Quelle: AFP © Jack GuezIsraels Verteidigungsminister Benny Gantz spricht am 14. August 2022 auf einer Pressekonferenz in der Innenstadt von Ramat Gan.
Bei den Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens hat Teheran nach US-Informationen einige seiner zentralen Forderungen fallengelassen. Die USA gaben kürzlich bekannt, dass Iran sein Verlangen, dass die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) von der Schwarzen Liste der USA gestrichen wird – für die Rückkehr zu seinen Verpflichtungen aus dem Atomdeal – aufgegeben haben soll.
Meinung
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Ein US-Beamter sagte gegenüber Reuters am Dienstag, Iran habe in letzter Zeit “Zugeständnisse in kritischen Fragen” gemacht, was weitere Spekulationen darüber auslöste, dass eine Einigung zwischen Teheran und den Großmächten näher denn je ist.
Einem hochrangigen US-Beamten zufolge wäre es Iran im Rahmen eines neuen Atomabkommens bis zum Jahr 2031 verboten, Uran über 3,67 Prozent anzureichern und mehr als 300 Kilogramm davon zu lagern. Das Abkommen würde Teheran das für eine Bombe benötigte Material vorenthalten, sagte der US-Beamte in einer Erklärung gegenüber Al Arabiya, während er die mögliche neue Vereinbarung verteidigte. Iran müsse erhebliche Überbestände an angereichertem radioaktivem Material abbauen oder ins Ausland exportieren, hieß es dort weiter.
Unterdessen appellierte Israel an die Biden-Regierung, von der Unterzeichnung einer Übereinkunft mit Teheran Abstand zu nehmen, da die Wiederbelebung des Iran-Atomabkommens unmittelbar bevorzustehen scheine. Am Dienstag kündigte Verteidigungsminister Benny Gantz an, dass er im Laufe dieser Woche zu einer Reihe von Treffen mit US-amerikanischen Verteidigungsvertretern in die USA reisen werde. “Wir werden alles unternehmen, was wir können, um das Abkommen zu beeinflussen”, sagte Gantz auf einer Fraktionssitzung der Partei der Nationalen Einheit. Er sagte, dass Israel die mögliche Vereinbarung nicht unterstütze, und drohte, dass der jüdische Staat sich “Handlungsfreiheit” gegen das Atomprogramm Irans bewahren würde.
Analyse
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Premierminister Yair Lapid versprach am Montag in einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass Israel alles unternehmen werde, um einen atomar bewaffneten Iran zu verhindern.
Es gibt allerdings weiterhin Differenzen zwischen den Regierungen in Washington und Teheran. Die IAEA forderte von Teheran eine Erklärung zum Fund von Uran-Partikeln an mehreren Orten, die Iran nicht als Nuklearanlagen deklariert hatte. Die Informationen darüber stammen offenbar vom israelischen Geheimdienst, der im Jahr 2018 in einer Operation Tausende von Dokumenten aus einem geheimen Atomarchiv in Teheran entwendet hatte. Iran betrachtet die Nachforschungen nach vergangenen Aktivitäten als “politisches Thema” und befürchtet, dass diese einen Hebel für zukünftige Sanktionen gegen Teheran darstellen könnten. Teheran erklärte zudem, dass es eine Form von Absicherung von den USA benötige, dass diese eine erneute Einigung über das Atomprogramm Irans nicht noch einmal unilateral beenden werden, wie es im Mai 2018 unter dem ehemaligen Präsidenten Trump geschah.
