Quelle: www.globallookpress.com © Marcus BrandtRobert Habeck
Von Dagmar Henn
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.
Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube
Man sehnt sich, nebenbei, nach Putin-Reden zurück; die Inhaltsdichte pro gesprochener Minute dürfte eine Zehnerpotenz höher sein. Und im Grunde sind die Sätze, die Habeck von sich gibt, in der Originalversion niemandem zuzumuten; seine Bemerkung zum “Landkrieg” herauszufischen, das einzige Zitat, das es in die Medien schaffte, muss jeden, der sich daran versucht hat, beträchtlich Lebenszeit gekostet haben (gut, in Wirklichkeit ist das ein bedauernswerter Mitarbeiter von dpa, der Rest schreibt ab). Sie erinnern an das Abschlusskapitel des “Ulysses” von James Joyce, was das Aneinanderreihen von Satzfragmenten ohne Punkt und Komma betrifft; nur, dass der Monolog der Molly Bloom, der dieses Kapitel bildet, eine Lebensgeschichte erzählt, nah am wirklichen Fluss der Gedanken, voller Untertöne und Emotionen, während Habeck am Ende, wenn man sich die Mühe macht, das niederzuschreiben, über weite Strecken hinweg nur eines sagt – nichts.
Zu dem Umfeld der “Landkrieg”-Bemerkung kommen wir noch. Vorab für die eiligen Leser das besondere Schmankerl einer Aussage. Es lohnt sich, auch beim Rest ins Detail zu gehen, aber das, nicht der Landkrieg, ist der einzige Punkt, an dem Habeck wirklich etwas Überraschendes gesagt hat.
Die Frage, die ihm Roman Pletter, der Chefredakteur für Wirtschaft bei der Zeit, gestellt hat, zielt auf die Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, französische Truppe in die Ukraine zu schicken; Pletter gebraucht dabei einen altertümlichen Begriff, “Insinuierung”, der eigentlich eher im Sinne von Unterstellung gebraucht wird, in diesem Fall aber wohl eher Vorstoß bedeuten soll. Jedenfalls legt der Unterton des Wortes Insinuierung nahe, dass er, Pletter, wenig hält von diesem Vorschlag.
“Was haben Sie denn gedacht, als Sie die Insinuierung von Macron von Bodentruppen gehört haben?”
Habeck nimmt dieses Detail offenkundig nicht wahr, und antwortet wie folgt (ich werde mich bemühen, die wörtlichen Zitate in Grenzen zu halten, aber wenn man das nicht gelesen hat, glaubt man es nicht):
Habeck mit Hupen und Pfiffen empfangen: Lautstarker Protest in Cottbus
“Das ist ein Beispiel dafür, was ich gerade gemeint habe. Also Militärs, und vielleicht dann die Regierungen in der Beratung der Militärs, müssen verschiedene Szenarien durchspielen. Aber man muss vielleicht nicht jedes Szenario, das noch nicht geeint ist, gleich öffentlich machen. Das ist jetzt ohne Adressat, also das gilt im Zweifelsfall auch für mich oder meine Partei, aber die Dinge werden leichter, wenn man sie versucht, politisch vorzubereiten, und dafür ist die spieltheoretische Anordnung einer liberalen Gesellschaft so, dass wenn einer rausprescht mit einer Idee, die andere nicht gut finden, automatisch gut finden, dass gleich der Widerstand sich automatisch aufbaut. Und wenn man was erfolgreich durchsetzen will, dann muss man die Dinge besser hinter den Kulissen vorbereiten, das hat ja da nicht so gut geklappt.“
Man kann erkennt sofort, dass die Frage nicht, oder zumindest nicht direkt, beantwortet wurde. Man erkennt auch, dass immer wieder Begriffe eingestreut werden, die keine wirkliche Funktion erfüllen, was die Vermittlung von Inhalt betrifft, sondern nur dazu dienen, Eindruck zu schinden. Wie zum Beispiel “spieltheoretische Anordnung einer liberalen Gesellschaft”. Am Ende lautet die Antwort von Habeck letztlich: “Macron hat sich schlicht saudumm angestellt bei dieser Nummer.”
Wenn man erst einmal zu diesem Punkt vorgedrungen ist, und sich dann erinnert, dass die Frage eigentlich lautet, was er, Habeck, von dieser Idee Macrons halte, stellt man erschrocken fest, dass das ganze Geschwafel am Ende heißt: “Ich bin dafür, es muss nur besser verpackt werden.” Und ausnahmsweise würde ich in diesem Fall sogar davon ausgehen, dass diese Position von Robert Habeck nicht deshalb nicht in die Medien geriet, weil man ihn schonen wollte, sondern weil sie so gut versteckt ist.
