Quelle: www.globallookpress.com © © IMAGO/Martin WagnerRegal in einem Discounter am 4. April 2022
von Dagmar Henn
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat erklärt, sie wolle Anfang des zweiten Halbjahres den Aufkauf von Staatspapieren beenden und danach die Zinsen erhöhen, um die im Euroraum steigende Inflation zu bekämpfen. Das dürfte eine Wunschvorstellung bleiben.
Um das zu erklären, muss man etwas weiter ausholen, und ich hoffe, es wird mir nachgesehen, wenn nicht jedes Beispiel perfekt ist. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht, wenn man zum einen aus der Fachsprache der Finanzwirtschaft etwas machen will, das verständlich ist, und zum anderen eine Grundlage sucht, auf der dargelegt werden kann, wo das wirkliche Problem liegt.
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Stellen wir uns zum Anfang ein Dorf vor. Ein Dorf, das kein Außen hat, das eine für sich abgeschlossene kleine Welt ist. Was bestimmt jetzt, wie weit sich dieses Dorf entwickeln kann? Das bestimmt die Menge der produzierten Dinge, insbesondere der produzierten Nahrungsmittel. Wenn alle auf den Acker müssen, damit die Menge zum Überleben reicht, wird dieses Dorf sehr, sehr simpel leben. Sobald es einen Überschuss gibt, fängt diese Dorfgesellschaft an, sich zu entfalten. Zuerst durch Spezialisierungen bei nötigen Tätigkeiten. Wer die besten Messer aus dem Feuerstein schlägt, wird Messermacher. Dann durch die Erfindung von Tätigkeiten, die es zuvor nicht gab. Irgendwer erfindet die Schrift und jemand wird Schreiber. Jemand anderer wird Musiker oder Arzt. Alles Tätigkeiten, die einen Überschuss zur Voraussetzung haben. Und so geht es weiter.
Gesetzt den Fall, dieses Dorf hätte Geld. Dabei ist es egal, ob es Kaurimuscheln oder Kupferscheiben oder Papierstücke sind; solange es alle anerkennen, ist es gültiges Tauschmittel. Im Endeffekt ist die Gesamtmenge dieses Geldes immer der Repräsentant für die Gesamtmenge der Waren. Das klingt wie eine überflüssige Bemerkung, ist aber wichtig, sobald man das Modell verlässt. Bei diesem Dorf kann man nämlich leicht nachvollziehen, was passiert, wenn man die Menge der Kaurimuscheln verdoppelt – nichts, außer, dass jedes Ding jetzt genau doppelt so viele Kauris kostet. Weil das Verhältnis zwischen Kauris, Papierzetteln oder Tontäfelchen zur Menge der vorhandenen Produkte immer lautet Gesamtmenge Geld = Gesamtmenge Waren, und Vermehrungen oder Verringerungen auf der einen oder auf der anderen Seite ein streng vorhersagbares Ergebnis haben.
So weit, so einfach. Und man kann tatsächlich hergehen und sagen, die Gesamtmenge des Geldes weltweit kann nur der Gesamtmenge der Güter weltweit entsprechen. Wobei es egal ist, ob die Menge x, 2x oder 30x beträgt, weil die Preise der Güter dementsprechend y, 2y oder 30y wären.
Rekordzuwachs von Erzeugerpreisen in den USA verzeichnet
Wenn wir in unser kleines Dorf Begriffe wie Profit oder Rendite einführen, stellen wir fest, dass sie sich nur auf einen bestimmten Teil der Gesamtmenge beziehen können (vorausgesetzt, wir wollen noch länger ein Dorf sehen) – auf den erzeugten Überschuss. Was gut damit zusammenpasst, dass solche Vorstellungen historisch relativ spät auftauchen, als der erwirtschaftete Überschuss schon vergleichsweise hoch war. Nur so als Hausnummer: für das elfte Jahrhundert wird davon ausgegangen, dass es zehn Personen auf den Äckern brauchte, um einer Person zu ermöglichen, sich mit anderen Dingen zu beschäftigen, sei es nun als Mönch oder als Ritter. Das, was Zins genannt wird, ist ein Anspruch auf einen Anteil dieses Überschusses, was gleichzeitig logischerweise bedeutet, dass es ohne Überschuss auch keinen Zins geben kann.
