüngeren Publikum kommt eine größere Verantwortung”, twitterte EU-Kommissar Thierry Breton. “Ich habe den Geschäftsführer von TikTok, Shou Zi Chew, gebeten, so bald wie möglich nicht nur Bemühungen, sondern auch Ergebnisse vorzuweisen.”
With younger audiences comes greater responsibility.As a platform reaching millions of young Europeans, #TikTok has to fully comply with EU law, notably the #DSA.I asked TikTok CEO Shou Zi Chew to demonstrate, as soon as possible, not only efforts but results. pic.twitter.com/3B8yGaIQp2
— Thierry Breton (@ThierryBreton) January 19, 2023
Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ Breton nach einem Gespräch mit Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden.
In dem Gespräch habe er “sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern”, teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist. “Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen”, ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.
Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und einem Mangel an Schutz für junge Nutzer in der Kritik. Der Druck auf das Unternehmen hat zugenommen, nachdem der Mutterkonzern im vergangenen Monat zugegeben hat, dass einige seiner Mitarbeiter unrechtmäßig auf die TikTok-Nutzerdaten zweier Journalisten zugegriffen haben, mit dem Ziel, die Quellen von Informationslecks zu ermitteln.
TikTok erklärte in einer Antwort, dass sich das Unternehmen dem DSA verpflichtet fühle und auch seine Bemühungen um die Einhaltung anderer EU-Rechtsvorschriften dargelegt habe. “Die Sicherheit unserer Nutzer steht an erster Stelle”, twitterte Caroline Greer, die Direktorin für Öffentlichkeitsarbeit und Regierungsbeziehungen.
