Quelle: www.globallookpress.com © POOL/Keystone Press AgencyDie Staats- und Regierungschefs der G7 sowie der EU-Ratspräsident und die EU-Kommissionspräsidentin im Rahmen des G7-Gipfels in Hiroshima, Japan, am 19. Mai 2023.
Am Freitag haben die Staats- und Regierungschefs der G7 sowie Vertreter der Europäischen Union (EU) am ersten Tag des Gipfels in Hiroshima neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Zur G7, die sich als die sieben “führenden demokratischen Industrienationen” verstehen, gehören die USA, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada. Als Vertreter der EU sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Ratspräsident Charles Michel angereist.
In den Stellungnahmen demonstrierten die Gipfelteilnehmer ihre Einigkeit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) etwa sprach von einem breiten Konsens bei der Frage der antirussischen Sanktionen. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die G7 Russland zu einem sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Rückzug aus der Ukraine auf.
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Sanktionen gegen russische Rohdiamanten
Die neu beschlossenen Sanktionen sollen Russlands Zugang zu Technologie und zum Markt für Rohdiamanten einschränken. Laut einem hochrangigen US-Regierungsvertreter planen die USA unter anderem, etwa 70 Unternehmen und Organisationen auf die Sanktionsliste für US-Exporte zu setzen.
Zudem würden alle G7-Staaten neue Sanktionen und Ausfuhrkontrollen vorbereiten. Großbritannien gab bekannt, ein Importverbot für russische Diamanten, Kupfer, Aluminium und Nickel zu verhängen. Russland gilt als größter Produzent von Rohdiamanten der Welt.
Zusätzlich sollen die Sanktionen auch den digitalen Bereich der russischen Wirtschaft treffen und ihre Umgehung soll erschwert werden.
Uneinigkeit bei Umgang mit China
Weniger einig waren sich die Gipfelteilnehmer bei der Frage des Umgangs mit China. Insbesondere die USA haben im Wirtschaftsbereich einen aggressiven Kurs gegenüber China eingenommen. Scholz sagte aber, dass niemand plane, China aus dem Welthandel auszuklammern.
Bis zum Endes des Gipfels am Sonntag wird die persönliche Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij erwartet. Geplant war zunächst, dass Selenskij nur per Video zum Gipfel zugeschaltet wird. Hier dürfte es nicht um die Frage der Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine gehen.
