Quelle: www.globallookpress.com © Panoramic/Keystone Press AgencyDer französische Präsident Emmanuel Macron in Lot et Garonne, 2. Oktober 2023.
Von Hafsa Kara-Mustapha
“Frankreich hat beschlossen, seinen Botschafter abzuziehen. In den nächsten Stunden werden unser Botschafter und mehrere Diplomaten nach Frankreich zurückkehren. Und wir werden unsere militärische Zusammenarbeit mit den nigrischen Behörden beenden”, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron vor einer Woche im Fernsehsender France 2.
Macron machte diese Ankündigung zwei Monate nach der Absetzung des nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum durch einen Militärputsch seiner Leibwächter und einen Monat nach massiven Protesten vor einem französischen Militärstützpunkt in der Hauptstadt Niamey, bei denen der Abzug der französischen Truppen gefordert wurde.
Während Militärputsche normalerweise Anlass zur Sorge geben und als Zeichen des Scheiterns einer demokratischen Herrschaft angesehen werden, brach im Juli in den Straßen von Niamey ein Freudenfest aus. Es scheint, dass die Bevölkerung dieses Binnenlandes, die gebildet ist und sich in der Weltpolitik gut auskennt, beschlossen hat, dass die stillschweigende Herrschaft Frankreichs über das Land ein Ende haben muss.
Extreme Armut trotz natürlicher Ressourcen
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Niger befindet sich wie viele andere Länder des afrikanischen Kontinents in einem Zwiespalt. Einerseits verfügt es über reiche natürliche Ressourcen auf seinem Territorium, andererseits ist es eines der ärmsten Länder der Welt. Der Binnenstaat in der Sahelzone ist nicht nur ein bedeutender Uranproduzent, sondern verfügt auch über Gold, Kohle, Eisenerz und sogar Erdöl. Dennoch leiden nach Angaben der Weltbank fast 42 % der Bevölkerung unter extremer Armut.
Wie kann es sein, dass dieser große Uranproduzent, der etwa 20 % des französischen Bedarfs deckt, in einer derartigen Misere steckt? Die Nigerianer sind sich einig, dass korrupte prowestliche Führer das Land arm gemacht haben, während sie den Menschen im Westen eine Lebensqualität garantieren, von der die Einheimischen nur träumen können.
Die erste Reaktion auf den Staatsstreich, sowohl von westlichen Ländern als auch von prowestlichen Regierungen auf dem Kontinent, war schnell: Bazoum sollte ins Amt zurückkehren, andernfalls würde die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) militärisch intervenieren und Sanktionen verhängen, zusätzlich zu einer Fülle von Drohungen, die immer wieder ausgesprochen werden, wenn ein afrikanisches Land seine Rechte einzufordern wagt.
Französische Militärbasis verschärfte Sicherheitslage
Dieses Mal waren die Reaktionen vor Ort jedoch unterschiedlich. Die Drohung der ECOWAS wurde sowohl von den neuen Machthabern Nigers als auch von den Nachbarländern missachtet, die sich alle gegen eine militärische Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates aussprachen. Algerien, das an Niger grenzt und selbst angespannte Beziehungen zu seinem ehemaligen Kolonialherrn Frankreich unterhält, verbot französischen Flugzeugen, im Falle einer Militäroperation den algerischen Luftraum zu nutzen. (Frankreich bestritt jedoch später, diese Forderung gestellt zu haben).
Frankreich beutet nicht nur den Reichtum Nigers aus, sondern hat auch eine Militärbasis mit fast 1500 Soldaten in und um die Hauptstadt des Landes eingerichtet. Als Grund wurde angegeben, den Frieden zu wahren und sicherzustellen, dass islamistische Milizen, die in der Sahelzone operieren, in Schach gehalten werden. Die Anwesenheit dieser ausländischen Soldaten hat jedoch keineswegs zur Befriedung beigetragen, sondern vielmehr die Sicherheitslage verschärft. Einheimische berichteten über ein alarmierendes Ausmaß an Kriminalität seit der Stationierung der Soldaten im Jahr 2013.
Obwohl Frankreich darauf besteht, dass seine Truppen in der Region eine Kraft des Guten sind, vermeidet es, die Rolle zu erwähnen, die es bei der Destabilisierung Afrikas gespielt hat, als es 2011 den Sturz des libyschen Führers Muammar Gaddafi unterstützte und damit einen Bürgerkrieg auslöste, der noch immer nicht beendet ist. Während dieses von der NATO geführten Angriffs auf eines der wohlhabendsten Länder des Kontinents wurden Milizen mit Waffen in Hülle und Fülle versorgt, mit denen sie nun die Libyer und die Nachbarstaaten terrorisieren.
