Quelle: AFP © Saul LoebDie US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der Sprecher des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy schauen zu, als der israelische Präsident Isaac Herzog am 19. Juli 2023 vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses im Repräsentantenhaus des US-Kapitols in Washington, D.C. spricht.
An diesem Dienstag begann die USA-Besuch von Israels Präsidenten. Isaac Herzogs zweitägiger Besuch in den USA fällt in eine Phase äußerster Spannungen im US-israelischen Verhältnis. Nach dem Treffen mit Joe Biden sprach er am Mittwoch vor beiden Häusern des Kongresses. Offizieller Anlass war der 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel.
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Der israelische Staatspräsident Herzog begrüßte den Vorstoß der USA, formale diplomatische Beziehungen zwischen seinem Land und Saudi-Arabien zu vermitteln, und erklärte, dass ein Normalisierungsabkommen eine große Veränderung darstellen würde.
“Israel dankt den USA dafür, dass sie sich für den Aufbau friedlicher Beziehungen zwischen Israel und dem Königreich Saudi-Arabien einsetzen – einer führenden Nation in der Region und in der muslimischen Welt. Wir beten dafür, dass dieser Moment kommt”, sagte Herzog. Herzogs Äußerungen signalisieren, dass Israel die Normalisierung der Beziehungen zu Saudi-Arabien als geopolitischen Gewinn betrachtet: “Das wäre ein gewaltiger Einschnitt in den Lauf der Geschichte im Nahen Osten und in der Welt insgesamt.”
Im vergangenen Monat erklärte US-Außenminister Antony Blinken die saudi-israelische Normalisierung zu einem “echten nationalen Sicherheitsinteresse” für Washington. Der US-Spitzendiplomat besuchte das Königreich im Juni, räumte aber ein, dass die Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen den beiden Ländern “schwierig” bleibe.
Palästinenser haben die Normalisierungskampagne kritisiert, die die andauernde israelische Besatzung und die Übergriffe auf Palästinenser außer Acht lässt. Am Mittwoch sagte Herzog, Israel “sehne” sich danach, “eines Tages” Frieden mit den Palästinensern zu schließen, aber er gab den Palästinensern die Schuld an dem Konflikt.
Am Montag, kurz vor dem Staatsbesuch, hatte Biden seine monatelange Linie aufgegeben und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Einladung ausgesprochen.
Herzog war zum zweiten Mal innerhalb von neun Monaten bei Biden zu Gast, Netanjahu wartete jedoch seit seinem Amtsantritt Ende Dezember auf eine offizielle Einladung ins Weiße Haus. Bislang hatte es immer wieder geheißen, dass eine baldige Einladung an den Regierungschef des engen Verbündeten nicht geplant sei. Nicht klar bleibt bislang, wo und unter welchen Umständen der Ministerpräsident nun empfangen wird. Während Herzog auf dem Weg nach Washington war, gab es in Israel einen weiteren Tag der Massenproteste. Die Regierungskoalition von Netanjahu treibt ihre Pläne zum Umbau der Justiz voran.
