Dmitri Medwedew (links), damals noch Premierminister während einer Regierungssitzung mit dem Präsidenten Wladimir Putin und Finanzminister Anton Siluanow, Januar 2020.
Der ehemalige Präsident und derzeitige Chef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat einen sarkastisch verfassten Beitrag auf seinen Kanälen in den sozialen Medien veröffentlicht. Gewidmet wurde er in erster Linie der Präsidentin der EU-Kommission, in seinen Worten “Tante” Ursula von der Leyen.
Die Kommissionschefin nannte er “Leiterin irgendeiner Europäischen Kommission, Gynäkologin und Vertreterin von Big Pharma”. Sie sei eine kluge und mutige Frau und habe keine Angst vor irgendetwas, weil sie “dem Pharmakonzern Pfizer in einem tollkühnen Schwung 4,6 (!) Milliarden Dosen Covid-Impfstoff für 71 (!) Milliarden Euro abkaufte”.
“Das sind zehn Dosen Impfstoff für jeden EU-Bürger. Das Ausmaß ist atemberaubend.”
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Er wies darauf hin, dass ihr Mann ganz “zufällig” in einem Pharma-Unternehmen arbeitet. Die Europäer seien ratlos über diese “astronomischen Euro-Summen”. Ursula von der Leyen sei ihm zufolge die Anwärterin auf den Medizin-Nobelpreis für ihre qualitativ hochwertige Zerstückelung von Budgetgeldern zugunsten des Erwerbs von Impfstoffen.
Auch die am Donnerstag scheidende Premierministerin Großbritanniens Liz Truss erwähnte der Ex-Präsident. Wohl wegen ihrer konstant russophoben Haltung hat er sie dabei als “tollwütig” bezeichnet. Sie habe den Wirtschaftsnobelpreis für den schnellsten Zusammenbruch der Staatsfinanzen verdient.
Truss brachte es auch in ihrer extrem kurzen Erklärung zum Rücktritt am Donnerstag fertig, “Putins illegalen Krieg in der Ukraine” für die wirtschaftliche Misere in Großbritannien und auf dem gesamten europäischen Kontinent verantwortlich zu machen. Medwedew hat im Gegenzug in einem Tweet dem Kopfsalat gratuliert, der die “Haltbarkeits-Wette” gegen die gescheiterte Premierministerin gewann.
Für den zweiten Namensgeber seines Beitrages, den “Olaf”, also den deutschen Bundeskanzler, hatte der russische Politiker keinen Humor mehr übrig. Bezug nahm er auf den sich als Mantra wiederholenden Vorwurf der Bundesregierung, Russland setze während des Ukraine-Konflikts Hunger und Energie als Waffen ein.
So Medwedew wortwörtlich: “Nun hat der Deutsche Scholz, seiner Regierungsfreundin Baerbock folgend, den schmutzigen Weg eingeschlagen, unserem Land vorzuwerfen, es habe während des Konflikts Hunger und Energieverknappung eingesetzt”. Es sei aber sicherlich nicht die Sache eines deutschen Bundeskanzlers, darüber zu sprechen.
“Er sollte lieber an die Nazi-Zeit in seinem Land und an die 30 Millionen Bürger unseres Landes erinnern, die an Krieg, Hunger und Kälte gestorben sind.”
Analyse
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Medwedew gehört mit rund 900.000 Abonnenten zu den bekanntesten Telegram-Autoren der aktiven Politik. Mit seinen sarkastischen und oft spitz formulierten Texten testet er neue Maßstäbe aus in der sonst eher konservativ geprägten politischen Kommunikationskultur Russlands. Der Präsident Wladimir Putin, der keine Accounts in den sozialen Medien hat, setzt seine Botschaften konventionell in Form von Ansprachen, Reden und Pressekonferenzen um.
Putin über Deutschland und Scholz
In seiner am 30. September gehaltenen Programmrede im Georgssaal des Kreml-Palastes warf er dem Westen Plünderung, Kolonialismus und zerstörerische Absichten vor. Von Deutschland oder dem Bundeskanzler Olaf Scholz speziell war nie die Rede. Während der Pressekonferenz am 14. Oktober fragte ihn ein Journalist zu seiner Haltung zu Deutschland, über dessen Rolle im Ukraine-Konflikt sich viele in Russland den “Kopf zerbrechen”. Er betonte, dass mit deutschen Waffen russische Menschen getötet werden.
Putin deutete in seiner Antwort die Unselbstständigkeit Deutschlands in seiner Entscheidungsfähigkeit an. Deutsche Politik hätte sich vor die Wahl gestellt, entweder der westlichen Allianz zu dienen oder ihre vitalen Eigeninteressen zu vertreten. Sie habe sich für die Allianz und gegen die eigenen Interessen entschieden. Dies sei ein Fehler, aber mit den Konsequenzen müsse Deutschland nun leben. Er wies erneut darauf hin, dass Russland bereit sei, Gas über ein verschont verbliebenes Rohr der Leitung Nord Stream 2 nach Deutschland zu liefern. Die Entscheidung liege jetzt “bei unseren Partnern”.
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