Furcht vor Rückkehr des religiösen Extremismus
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Darüber hinaus führte der Sturz der Regierung zu einer massenhaften Freilassung ehemaliger islamistischer Gefangener, die nach ihrer Freilassung wieder zu den Waffen griffen. Dies wiederum schwappte auf Mali über, das mit einem eigenen islamistischen Aufstand konfrontiert war. Auf diese Weise hat Frankreich ein Problem geschaffen und dann eine Lösung für das Problem angeboten, das es ursprünglich verursacht hatte, und so dafür gesorgt, dass sich eine schwierige Situation in eine unlösbare Krise verwandelte.
Viele Kommentatoren in Niger befürchten eine Rückkehr des religiösen Extremismus und das Aufkommen gewalttätiger Milizen nach dem Putsch, der die französischen Interessen in der Region ernsthaft untergraben hat. Sie vermuten, dass Frankreich Spannungen schüren würde, um die Rückkehr seines Militärpersonals vor Ort zu rechtfertigen, zumal Macron einen erheblichen Rückschlag bei seinem Plan für verstärkte französisch-afrikanische Beziehungen erlitten hat.
Der französische Präsident war in den Tagen nach dem Staatsstreich zunächst standhaft geblieben, doch die nigerianische Widerstandskraft und die Unterstützung, die die Armee nach wie vor in der Bevölkerung genießt, haben Emmanuel Macron gezwungen, als Erster die Augen zu öffnen. In einer neuen demütigenden Wendung wird der französische Botschafter in Niamey, der geschworen hatte, zu bleiben und die frühere Führung zu unterstützen, nun seine Residenz verlassen und nach Paris zurückkehren, ohne dass für die absehbare Zukunft ein Ersatz geplant ist. Auch die französischen Truppen werden abgezogen.
Frankreichs “Strategie der Spannung”
Auch wenn der Abzug der Soldaten eine gute Nachricht ist, kann die Gefahr von fabrizierten Unruhen nicht ausgeschlossen werden. Schließlich handelt es sich hierbei um eine alte imperialistische Technik, die erstmals nach der Entkolonialisierung in den späten 1960er-Jahren angewandt wurde, als französische rechtsextreme Untergrundorganisationen ein Programm mit dem treffenden Namen “Strategie der Spannung” durchführten. Diese Politik, die in den neuen unabhängigen nordafrikanischen Staaten initiiert wurde, stand unter der Leitung des ehemaligen französischen Hauptmanns Yves Guérin-Sérac und zielte darauf ab, in diesen Ländern ethnische Konflikte auszulösen, die sich zu internen Konflikten ausweiten sollten.
Infolgedessen würde Frankreich als eine Kraft des Guten angesehen werden, und die Einheimischen würden die Rückkehr ihrer Kolonialherren begrüßen. Die daraus resultierenden Unruhen würden auch zeigen, dass afrikanische Nationen sich nicht selbst regieren können. Während die Aktivitäten von Guérin-Sérac schließlich aufgedeckt wurden und seine Pläne in der Maghreb-Region scheiterten, wurden anderswo in Afrika künstliche Unruhen, die westlichen Interessen dienten, oft als Ursache für stagnierende Volkswirtschaften und die Unfähigkeit ressourcenreicher Länder, sich angemessen zu entwickeln, genannt.
Die Befürchtungen Nigers sind natürlich verständlich. Diese “Spannungsstrategien” wurden – wenn auch unter anderen Vorzeichen – schon oft in Afrika und Lateinamerika angewandt, wenn Regierungen den Wunsch bekundeten, sich aus dem Würgegriff der westlichen Einmischung zu befreien.
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Abhängigkeit von Uran bleibt
Gegenwärtig haben die Militärs in Niger bedeutende Erfolge erzielt, indem sie gegenüber den Drohungen der ECOWAS standhaft geblieben sind und Frankreich dazu gebracht haben, seine Diplomaten und Soldaten abzuziehen.
Dies hat Frankreichs berüchtigte und andauernde “Francafrique”-Politik ernsthaft beeinträchtigt, ein Begriff, der den heimlichen und korrupten Charakter der französisch-afrikanischen politischen und wirtschaftlichen Netzwerke in den ehemaligen Kolonien der Region hervorheben soll.
Angesichts seiner Abhängigkeit von Kernkraftwerken und damit auch von Uran wird Frankreich diesen dreisten Angriff auf seine Interessen wohl kaum auf die leichte Schulter nehmen. Doch mit einem neuen Selbstbewusstsein und einer neuen Generation afrikanischer Politiker, die sich von den Gewohnheiten der Vergangenheit distanzieren wollen, ist Niger bereit, sich zu wehren.
Aus dem Englischen
Hafsa Kara-Mustapha ist eine Journalistin, politische Analystin und Kommentatorin mit besonderem Schwerpunkt auf den Nahen Osten und Afrika, deren Arbeiten in zahlreichen internationalen Publikationen veröffentlicht wurden. Hafsa Kara-Mustapha ist regelmäßig in Fernseh- und Radiosendungen zu hören, unter anderem bei RT und Press TV.
