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Ein Kommentar von Ian Miles Cheong
Während ein Großteil der Technologiebranche sich damit zufrieden gibt, sich mit der Kontinuität zu arrangieren, die das Establishment bietet, nachdem man seine Milliarden gemacht hat, ist Musk – derzeit der reichste Mann der Welt – ein Ein-Mann-Erdbeben, und Twitter ist zum Ground Zero für sein jüngstes Beben geworden.
Die Philosophie von Musk, über die Normen hinauszugehen und die Dinge auf seine eigene Weise zu tun, ist ein positives Netto für die Menschheit, wie sein Engagement bei der Entwicklung von Elektrofahrzeugen, bei den erneuerbaren Energien und in der Raumfahrt zeigt – und sein Versuch, die Meinungsfreiheit durch den Erwerb von Twitter vor der Zerstörung zu bewahren, steht da nicht abseits.
“Angesichts der Tatsache, dass Twitter de facto als öffentliches Forum dient, untergräbt die Nichteinhaltung der Grundsätze der Meinungsfreiheit die Demokratie grundlegend”, erklärte Musk Wochen vor dem Kauf von Twitter-Aktien. Und kürzlich kündigte Musk seine Absicht an, das Unternehmen komplett übernehmen zu wollen.
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“Ich habe in Twitter investiert, weil ich an dessen Potenzial glaube, eine Plattform für freie Meinungsäußerung für die ganze Welt zu sein, und ich glaube, dass freie Meinungsäußerung ein gesellschaftliches Muss für eine funktionierende Demokratie ist”, schrieb Musk in einem Brief an den Vorstand des Unternehmens. “Seitdem ich meine Investition getätigt habe, ist mir jedoch klar geworden, dass das Unternehmen in seiner jetzigen Form weder gedeihen noch diesem gesellschaftlichen Imperativ dienen wird. Twitter muss in ein privates Unternehmen umgewandelt werden.”
Das Eintreten von Musk für freie Meinungsäußerung erstreckt sich sogar auf seine eigene Internet-Plattform Starlink. Nachdem er der sich im Krieg befindlichen Ukraine den Internetzugang gesichert hatte, weigerte sich Musk bekanntermaßen, russische Nachrichtenquellen auf seinen Satelliten zu zensieren, obwohl ihn “einige Regierungen dazu aufgefordert haben”.
Ob es einem nun gefällt oder nicht, Twitter ist zum einzig praktikablen Ort für politischen, sozialen und kulturellen Diskurs geworden – eine Plattform, auf der jeder mit einem gewissen Maß an Einfluss mitreden kann, entweder direkt oder durch einen Stellvertreter. Vor diesem Hintergrund stürzten sich Progressive und US-Demokraten auf das Unternehmen, um dessen Algorithmen als Waffen zu benutzen, um ihre eigenen Narrative zu fördern und gleichzeitig konservative Stimmen und andere Dissidenten mundtot zu machen.
In den vergangenen Wochen machten es Amazon, Google und Meta-eigene Social-Media-Plattformen wie Twitch, YouTube und Facebook so gut wie unmöglich, unterschiedliche Standpunkte zum Konflikt in der Ukraine zu vertreten, und Kritik und sogar sachliche Widerlegungen unverhohlener Propaganda wurden als “russische Desinformation” gebrandmarkt. Und in vielen Fällen wurden User einfach wegen des Verbrechens, im falschen Land geboren zu sein, gesperrt.
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Anstatt Debatten zuzulassen, wurden User wegen “Förderung von Hassrede” von diesen Plattformen verbannt. In der Tat, wenn man zu diesem Thema den Mund nicht halten kann, ist eine Anwesenheit auf diesen Plattformen unerwünscht, die gleichzeitig die Gräueltaten im Donbass weißwaschen und zur Verherrlichung von Kriegsverbrechern wie dem Bataillon Asow einladen.
Man muss Twitter bei seinem Vorgehen zugutehalten, dass es gegen die Meinungsfreiheit, im Vergleich zu seinen Rivalen, etwas weniger streng war, obwohl Twitter es für angebracht hielt, bei den Tweets von russischen Medien Inhaltswarnungen hinzuzufügen. Verbannungen russischer Accounts, wie der des beliebten Podcasts “Russians With Attitude”, wurden im Großen und Ganzen durch massenhafte User-Beschwerden ausgelöst – und in einigen Fällen rückgängig gemacht – und nicht durch direkte Maßnahmen von Twitter selbst.
