Quelle: AFP © MICHELE TANTUSSIBundesaußenministerin Annalena Baerbock spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei ihrer Ankunft zur wöchentlichen Kabinettssitzung am 25. Oktober 2023 im Kanzleramt in Berlin, Deutschland.
Von Armin Schmitt
Eine Fregatte und ein Versorgungsschiff der Deutschen Marine sind am Dienstag zum Indopazifik aufgebrochen. Das Versorgungsschiff “Frankfurt am Main” legte in Wilhelmshaven ab, die Fregatte “Baden-Württemberg” im spanischen Rota. Die Schiffe sollen sich auf See treffen und bis Dezember unterwegs sein. Geplant sind mehrere Übungen mit Partnernationen, unter anderem mit Indien im Pazifik. Laut dem Bundesverteidigungsministerium sollen sie Präsenz zeigen, um die Freiheit der Seewege zu wahren und zudem einen Beitrag zur Überwachung der Sanktionen gegen Nordkorea leisten. Eine Sprecherin der Marine erklärte, es handele sich um eine Ausbildungs- und Präsenzfahrt und nicht um einen Einsatz.
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Eine vergleichbare Mission hatte die Marine bereits von August 2021 bis Februar 2022 unternommen. Seinerzeit nahm die Fregatte “Bayern” ebenfalls an Manövern mit Bündnispartnern und an der Überwachung des Embargos gegen Nordkorea teil, mied aber die abtrünnige Insel Taiwan und die umstrittenen Gewässer in der Region. Unklar bleibt derzeit, welchen Kurs die Bundesregierung bei der neuen Mission einschlägt. Dabei geht es insbesondere um eine Durchfahrt der Marine durch die Straße von Taiwan, welche die Insel von China trennt. China hatte Anfang der Woche mit Blick auf eine eventuelle Durchfahrt gedroht: “Was wir hingegen strikt ablehnen, ist eine Gefährdung dieser friedvollen und stabilen Entwicklung unter dem Vorwand der freien Schifffahrt.”
Die Taiwan-Frage sei eine innere Angelegenheit Chinas, “bei der wir uns jegliche äußere Einmischung verbitten”. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) hatte das Befahren jedoch nicht ausgeschlossen, und auch Pistorius erklärte am Dienstag erklärt, dass die genaue Route noch nicht feststehe.
Dabei ist eine Meinungsverschiedenheit zwischen Baerbock und Kanzler Scholz festzustellen. Deshalb kann Peking Baerbocks Äußerungen gelassen nehmen, da am Ende der Kanzler die Admiralsmütze aufhat, und der hat nicht zur Taiwan-Frage geäußert, als er kürzlich auf Handelsreise in China war.
Viele Beobachter glauben unter anderem, dass Berlin bei seinen Missionen geopolitische Prioritäten setzen sollte. Wenn es um die “Freiheit der Meere” geht, dann sollte die Bundesregierung derzeit besser noch einmal nähere Gewässer ansteuern: Der Kommandeur der EU-Mission zur Abwehr der Huthi-Angriffe meldete unlängst, dass er zu wenig Schiffe habe, um seinen Auftrag zu erfüllen. Die Fregatte “Hessen” zog kürzlich aus dem Roten Meer ab. Der Einsatz war allerdings nicht so erfolgreich. Dem Schiff ging die Munition bei der Bekämpfung der Huthi-Raketen aus und gleich zu Beginn der Mission schoss die Besatzung auf eine befreundete US-Drohne, die sie aber knapp verfehlte.
