Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Forderung seiner Parteikollegin Saskia Esken nach einer möglichen Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine eine Absage erteilt. “Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir”, sagte der SPD-Politiker am Sonntag bei seinem Besuch in Chile. “Es ist eigenwillig, dass diese Debatte überhaupt geführt wird.” Bei einem derart wichtigen Thema dürfe kein “Überbietungswettbewerb” entstehen, bei dem “innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen”, mahnte Scholz. Nötig sei stattdessen eine “seriöse Debatte, in der das entschieden wird, was zu entscheiden ist”.
Nach den USA und Deutschland hatten in der vergangenen Woche auch andere NATO- und EU-Staaten zugesagt, der Ukraine Kampfpanzer zu liefern. In einer Videoansprache bat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij daraufhin auch um Kampfflugzeuge. Es gehe nicht nur um ein paar Panzer, sagte Selenskij am Dienstagabend. Der Bedarf sei viel größer. In seinem Kabinett lösten sowohl die Zusage als auch die Worte des Präsidenten eine gewisse Erwartungshaltung aus. “Wir werden alles für die Rückeroberung unserer Gebiete und für die Gegenoffensive bekommen. Panzerfahrer werden sich freuen, ebenso wie Artilleristen und später auch Piloten”, freute sich Selenskijs Kanzleichef Andrei Jermak auf Twitter. Vize-Außenminister Andrei Melnyk wurde noch deutlicher:
“Und nun, liebe Verbündete, lasst uns eine starke Kampfjet-Koalition für die Ukraine auf die Beine stellen, mit F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, Rafale und Gripen-Jets – und allem, was ihr der Ukraine liefern könnt.”