Aber man sollte sich nicht täuschen, Twitter ist kein Rollenmodell für freie Meinungsäußerung. Auch wenn die Plattform Themen rund um die Ukraine nicht so streng zensiert, geht sie weiterhin hart gegen Aktivistinnen für Frauenrechte vor, die ihre Stimme gegen die Transgender-Ideologie erheben. Sogar Satire, wie Witze über den Transgender US-Admiral Rachel Levine, sind ein Vergehen, das zur Verbannung führt.
Der Versuch von Musk, Twitter zu übernehmen, kann zu keinem entscheidenderen Zeitpunkt kommen. Da die Meinungsfreiheit ständig angegriffen wird und die Zwischenwahlen in den USA nur noch wenige Monate entfernt sind, könnte derjenige, der Twitter kontrolliert, sehr wohl den Ausgang der gesellschaftspolitischen Landschaft der USA für die kommenden Jahre bestimmen.
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Der jüngste Schachzug des Tesla-Gründers hat das Establishment in Aufruhr versetzt. Axios, eine Publikation, die sich selbst als klinische und analytische Quelle bezeichnet, brach ihre eigenen Regeln, indem sie Musk mit einem Marvel-Superschurken verglich, der “scheinbar über unbegrenzte Ressourcen zur Finanzierung seines Unheils verfügt”.
Robert Reich, ein Akademiker aus dem Establishment, informierte die Leser des Guardian, dass die Vision des Internets von Elon Musk “gefährlicher Unsinn” sei, und warnte davor, dass der Wunsch von Musk nach einem freieren Internet ihn und andere Nutzer aus der Verantwortung ziehen würde für die Dinge, die sie sagen. Er ging sogar so weit, Musk sowohl mit Donald Trump als auch mit Wladimir Putin zu vergleichen.
“In Wirklichkeit würde so eine Welt von den reichsten und mächtigsten Menschen der Welt dominiert werden, die niemandem Rechenschaft schulden, sei es bei Fakten, Wahrheit, Wissenschaft oder dem Gemeinwohl”, schrieb Reich. “Das ist der Traum von Musk. Und der von Trump und Wladimir Putin. Es ist der Traum eines jeden Diktators, starken Mannes, Demagogen und modernen Raubritters auf diesem Planeten. Für den Rest von uns wäre es ein wackerer neuer Albtraum.”
Max Boot, Autor bei der Washington Post, sekundierte Reich und drückte seine Befürchtung aus, dass eine Kontrolle durch Elon Musk über Twitter negative Auswirkungen auf Gesellschaft und Politik haben würde. Er gab offen seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die Plattform ihre Fähigkeit verlieren könnte, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.
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“Er scheint zu glauben, dass in den sozialen Medien alles erlaubt ist”, schrieb Boot, “aber damit die Demokratie überleben kann, brauchen wir mehr Inhaltsmoderation, nicht weniger”.
Unfähig, die eigenen hauchdünnen, origamiartigen Argumente zu stützen, will das Establishment jeden Dissens zum Schweigen bringen, indem es die Freiheit einschränkt, Ansichten außerhalb der Norm zu äußern, zu diskutieren und zu teilen. Die Sprechköpfe, die den Autoritarismus im Namen der “Demokratie” vorantreiben, würden lieber jede Opposition durch Zensur unterdrücken, als das Versagen ihrer eigenen Politik zu verstehen und zu akzeptieren.
Bei all ihrer Besorgnis, dass ein “Oligarch” wie Musk in Zukunft die Show auf Twitter leiten könnte, sind dieselben Leute, die ihre Stimme aus Angst vor einer Zukunft der freien Meinungsäußerung erheben, damit zufrieden, dass Milliardäre wie Jeff Bezos, Warren Buffett, Laurene Powell Jobs und Rupert Murdoch Verantwortliche für Medien sind, im Wissen, dass diese Leute immer zum Establishment halten werden.
Übersetzt aus dem Englischen.
Ian Miles Cheong ist ein Politik- und Kulturkommentator. Seine Arbeiten wurden in The Rebel, Penthouse, Human Events und The Post Millennial veröffentlicht. Man kann Ian auf Twitter unter @stillgray und auf Telegram @CultureWarRoom folgen.