Und nun vergessen wir einmal unser Dorf und begeben uns zurück in die 1970er Jahre. Das war gewissermaßen eine Zeitenwende; ab dem Moment beginnt das, was man als “neoliberale Politik” kennt. Damals sind die Verhältnisse auch in den Kernländern des Westens für den arbeitenden Teil der Gesellschaft relativ günstig. Die Lohnquote, die besagt, welcher Anteil der Gesamtproduktion in Form von Löhnen bei den Beschäftigten landet, erreichte ihr Maximum bei 82 Prozent. Das heißt, 18 Prozent des insgesamt Erwirtschafteten landeten bei Kapitalerträgen. Gleichzeitig floss auch über die Mieten wenig an die Kapitalseite zurück. Der durchschnittliche Mietanteil vom Einkommen lag zwischen zehn und elf Prozent. Unvorstellbar? Sagt die Statistik – damals. Schließlich waren bis Mitte der 1970er Jahre zum Teil noch gesetzliche Mietobergrenzen in Kraft, und es gab heute schier unvorstellbare Mengen an Sozialwohnungen. In den Großstädten wurden ganze Viertel davon aus dem Boden gestampft.
Aber es kam Anfang bis Mitte der 1970er zu einer Wirtschaftskrise. Sie war ungewöhnlich, weil zwei Dinge zusammentrafen, die zuvor meist getrennt voneinander aufgetreten waren – wirtschaftlicher Stillstand (na gut, “nur” fehlendes Wachstum) und Inflation. Der Hintergrund waren drei Dinge:
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Zum einen die Tatsache, dass die Automobilindustrie ihr Maximum erreicht hatte und nicht mehr zusätzliche, sondern mit steigender Produktivität wieder weniger Arbeitskräfte brauchte. Dann die Verschuldung der USA durch den Vietnamkrieg, die dazu führte, dass die Goldbindung für den US-Dollar aufgehoben wurde. Und als Drittes eine Phase hoher Rohstoffpreise, was eine Folge des Endes der kolonialen Herrschaft war (die bekannte “Ölkrise” war nur ein Teilaspekt von vielen).
Bisher hatten die Regierungen auf Wirtschaftskrisen so reagiert, dass die Zinsen gesenkt wurden, um damit Investitionen und einen Produktivitätsschub auszulösen, und auf eine Inflation, indem die Zinsen erhöht wurden, um so dafür zu sorgen, dass Geld schneller ausgegeben und nicht gespart wurde. Aber was tut man, wenn beides gleichzeitig auftritt? Etwas ganz anderes:
Die neoliberale Welle, die danach einsetzte, hatte mehrere Ziele im Blick. Zum einen, die Lohnquote zu drücken und den Anteil der Kapitalerträge am Gesamtprodukt zu erhöhen. Das gelingt mit einer sinkenden Lohnquote. Zum anderen, das Kapital, das nach Rendite sucht, irgendwie beschäftigt zu halten, indem allerlei Möglichkeiten der Spekulation eröffnet wurden. Das Problem hierbei: Geld sollte nach Möglichkeit gar nicht mehr gegen reale Dinge getauscht werden, sondern am besten dauerhaft irgendwo in der Finanzsphäre bleiben, um die Inflation nicht außer Kontrolle geraten zu lassen. Und das Dritte: durch die Entwicklung einer Struktur, die die kolonialen Verhältnisse irgendwie wieder herstellt, die Rohstoffpreise dauerhaft zu senken.
Eine Kunstwährung, die den Dollar verdrängen könnte
Das sind, wohlgemerkt, nicht die Ziele und nicht die Interessen der gewöhnlichen Bevölkerung. Die hätte mit Sicherheit gerne weiter einigermaßen günstige Wohnungen gehabt und Löhne, von denen man sich vielleicht sogar irgendwann einmal ein Haus bauen kann. Wenn man betrachtet, dass die Bruttolohnquote in Deutschland heute 12 Prozent niedriger liegt als damals, der durchschnittliche Anteil der Wohnkosten am Einkommen von 11 auf 26 Prozent gestiegen ist und der Soziallohn, also der Anteil, der an die Sozialversicherungen abfließt, heute wesentlich weniger Leistungen sichert als 1974, und man dabei bedenkt, dass dieser Abfluss von den Arbeitseinkommen zu den Kapitalerträgen jedes Jahr stattfindet, ist das eine ganze Menge Holz. Nur so als Anhaltspunkte: damals lag das Arbeitslosengeld bei 80 Prozent des Nettolohns, und unbefristet; Zuzahlungen für die Krankenversicherung waren noch nicht erfunden, und der Stand des medizinischen Fortschritts war zugänglich.
