Quelle: AFP © Bob Edme/Pool/AFPDer französische Präsident Emmanuel Macron, gefolgt vom französischen Verteidigungsminister Sebastien Lecornu, während seiner Neujahrsansprache an die französische Armee auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan im Südwesten Frankreichs am 20. Januar 2023.
“Das Militärprogrammgesetz spiegelt die Anstrengungen des Landes zugunsten seiner Armeen wider” und “diese Anstrengungen werden im Verhältnis zu den Gefahren stehen, d. h. beträchtlich sein”, sagte Macron bei seinen Neujahrswünschen für die Armeen auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan und fügte hinzu, dass “nachdem wir die Armeen repariert haben, werden wir sie umgestalten”.
“Zeit nach Kaltem Krieg nicht verdaut” – Macron warnt vor der Zukunft Europas
Darüber hinaus werde das Budget für den militärischen Nachrichtendienst im Zeitraum 2024 bis 2030 um fast 60 Prozent erhöht, kündigte Macron an. Das Budget der Direktion für militärische Aufklärung (Direction du renseignement militaire, DRM) und der Direktion für Aufklärung und Sicherheit der Verteidigung (Direction du renseignement et de la sécurité de la défense, DRSD) werde insbesondere verdoppelt.
Wenn man die Erhöhungen seit 2019 mit einrechne, bedeute dies eine Verdoppelung der Militärausgaben Frankreichs und die größte Verteidigungsanstrengung seit 50 Jahren. Die Armee müsse schneller reagieren können und schnell an Stärke gewinnen, so Macron weiter. Mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine werde Frankreich seine Abschreckung auch im nuklearen Bereich erhöhen, so Macron. Und weiter:
“Es gibt keine Friedensdividende mehr nach dem von Russland gestarteten Angriff auf die Ukraine.”
Die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik müsse weiter gestärkt werden, sagte Macron. Neben der technischen Verzahnung der Streitkräfte und einer gemeinsamen Strategie gehe es um die europäische Fähigkeit, zusammen eine große Militäroperation zu leiten. Für Frankreich bedeute dies, bis zu 20.000 Soldaten dafür stellen zu können.