Eine seltsame Welt
An manchen Stellen hat man den Eindruck, man habe es mit einem auf Eindruck schindende Worthülsen dressierten Kleinkind zu tun. Etwa, wenn er, nach der Bemerkung, auch Rüstungsgüter trügen zum Wirtschaftswachstum bei, aber Panzer, Raketen etc. stünden dann schlicht lange herum, und man hoffe darauf, sie nie nutzen zu müssen, und darauf hinweist, dass das “einen Preis haben” werde, ein Beispiel einflicht:
“Also ein bisschen wie ein Feuerwehrauto, das ist superteuer, diese Feuerwehrautos, die die ganzen kleinen Gemeinden anschaffen, und die hoffen ja auch, dass es nicht brennt. Und dass die Dinger nie zum Einsatz kommen. Dann stehen die da dreißig Jahre rum, und ich weiß nicht, wie lange Feuerwehrautos, was sozusagen die Haltbarkeitszeit von Feuerwehrautos sind. Aber einige kenne ich, die sind ganz schön alt, und die sind trotzdem bereit, dafür das Geld auszugeben.”
Habeck klärt auf: “Der Staat macht keine Fehler, einen Blauscheck will ich nicht”
Ein “superteures Feuerwehrauto”. Klingt wirklich danach, als hätte er obendrein auch nur mit einem Mitglied einer freiwilligen Dorffeuerwehr geredet, schon gar nicht mit Berufsfeuerwehrleuten aus der Großstadt. Ein Feuerwehrauto? Was für eines? Ein Löschgruppenfahrzeug? Oder dachte er eher an einen alten Spritzenwagen mit Handpumpe, der sein Wasser aus dem Dorfteich holt?
Jedenfalls gehe ich davon aus, dass selbst bei einem bundesweiten Wettbewerb keine Gemeinde zu finden wäre, die ein “superteures Feuerwehrauto” besitzt, das dreißig Jahre lang ungenutzt herumstand. Feuerwehren, die auch nur ansatzweise in der Nähe von Straßen mit höherem Verkehrsaufkommen liegen, haben, ganz im Gegensatz zu der Erwartung von Habeck, ziemlich viel zu tun, öfter mal auch unter Einsatz eines Löschgruppenfahrzeugs. Opfer von Verkehrsunfällen aus den Autowracks schneiden, beispielsweise. Und auch in solchen Fällen entscheidet die Qualität der Ausrüstung letztlich über Menschenleben. Sollte es wider Erwarten doch eine unter den “ganzen kleinen Gemeinden” geben, die besagtes dreißig Jahre lang rumstehendes “Feuerwehrauto” besitzt, kann sie sich ja im Bundeswirtschaftsministerium melden.
Gut, der Mann ist nicht Innen-, sondern Wirtschaftsminister. Also muss er sich mit Feuerwehren nicht auskennen. Und auch Forschungsminister ist er nicht, auch wenn seine unübersehbare Ahnungslosigkeit schon erschüttert.
Er will an diesem Punkt davon überzeugen, dass Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, auch in ganz anderen Bereichen Nutzen bringen kann, und bringt als Beispiel die US-amerikanische DARPA, eine Unterbehörde des Pentagon, die ein Produkt des Sputnik-Schocks ist, als die USA fürchten mussten, technologisch ins Hintertreffen zu geraten. Habeck hat sie wohl bei seiner USA-Reise besucht und war schwer beeindruckt. Witzigerweise war einer der Gründe, warum diese Behörde nicht schlicht in das Pentagon integriert wurde, dass man damals den Nazi-Raketenentwickler Wernher von Braun an der Spitze, aber eben nicht im Pentagon haben wollte.
