Quelle: www.globallookpress.com © Zhang Yuwei/ZUMAPRESS.comDemonstrationen von Umweltschützern, Kriegsgegnern und Antikapitalisten im Vorfeld des G20-Gipfeltreffens am 1. April 2009, die in der Finanzmetropole City of London heftige Ausschreitungen auslösten (Archivbild).
von Susan Bonath
Die NATO-Staaten rüsten auf, überziehen ihre Konkurrenten mit Wirtschaftskriegen. Die angeblich liberalen Demokratien des Westens mutieren zu repressiven Überwachungsregimen, deren Militärbündnis strikt gen Osten marschiert, um letztlich mehr Märkte und Rohstoffe zu erobern. In diversen Laboren forscht “die Wissenschaft” an gefährlichen Erregern, die biologische Kriegsführung ist keine Utopie mehr. Fortgesetzter Ressourcen-Raubbau und riesige Abfallmengen befeuern eine Ökokatastrophe, während trotz Massenproduktion mehr Menschen denn je im Elend und Hunger versinken.
Meinung
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Viele warnen seit langem vor den Folgen, manche demonstrieren. Doch die Debatten über eine Umkehr enden in einer Dauerschleife aus Konjunktiven: wir sollten, wir könnten, wir müssten… Aber dieses Wir existiert nicht. Jeder Schritt steht und fällt mit den Profiten und Machtambitionen der multinationalen Großkonzerne, führt die Armen in noch größere Not und lässt auch staatliche Gewalt eskalieren.
Dabei könnte die Menschheit mit der heutigen Technologie längst umsteuern und allen Erdbewohnern ein gutes Leben ermöglichen. Das gelingt nicht, und die Masse der Menschen scheint im Hamsterrad einer unerbittlichen Profitmaschine festzustecken und läuft weiter und weiter – gegen die Interessen der Meisten.
Der mystifizierte Markt
So mancher neigt dazu, die Schuld bei einzelnen Personen zu suchen: Bill Gates, Joe Biden, Angela Merkel, George Soros, Wladimir Putin, Olaf Scholz, Klaus Schwab und so weiter. Auch wenn es fraglos real ist, dass Reichtum und politischer Einfluss miteinander korrelieren: Derlei Schuldzuweisungen greifen zu kurz und verkennen die systemischen Ursachen für das Dilemma dieser Tage. Um es bildlich darzustellen: Würde jemand Bill Gates enteignen oder Klaus Schwab absetzen, rückte der Nächste nach. Alles bliebe, wie es ist.
Es ist ein systemisches Problem: Kapitalismus. Die Grundlage dieser Produktionsweise ist der Markt. Verklärt als Hort der Freiheit, angeblich einer natürlichen menschlichen Leidenschaft für Tauschwirtschaft entsprungen, räumen ihm moderne Ökonomen die Rolle eines Gottes ein. Wir alle sollen ihm dienen: Der Kapitalist, indem er durch Warenproduktion und -verkauf nach Wachstum und Rendite strebt – der Lohnabhängige, indem er seine Arbeitskraft feilbietet und unermüdlich schuftet.
Tatsächlich wird über die Märkte, also Rohstoff-, Handels-, Immobilien-, Arbeitsmärkte und so weiter, gesprochen und geschrieben, als handele es sich um eine Urgewalt, um unauslöschbare Gottheiten. Mal seien sie unruhig, mal erzitterten sie gar; und früher waren sie auch hier und dort recht “positiv gestimmt”.
Natürlich gibt es kein Brot, wenn niemand das Getreide erntet. Werden keine Motoren gebaut, bleiben die Autos, Busse und Bahnen irgendwann stehen. Aber mit Omas idyllischem Gemüsemarkt hat ein kapitalistischer Markt nicht das Geringste zu tun. Und er ist auch nicht etwa natürlich gewachsen. Im Gegenteil: Als die Industrialisierung begann, setzte die herrschende Klasse den Markt mit brachialer Gewalt durch: mittels Steuern, Enteignung und folgend durch den Zwang zum Verkauf der Arbeitskraft.
