Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&peopleSymbolbild
Wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf verschiedene Medienquellen vermeldete, ist der Leiter der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, zurückgetreten. Zuvor war eine Untersuchung wegen der mutmaßlichen Beteiligung der Agentur an illegalen Pusbacks von Migranten über das Ägäische Meer eingeleitet worden. Mehrere europäische namhafte Medien hatten im Vorfeld berichtet, dass Frontex – trotz vorheriger öffentlicher Dementis der Agentur – laut ihrer eigenen Datenbank in illegale Rückführungen involviert gewesen sei.
Leggeri habe seinen Rücktritt eingereicht und seine Entscheidung dem Frontex-Vorstand mitgeteilt, wie Politico, Spiegel und Lighthouse Reports übereinstimmend vermeldeten. Es werde erwartet, dass das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) demnächst seinen eigenen Bericht über die mutmaßlichen Managementfehler bei der Grenzschutzagentur veröffentlichen wird.
Athen: Migrantin bei Schusswechsel an türkischer Grenze getötet
Gegenüber Anadolu bestätigte ein EU-Beamter, der seinen Namen nicht öffentlich nennen wollte, die Beteiligung von Frontex an Rückführungen, die nach geltendem Recht illegal waren. Dabei berief er sich auf einen weiteren OLAF-Bericht, der aufgrund der darin enthaltenen sensiblen Informationen nicht veröffentlicht worden sei. Zudem sagte der EU-Vertreter, dass Leggeri und weitere Spitzenbeamte über die illegalen Pushbacks informiert gewesen seien. Sie hätten allerdings versucht, diese zu vertuschen.
Ein am 28. April erschienener gemeinsamer Investigativbericht der französischen Zeitung Le Monde, des Spiegels, der Schweizer Medien SRF Rundschau und Republik sowie des niederländischen Mediums Lighthouse Reports kam zu dem Ergebnis, dass Frontex zwischen März 2020 und September 2021 an 22 Abschiebungen beteiligt war.
Die EU-Agentur hatte die Vorfälle in ihren Akten vermerkt. Dabei seien mindestens 957 Asylsuchende aus Schlauchbooten geholt, in Rettungsinseln aus griechischen Beständen gesetzt und auf dem Meer zurückgelassen worden. Die Maßnahmen seien unter dem Titel “Verhinderung der Ausreise” (aus der Türkei, woher die Migranten kamen) gelaufen, so die Untersuchung.
Seit 2015 kritisieren Menschenrechtsorganisationen und verschiedene Medien immer wieder mutmaßliche Fälle derartiger illegaler Rückführungen und andere augenscheinliche Menschenrechtsverletzungen seitens der griechischen Behörden. Frontex wird dabei vorgeworfen, eine Mitschuld an derartigen Handlungen zu tragen, die sowohl gegen EU- als auch internationales Recht verstoßen würden.