Wegen kritischen Berichts des Bundesrechnungshofs zur “Energiewende”: Habeck ist beleidigt
Habeck versieht seine Erzählung zu DARPA wieder einmal mit einem Imponierwort, diesmal “Sprunginnovationen”, und dann kommt das:
“Die geben sehr – so sagt man ja immer – missionsorientiert Aufträge aus, und dann, das, ich traf die jetzt da, sehr interessant, die Denke dahinter. Die stellen Teams ein, im Grunde die besten Forscher. Ich glaube, die zahlen jetzt nicht die besten Gehälter, aber es ist ein – danach findet jeder ‘ne Verwendung, und zwar ‘ne gute, für vier Jahre. Also die diskutieren mit den Militärs und mit den Strategen und mit der Wissenschaft, und dann gibt es eine Problembeschreibung, und dann stellen sie Teams zusammen, und für die Lösung des Problems haben die Leute vier Jahre. Und wenn die vier Jahre vorbei sind, dann, interessanterweise, ist das Problem entweder gelöst, oder wenn es nicht gelöst ist, dann sind die Leute nicht gescheitert, sondern dann ist die Erkenntnis gewonnen, dass das nicht der richtige Weg zur Lösung ist. Und dann fangen sie mit einem anderen Lösungsweg an.“
Sowas aber auch. Das klingt, als habe sich Robert Habeck in seinem gesamten Leben vor seinem US-Besuch nie darüber Gedanken gemacht, wie naturwissenschaftliche Forschung funktioniert. Das, was er als etwas völlig Neues verkauft, das ihn “tief beeindruckt” hat, ist wirklich nicht ungewöhnlich. Vielleicht will er ja mal mit dem CERN telefonieren, oder mit dem Kernfusionsprojekt in Greifswald? Die können ihm auch erzählen, dass man, wenn etwas nicht funktioniert, die Erkenntnis gewonnen hat, dass das nicht der richtige Weg zur Lösung ist. Auch Problembeschreibungen und Zeitvorgaben für Teams sind wirklich keine Spezialität von DARPA. Es ist ein klein wenig so, als würde er mit großer Begeisterung verkünden, er habe entdeckt, dass für Milch Kühe gemolken werden. Wobei es tief blicken lässt, dass das eine US-amerikanische Kuh ist.
Grundlagenforschung (ja, so nennt man diesen Bereich, Herr Habeck) ist übrigens eigentlich keine US-Spezialität, das war einmal vor allem eine deutsche. Falls Ihnen die Namen Wilhelm Röntgen, Carl Benz, Lise Meitner oder Albert Einstein noch etwas sagen, beispielsweise. Das war unter anderem möglich, weil die Universitäten gut genug mit Geld ausgestattet waren, dass sie sich ein derartiges Vorgehen, wie Habeck es bei der DARPA preist, leisten konnten. Was heute, da alles von der Drittmitteleinwerbung dominiert wird, nicht mehr so richtig funktioniert. Übrigens ein Problem, das sich nicht sofort, aber auf mittlere Sicht massiv bemerkbar macht. Man muss keine Panzer bauen wollen, um zu forschen, aber es braucht Zeit und Geld. Und das, was Habeck später als “Spillover-Effekt” erwähnt, also die kleinen Erfindungen, die nebenbei anfallen – als Grüner kann Habeck natürlich nicht das Standardbeispiel Teflonpfanne anführen, Teflon ist eine Halogenverbindung – auch das gibt es immer, wenn Forschung ermöglicht wird. Dafür muss sie wirklich nicht militärisch sein.
Die Mysterien der Wirtschaft
Gehen wir über zu dem Bereich, in dem er inzwischen wenigstens etwas wissen müsste. Es sollte unmöglich sein, seine Tage mit Sitzungen und dem Studium von Entwürfen in einem Wirtschaftsministerium zu verbringen, ohne nicht irgendwie Zusammenhänge aufzuschnappen. Wir sind immer noch bei der Rüstungsproduktion, die Habeck zufolge ausgeweitet werden muss (und ich bitte um Vergebung, aber das muss so lang sein, damit man selbst sieht, wie wirr das ist):
Deutschland: 110 Milliarden Mehrausgaben für Energie seit Sanktionsbeginn
“Insgesamt haben wir ein Produktionskapazitätsproblem in Deutschland. Das speist sich vor allem aus zwei Gründen: Der Kapitalstock ist nicht groß genug, also auch im internationalen Vergleich, die amerikanischen Banken sind einfach um ein Vielfaches größer als die europäischen Banken – heißt, sie können auch größere Projekte finanzieren. Dazu kommt eine gewisse Riskoscheuheit der deutschen Kapitalsammelstellen oder der europäischen, gerade im Start-Up-Bereich sieht man das, dass sehr viele coole, interessante Unternehmen Geld einsammeln, aber selten europäisches Geld, sondern machen immer die Amis, die sind da risikobewusster, das größere Problem ist noch das Potenzial an verfügbarer Arbeitskraft. Und das nimmt ab, wir werden älter. Und wenn wir da nicht gegensteuern, dann werden wir natürlich immer stärker in Engpässe reinlaufen, zwischen den verschiedenen Sektoren der Wirtschaft, der Industrie, des Dienstleistungssektors, meinetwegen der Behörden, und am Ende fehlen Ihnen die Journalisten, weil sie woanders arbeiten müssen. Und dann hat die ZEIT auch ein Problem.”
