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Gegenschlag aus Washington? – Peking meldet US-Spionageballons über Westchina

Gegenschlag aus Washington? – Peking meldet US-Spionageballons über Westchina

Quelle: AFP © SAUL LOEBZwei weiße Luftballons in der Nähe der chinesischen Botschaft während einer Protestaktion, der 15. Februar 2023

Bereits seit zwei Wochen wachsen die Spannungen zwischen Peking und Washington, nachdem ein chinesischer Beobachtungsballon im Luftraum der USA entdeckt worden war. Nun hat Peking am Mittwoch erklärt, Beobachtungsballons der USA über seinen westlichen Regionen Xinjiang und Tibet gesichtet zu haben. Zahlreichen Medienangaben zufolge soll Peking jedoch nicht bestätigt haben, ob die Ballons vor Ort in der Luft oder anhand älterer Aufklärungsdaten entdeckt worden seien. Es sei auch unklar, ob China die USA über den Vorfall informiert habe.

Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, bestätigte am Mittwoch, Peking habe auf den Vorfall ruhig und professionell reagiert. Im Gegensatz zu den USA, die den chinesischen Ballon abgeschossen hätten.

“Denken Sie über sich selbst nach. Hören Sie auf, China zu verleumden und anzugreifen. Hören Sie auf, das amerikanische Volk und die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen. China behält sich das Recht vor, weitere notwendige Maßnahmen vorzunehmen.”

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Mit einer solchen Retourkutsche könnte China laut Medienberichten Gegenmaßnahmen in Bezug auf relevante US-Einrichtungen meinen, nachdem Washington sechs chinesische Luft- und Raumfahrtunternehmen, die mit Chinas Beobachtungsballonprogramm in Verbindung stehen sollen, auf die schwarze Liste gesetzt habe.

Nach Angaben von Adrienne Watson, der Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates der USA, weist Washington jede Anschuldigung in diesem Zusammenhang als falsch zurück. Sie erklärte:

“Es ist China, das ein Höhenballonprogramm zur nachrichtendienstlichen Überwachung betreibt, mit dem es die Souveränität der USA und von über 40 Ländern auf fünf Kontinenten verletzt hat.”

Vor zwei Wochen war ein chinesischer Ballon über den USA gesichtet worden. Peking brachte zunächst sein Bedauern über den Vorfall zum Ausdruck und erklärte, der Ballon sei vom Kurs bloß abgekommen. Am 4. Februar wurde der Ballon, der laut Washington zu Spionagezwecken und laut Peking hauptsächlich zum Sammeln von Wetterdaten eingesetzt war, schließlich vor der Küste des US-Bundesstaates South Carolina abgeschossen, was zu Enthüllungen über Chinas vermeintliches globales Spionageballonprogramm durch US-amerikanische Beamte führte. Darauf änderte die chinesische Regierung den Tonfall. Peking bezeichnete Washingtons Handlungen als Überreaktion. Außerdem erklärte Peking, seit Anfang 2022 hätten US-amerikanische Luftschiffe chinesisches Territorium mehr als zehn Mal überflogen.

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