Diese Entwicklung sinkender Löhne findet man in allen westlichen Kernländern; Vorreiter war dabei Großbritannien unter “Maggie” Thatcher. Voraussetzung war, die Stärke der Gewerkschaften zu brechen. Thatcher tat dies durch die Schließung der Bergwerke; es gab dagegen einen Streik und ein Jahr lang heftige Kämpfe. Die deutschen Gewerkschaften versuchten gar nicht erst wirklich, sich zu wehren. Inzwischen ist in vielen Ländern schon fast die Erinnerung daran verschwunden, dass sich Beschäftigte zusammenschließen können, um ihre Interessen durchzusetzen; wobei sich das jüngst ausgerechnet in den USA wieder zu ändern beginnt. Übrigens: ständiger Import von Arbeitskräften ist ebenfalls Teil dieses Konzepts.
Diese ganze Geschichte ging relativ gut, bis 2008 die sogenannte Finanzmarktkrise auftrat. In Wirklichkeit hatte die Spekulation, die ja in den 1970er Jahren eines der Rettungsmanöver war, mittlerweile die Menge des Geldes, das irgendwie Rendite bringen sollte, derart aufgebläht, dass es schlicht nirgends mehr unterzubringen war; das war der Grund für solche Konzepte wie hypothekenbasierte Wertpapiere, die dann, als eine ganz normale zyklische Krise eintrat, in großen Mengen platzten, was dann die Banken wie eine Reihe Dominosteine zum Kippen brachte. Wurde die Krise damals gelöst? Nein, wurde sie nicht. Man erfand nur eine neue Technik, um weiter dem anlagesüchtigen Geld neue Spielfelder zu schaffen. Indem man die Geldmenge weiter vergrößerte.
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Diesmal waren es die Zentralbanken, die anfingen, die Staatsschuldpapiere, die die Banken von ihnen kauften, wieder zurückzukaufen, damit es zu keinem Überangebot auf dem Markt kam, das dazu geführt hätte, dass die Zinsen ins Bodenlose fallen. Niedrige Zinsen nützen nämlich nur dann wirklich ökonomisch etwas, wenn dadurch etwas Reales geschieht, nicht dann, wenn das zusätzliche Geld in weitere Finanzspielchen gesteckt wird. 2008 standen die ganzen spekulativen Blasen kurz vor dem Platzen. Der Aufkauf der Staatspapiere sorgte zwar dafür, dass die zuvor von den Staaten gestützten Banken und die danach hoch verschuldeten Staaten wieder einigermaßen gut aussahen, aber im Grunde hat diese scheinbare Rettung das Problem nur weiter verschärft.
Warum? Jetzt können wir unser kleines Dorf wieder hervorholen und daran erinnern, dass das Verhältnis zwischen der Gesamtmenge des Geldes und der Gesamtmenge der Waren fest ist. Anders herum: wenn weltweit das, sagen wir einmal, Siebzigfache der weltweiten Produktion in Gestalt von Geld unterwegs ist, dann ist das Geld in Wirklichkeit nur ein Siebzigstel wert. Denn jeder Anspruch, egal welche Gestalt er annimmt, kann sich nur auf den Überschuss beziehen, der da ist. Und selbst, wenn die Besitzer der größten Geldmengen, die Milliardäre, es schaffen, ihre Ansprüche bis in den Anteil hinein auszudehnen, der eigentlich für den Selbsterhalt der Produzenten nötig ist, ändert das nichts am Missverhältnis.
Es war von vornherein das Problem des Rettungsmanövers in den 1970ern, dass irgendwann das Geld, das über die Spekulation beschäftigt wurde, wieder in die wirkliche Welt zurücksickert und dann dort wieder eine Inflation auslöst. Denn wirklich gelöst werden kann die Geldseite des Problems nur auf zwei Wegen – entweder, indem das Geld soweit entwertet wird, dass es der Menge der vorhandenen Produkte wieder entspricht, oder, indem massenhaft vorhandene Werte vernichtet werden, damit wieder etwas Spielraum für die Produktion von Neuem ist, also wieder Anlagemöglichkeiten in der wirklichen Welt entstehen.
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Nachdem die eine Version, die – wenn man sie beim Namen nennen will – Hyperinflation heißt und die Milliardäre gern bereit sind, alles zu entwerten, nur nicht ihr Vermögen, führt sie zu heftigsten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Wenn man ansieht, was momentan geschieht (und das deutete sich schon in der ganzen Erzählung von der “Klimarettung” an), versucht der reichste Teil der Gesellschaft gerade mit allen Mitteln, so viel wie irgend möglich von dieser Entwertung auf die ärmeren Teile abzuwälzen. Corona kann durchaus als ein Teil dieser Bemühungen gesehen werden, zumindest in der Art und Weise, wie das hier gehandhabt wurde.