Die zwei Gründe, aus denen sich das Problem speist, heißen also “Risikoscheuheit” (eigentlich Risikoscheu) der Kapitalsammelstellen und Engpässe, in die man bei der Arbeitskraft läuft. Danke, dass wir darüber gesprochen haben. Leider gab es keine genaueren Ausführungen, wie man beim Älterwerden gegensteuern kann, das hätte mich sogar privat interessiert. Wobei, die Vorstellung eines akuten Journalistenmangels bei der Zeit hat in den letzten Jahren ziemlich an Charme gewonnen.
Nein, ernsthaft, klar gibt es Bereiche, in denen eine Finanzierung schwierig werden kann. Aber die Projekte, die so groß sind, dass die europäischen Banken dafür nicht genügen, sind nicht irgendwelche Start-Ups, die an der “Risikoscheuheit der deutschen Kapitalsammelstellen” scheitern. Übrigens, die Geschichte von Airbus ist ein Beispiel dafür, wie solche Probleme gelöst wurden.
Der Begriff “Kapitalsammelstellen” ist exotisch; erstaunlicherweise gibt es ihn tatsächlich. Gemeint sind damit Investmentgesellschaften, Fonds, Versicherungen und Pensionsfonds. Da gibt es allerdings bei den meisten einen ganz simplen Punkt, der einem sofort in den Sinn kommt, wenn man “Versicherungen und Pensionsfonds” liest. Der nennt sich mündelsicher. Oder, übersetzt, viele der Institutionen, die unter den Oberbegriff “Kapitalsammelstellen” fallen, dürfen gar nicht weniger risikoscheu sein, weil sie gesetzlichen Auflagen unterliegen, das ihnen anvertraute Geld in sicheren Anlagen anzulegen. Ich will ja nicht schon wieder von der Autobahn-AG reden… ein Wirtschaftsminister sollte jedoch zumindest schon einmal davon gehört haben. Übrigens war 2009 der Pensionsfonds der Lehrer von Illinois ein hervorragendes Beispiel dafür, wie es ausgehen kann, wenn man das nicht tut, und ganz aktuell haben diverse dieser Kapitalsammelstellen Probleme mit der Signa-Pleite, was immer noch nur das Präludium für die Gewerbeimmobilienkrise ist, aber was hat schon ein Wirtschaftsminister…
Habeck: “Israel kann jetzt nicht Halt machen” – Schutz der Zivilbevölkerung auch wichtig
“Selten europäisches Geld, sondern machen immer die Amis” ist eine überraschend romantische Vorstellung. Da gibt es beispielsweise eine Gesellschaft namens Pimco, ansässig in Newport Beach, Kalifornien, die war eine Zeit lang der größte Investmentfonds weltweit. Das ist eine Tochtergesellschaft der – Allianz Versicherungen. Erstaunlich, oder? Ganze 97 Prozent gehören der Allianz. Ist das nun deutsches Geld oder amerikanisches? Nachdem die Allianz weltweit tätig ist, könnte auch Geld, das in Indonesien in eine Lebensversicherung eingezahlt wird, bei Pimco landen. Nur, weil Geldbeträge in US-Dollar notiert sind, ist das deswegen noch lange kein “amerikanisches Geld”. Wie, um Himmels Willen, soll jemand, dessen ökonomische Wahrnehmung so einfach strukturiert ist, begreifen, welche Folgen die Geldschöpfungsmethoden der Federal Reserve haben, oder was davon zu halten ist, wenn der Haircut beim Overnight steigt?
Gut, das ist alles schwierig bis esoterisch, und das letzte Mal, als man sich in der breiten Öffentlichkeit mit derartigen Dingen befasste, war, als der Markt für MBS-Papiere in den USA zusammenbrach und sich die Welt mit der Finanzmarktkrise vergnügen durfte. Aber seitdem gab es ganz viel “quantitative easing”, sprich, insbesondere die FED hat Aktien aufgekauft, um so den Aktienmarkt am Laufen zu halten. Die EZB war da ein wenig vorsichtiger und verringerte nur die Anforderungen an Papiere, die sie in Zahlung nahm. Aber diese und andere Maßnahmen schaffen zusätzliches Geld, dem kein realer Wert entgegensteht, sodass im Hintergrund immer noch eine gewaltige Inflation auf ihren Auftritt wartet.
Weiter in Teil 2
