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Die EU will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verschärfen, indem sie weitere Beschränkungen für den Handel mit Edelsteinen verhängt. Laut einer Erklärung des EU-Kommissars für Finanzstabilität, Mairead McGuinness, auf der Website des Europäischen Parlaments sucht Brüssel nach Möglichkeiten, den Handel mit russischen Diamanten und deren Verwendung einzuschränken, um Moskaus Exporteinnahmen zu verringern.
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Damit reagierte McGuinness auf eine Anfrage des Europaabgeordneten Tomáš Zdechovský, der behauptet hatte, dass “erhebliche Mengen” ungeschliffener Edelsteine über EU-Kanäle weltweit exportiert würden. Zdechovský reichte seine Anfrage am 31. Mai ein und fragte, ob die Kommission plane, den russischen Export von ungeschliffenen Edelsteinen in das Sanktionspaket aufzunehmen, das die EU zu diesem Zeitpunkt vorbereitete. Nach den derzeitigen EU-Sanktionen gilt für russische synthetische oder rekonstruierte Edelsteine ein Einfuhrverbot, während für andere Edelsteine und Diamanten keine Einfuhrbeschränkungen gelten, es sei denn, sie sind in Goldschmuck eingefasst.
McGuinness antwortete Zdechovský am Mittwoch, fast einen Monat nach Verabschiedung des letzten Sanktionspakets. Die neuen Maßnahmen, die am 23. Juni unterzeichnet wurden, zielten darauf ab, Russland daran zu hindern, die bestehenden Handelsbeschränkungen mithilfe von Drittländern zu umgehen. Auf die Frage zu den Diamanten ging sie nicht ein.
Laut McGuinness arbeitet die Kommission mit den G7-Ländern und anderen wichtigen Partnern, einschließlich der Industrie, zusammen, um “die wirksame Umsetzung künftiger koordinierter restriktiver Maßnahmen, einschließlich der Rückverfolgungstechnologien, zu konzipieren und sicherzustellen”. Die Rückverfolgung von Diamanten ermöglicht es, die Herkunft der Edelsteine zu überprüfen und ihren Weg von der Mine bis zum Juwelier nachzuvollziehen.
Jede Entscheidung über die Verlängerung oder Änderung bestehender restriktiver Maßnahmen gegen Einfuhren aus Russland müsse vom Rat einstimmig getroffen werden, fügte sie hinzu. Moskau erklärte im Mai, dass es im Falle von Sanktionen der EU gegen russische Diamanten andere Abnehmer finden werde.
