Quelle: AFP © LUDOVIC MARINDer türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan. Aufnahme vom 12. Juli 2023
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat angegeben, alle Kräfte sowie Möglichkeiten der Diplomatie einsetzen zu wollen, um die Fortsetzung der Vereinbarungen über die Ausfuhr von Getreide, Lebensmitteln sowie Dünger aus der Ukraine über das Schwarze Meer sicherzustellen. In einem Interview bezeichnete er das Abkommen als eine “lebenswichtige Initiative, die im Interesse der Menschheit liegt.” Der Stopp der Vereinbarungen werde nicht nur zu einem Anstieg der Weltlebensmittelpreise führen, sondern auch eine Reihe von weiteren Konsequenzen weltweit herbeiführen, von Hungersnöten in einigen Regionen bis hin zu neuen Migrationswellen.
Ferner gab Erdoğan an, die türkische Seite bleibe in Kontakt mit Moskau. Er selbst wolle bald ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu dem Thema führen. Der türkische Präsident werde es zudem ansprechen, wenn Putin im August wie geplant die Türkei besucht, hieß es weiter. Dazu führte Erdoğan aus:
“Ich glaube, dass wir die Fortsetzung dieser humanitären Bewegung sicherstellen werden, wenn wir das Thema ausführlich mit Herrn Putin besprechen. Wir wissen, dass er auch einige Erwartungen an die westlichen Staaten hat. Die westlichen Länder müssen diesbezüglich Maßnahmen ergreifen.”
Russland habe bestimmte Ansprüche an das Getreideabkommen, befürworte jedoch den “aktiven Betrieb” des maritimen Korridors, so der türkische Staatschef. Er erwarte, dass der Getreidedeal in absehbarer Zukunft wiederaufgenommen werde. Laut Erdoğan konnten dank des Abkommens mehr als 33 Millionen Tonnen Getreide auf die Weltmärkte geliefert werden, wodurch “eine Nahrungsmittelkrise verhindert worden ist.”
Indessen gab der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber der Nachrichtenagentur TASS bekannt, dass auf dem Terminplan von Wladimir Putin noch keine Kontakte mit dem türkischen Staatschef stünden.
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Die von Vertretern Russlands, der Türkei und der Ukraine unter UN-Schirmherrschaft im Jahr 2022 unterzeichneten Schwarzmeer-Vereinbarungen wurden am 17. Juli eingestellt. Diese Vereinbarungen sehen unter anderem die Ausfuhr von Getreide, Lebensmitteln sowie Dünger aus ukrainischen Schwarzmeerhäfen entlang eines sicheren Seekorridors vor. Der aus mehreren Teilen bestehende Deal beinhaltet zudem aus russischer Sicht wichtige Zugeständnisse des Westens. Dazu zählt zum Beispiel eine Aufhebung des Verbots russischer Getreide- und Düngemittelexporte, die Aufhebung bestimmter Sanktionen im Bankensektor und beim Import von Landmaschinen sowie die Wiederinbetriebnahme der russisch-ukrainischen Ammoniakleitung Toljatti – Odessa.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hatte mehrmals darauf hingewiesen, dass der russische Teil des Abkommens nicht erfüllt werde, während der Export ukrainischer Lebensmittel sichergestellt sei. Außerdem erreiche das Getreide aus der Ukraine nicht die ärmsten Länder, sondern hauptsächlich den Westen, hieß es aus Moskau.
