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Auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri sind am Mittwoch die Außenminister der G7 zu ihrem Frühjahrstreffen zusammengekommen. In einer Abschlusserklärung am Freitag stellten sie fest, dass man weiterhin bestrebt sei, die geltenden Strafmaßnahmen gegen Russland vollständig umzusetzen und nach Bedarf neue Maßnahmen zu ergreifen. Die G7-Außenminister kündigten außerdem an, die russischen Versuche unterbinden zu wollen, Sanktionen und Exportbeschränkungen zu umgehen. Ferner gaben die Minister bekannt, Schritte unternehmen zu wollen, um die künftigen Einnahmen Russlands aus Energieexporten einzuschränken.
“Wir werden weiterhin erheblichen Druck auf die russischen Einnahmen aus dem Energiesektor und anderen Sektoren ausüben. Wir fordern alle Länder auf, ihre Importe aus Russland zu reduzieren.”
In der Erklärung heißt es zudem, dass die G7-Staaten auf Verstöße gegen die Preisobergrenzen für russisches Öl reagieren würden, unter anderem mit der “Verhängung zusätzlicher Sanktionen”. Zuvor hatte die britische Zeitung Daily Mail berichtet, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen das Wachstum der russischen Wirtschaft nicht beeinträchtigten. Vielmehr hätten die Restriktionen den europäischen Ländern selbst Schaden zugefügt.
Russland ist das am umfassendsten sanktionierte Land der Welt. Mit über 19.000 Einzelsanktionen wurde das Land inzwischen belegt. Die Mehrzahl der Maßnahmen wurden nach Beginn der militärischen Sonderoperation am 24. Februar 2022 verhängt.
Meinung Der Westen ist Opfer des eigenen Denkens
Moskau hat wiederholt erklärt, dass Russland mit dem Sanktionsdruck, den der Westen seit mehreren Jahren ausübt und stets erhöht, klarkommen werde. Russische Spitzenpolitiker sowie Experten haben festgestellt, dass dem Westen der Mut fehle, einzuräumen, dass die Strafmaßnahmen gescheitert seien. In den westlichen Ländern selbst werde wiederholt die Meinung geäußert, dass die antirussischen Sanktionen wirkungslos seien.
Präsident Wladimir Putin hat klargestellt, dass es eine langfristige Strategie des Westens sei, Russland einzudämmen und zu schwächen. Die antirussischen Beschränkungen hätten der gesamten Weltwirtschaft einen schweren Schlag versetzt, betonte Putin. Ihm zufolge bestehe das Hauptziel des Westens darin, das Leben von Millionen Menschen zu verschlechtern.