Die zweite Version heißt Krieg, und dass diese Variante bereits in Arbeit ist, muss man nicht mehr ausführlich erläutern. Allerdings nützt die Ukraine den Besitzern der großen Vermögen gar nichts; da muss man schon ganz andere Dinge zerstören.
Dann gibt es augenblicklich aber noch ein drittes Problem, das – so kommt es mir zumindest vor – nicht wirklich mitberechnet war. Denn derzeit steigen sämtliche Rohstoffpreise, und zwar massiv. Nicht nur für jene Rohstoffe, die aus Russland kommen und per Sanktion verknappt wurden. Nein, es gibt noch einen ganz anderen Effekt, der darauf beruht, dass die Macht der USA und die des US-Dollar enden. Die Preise nähern sich wieder dem Niveau an, das sie während der vorübergehenden Souveränitätsphase bis Mitte der 1970er hatten, weil das koloniale System der Variante IWF, das als Antwort auf die Krise damals entwickelt wurde, dabei ist, mit der Dominanz des Dollar (und des US-Militärs) zusammenzubrechen, und die geplante Ersetzung durch ein Klimaregime ohne diese Macht nicht mehr möglich ist.
Inflation in Großbritannien und USA auf Rekordniveau
Und nun zurück zur EZB. Sie möchte jetzt gerne keine Staatspapiere mehr kaufen und die Zinsen erhöhen. Normalerweise liegt ein Zinssatz, der die Inflation bekämpfen soll, über der Inflationsrate. Die wiederum liegt bei offiziell über sieben Prozent. Momentan liegen die Zinsen bei null. Aber das ist noch nicht die ganze Strecke. Es gibt einige Banker, die sagen, man müsse die Menge der Staatspapiere, die bei den Zentralbanken liegen, eigentlich in die Zinsrate einrechnen, weil es sich um eine Art verdeckten Negativzins handelt. In den USA kamen sie mit dieser Berechnung aktuell auf einen Zinssatz von minus fünf, und – wollte man über den Zins die Inflation bremsen – auf einen erforderlichen Zinssatz von 12,5 Prozent. Das aber wiederum hieße, dass in einem Moment, in dem durch Sanktionen und Rohstoffpreise ohnehin eine geradezu monströse Rezession anrollt, eine Zinserhöhung von 17,5 Prozent stattfinden müsste. Da wird auch kein Schuh draus. Sie waren noch optimistisch und sagten, ein Prozent könne die FED noch schaffen, dann müsse sie die Geldschleusen wieder öffnen.
Wenn man einen Blick auf die Zahlen der Automobilindustrie wirft, die gerade Negativrekorde aufstellt und jetzt schon das Produktionsniveau der Krise 2008 unterschreitet, und wenn man daran denkt, in wie vielen Bereichen weitere Fallstricke liegen, sind die Perspektiven für die EZB noch schlechter. Schließlich haben sich die europäischen Staaten im Interesse der USA selbst das Wasser abgegraben.
Was bleibt, sind also die offenen Auseinandersetzungen darum, wer verliert. So, wie es im Grunde seit den 1970ern vorgezeichnet war. Augenblicklich sieht es so aus, als läge der Vorteil auf Seiten der Milliardäre. Die Gewerkschaften sind scheintot, die Regierungen gehorchen den Interessen der “Philanthropen”, und die Rüstungs- wie auch die Pharmaindustrie sind mit letzten Raubzügen beschäftigt, bevor die europäische Plebs ins Elend entlassen wird.
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Aber es gäbe eine andere Möglichkeit. Würden die Vermögen der Milliardäre entwertet (und bei den meisten geschieht das zwangsläufig mit dem Untergang des US-Imperiums) und dafür die Lohnquoten massiv erhöht, wäre ein Gleichgewicht zumindest wieder in Sichtweite. Dafür bräuchte man auch keinen Krieg. Es sind nicht die Bedürfnisse der Normalsterblichen, die mit höheren Rohstoffpreisen nicht mehr zu befriedigen sind, sondern die Renditeansprüche der Superreichen, die überhaupt nur deshalb so superreich wurden, weil damals in den 1970er Jahren versucht wurde, die Reichen auf Kosten der Durchschnittsbürger reich zu halten. Jetzt ist diese Entwicklung an einem Punkt angekommen, an dem nur noch die Wahl zwischen einer halbwegs sicheren Existenz für die Bevölkerung oder einem Machterhalt dieser Oligarchen-Kaste besteht – mit allem, was Letztere so im Schlepptau hat: Krieg, Mangel und Elend. Die EZB jedenfalls kann da nichts mehr ausrichten.
