Quelle: AFP © John MacdougallOlaf Scholz und Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Für Israel ist die Lieferung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Berlin der größte Rüstungsdeal der Geschichte und ein lukratives Geschäft, allerdings auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland. In Israel wurde das System ursprünglich eingeführt, um mögliche Attacken mit Mittelstreckenraketen aus Iran abwehren zu können.
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Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und Waffenlobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigte sich nach dem Deal mit Israel “sehr erleichtert”. Strack-Zimmermann unterstrich den Nutzen des Raketenabwehrsystems. “Es wird bis Ende 2025 einsatzfähig sein und wird, auf unsere Initiative hin, Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden.” Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigte sich ebenfalls “erfreut”. “Damit ist nun für uns der Weg frei, die Beschaffung des Systems Arrow 3 einleiten zu können”, erklärte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Mitteilung. Auch Israels Botschafter in Berlin Ron Prosor begrüßte die Entwicklung. “Dies ist ein historischer Tag, der die Zeitenwende in den Beziehungen zwischen Israel und Deutschland markiert”, hieß es in einer Mitteilung Prosors vom Donnerstag. Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, bewertete die Genehmigung auf dem Kurznachrichtendienst X ebenfalls als “gute Nachricht”.
Zu Beginn der Verhandlung über einen Erwerb von Arrow 3, nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges, war von Gesamtkosten in Höhe von zwei Milliarden Euro die Rede gewesen. Die Summe hatte aber bereits da als sehr niedrig angesetzt gegolten. Denn es dürfte sich bei den zwei Milliarden Euro lediglich um den Anschaffungspreis handeln. Israelischen Angaben zufolge liegen die Kosten für den Deal bei knapp vier Milliarden Euro. Das Geld dafür soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundeswehr stammen, Haushalts- und Verteidigungsausschuss haben bereits im Juni für den Kauf gestimmt.
Berlin beteuert, dass der Deal mit Israel einen Beitrag zum Schutz Deutschlands und Europas leistet. Die Rüstungsstrategie der Bundesregierung läuft aber der Sicherheitslinie Frankreichs in Europa zuwider. Während Berlin in Systeme wie die US-amerikanischen Patriots und das israelische Arrow 3 investiert, plädiert der französische Präsident Emmanuel Macron dafür, dass Europa sich in Rüstungsfragen von den USA emanzipieren soll. Das Thema Luftverteidigung vergiftet seit Monaten die deutsch-französischen Beziehungen.
