Auch die Wahlwiederholung in Berlin verlief nicht ohne Pannen, deshalb könnte sich das Wahlergebnis noch einmal ändern. Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind im Bezirk Lichtenberg rund 450 ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.
Vom zuständigen Bezirkswahlamt hieß es zunächst, dass die Post es versäumt habe, die Briefwahlzettel den Behörden rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Laut Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Kevin Hönicke (SPD) handle es sich um 466 Briefwahlzettel, die verspätet zugestellt wurden. Er behauptete, der Fehler liege bei einer verspäteten Zustellung durch die Poststelle des Bezirks.
Ja, es ist richtig wie der #Spiegel berichtet, dass in #Lichtenberg 466 Briefwahlstimmen erst gestern von der Post uns übergeben wurden. Sie wurden am Wochenende von der Post vergessen zu übergeben. Da sie von den Wählenden aber rechtzeitig abgesendet wurden, müssen sie ins
— Kevin Hönicke (@KevinHoenicke) February 14, 2023
Dem widersprach jedoch Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Auf der Landespressekonferenz des Berliner Senats am Dienstag sagte Bröchler, dass der Vorfall im entsprechenden Wahlbezirk “intern geklärt” werden müsse. Er führt diesen bislang auf eine “missliche Kommunikation” zwischen den zuständigen Stellen zurück.
“Die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet”, sagte Bröchler.