Der Markt bringe uns Wohlstand, befriedige all unsere Bedürfnisse, wird schwadroniert. Tatsächlich bedient er nur die Kaufkraft. Das ist ein großer Unterschied: Wenn etwa ein imperialistischer Staat von einem Konzern Waffen kauft und sie bezahlt, werden sie produziert und geliefert. Wenn eine hungernde Mutter um Brot für ihr hungerndes Kind bittet, passiert gar nichts, wenn sie kein Geld hat.
Meinung
Die Linke macht sich überflüssig – ein Abgesang
Die Konkurrenz, in welche der Markt jeden Unternehmer und Beschäftigten zwingt, habe erst den ungeheuren technologischen Fortschritt hervorgebracht, so die Erzählung. Sicher wird sie manches beschleunigt haben. Doch führte erst die Erfindung von Maschinen für die Massenproduktion dazu, dass sich der Kapitalismus gegenüber dem Feudalismus durchsetzen konnte – und musste. Die technologische Entwicklung selbst zwang zu einer Änderung der Herrschafts- und Wirtschaftsordnung.
Von dem Umstand, dass die Masse der Menschen mangels eigenen wirtschaftlichen Eigentums zum Verkauf ihrer Arbeitskraft gezwungen ist, lebt und gedeiht der Markt. Vor mehr als 150 Jahren bezeichnete ihn Karl Marx als ein “automatisches Subjekt” mit dem einzigen Selbstzweck der Profitmaximierung. Es ist heute wie damals: Die Unternehmer und Anteilseigner, die andere für Lohn beschäftigen, stecken sich den Erlös aus einem beachtlichen Teil des Arbeitsproduktes in die eigenen Taschen. Arbeitsverträge mit festen Lohnvereinbarungen verschleiern diese Form der Ausbeutung.
Lohnabhängig: Rädchen im Getriebe
Die Unternehmer handeln jedoch nicht böswillig, sondern weil ihr Betrieb sonst unterginge. Mit anderen Worten: Wer seine Beschäftigten nicht effektiv ausbeutet und nicht versucht, seine Konkurrenten auszustechen, kann einpacken. Das System zwingt nicht nur Eigentumslose zum Verkauf ihrer Arbeitskraft, sondern auch Kapitalisten in die Konkurrenz gegeneinander.
Wie eine Naturgewalt erklären Ökonomen auch die aktuelle Wirtschaftskrise, die unzählige Klein- und mittelständische Unternehmen in die Pleite trieb und treibt, Millionen, wenn nicht Milliarden Menschen verarmen lässt – die Eigner der führenden Großkonzerne aber reicher und mächtiger macht. In dieser Mystifizierung des Marktes schwingt eine Drohung an die Lohnabhängigen mit: Ordnet euch noch strikter unter, strengt euch mehr an, akzeptiert die Überwachung – um eure Leben und den Markt zu retten.
Diese Drohung trifft die meisten Beschäftigten ins Mark. Aus Angst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes und ihres Einkommens schrubben sie ohne zu murren noch mehr unbezahlte Überstunden und Doppelschichten. Aus Furcht vor dem eigenen Absturz sucht so mancher die Schuld bei denen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Auch sie sollen sich für die Rettung des wütenden Marktes mehr anstrengen.
Mitlaufen ist Pflicht oder notwendiges Übel. Das bedeutet auch: Nicht murren und klagen über irrationale Corona-Maßnahmen, sie auf Anweisung gar selbst umsetzen. Nur nicht die öffentliche Meinung infrage stellen, und wenn es sein muss, im Auftrag auch die ukrainische Flagge hissen oder für die Entlassung des russischen Kollegen stimmen. Man will kein Außenseiter sein, darf es nicht. Denn Außenseiter haben es schwer und landen schnell ganz unten.
Aus der Perspektive von unten könnte man das Desaster mit den Worten des 1998 verstorbenen, ostdeutschen Liedermachers und Tagebauarbeiters Gerhard Gundermann philosophisch beschreiben: “Alle wissen wo es langgeht, aber keiner weiß warum.”
Fremdbestimmte Arbeit
Selbst viele Linke halten heute den Begriff “Arbeiterklasse” für überholt. Schließlich halten die Gewerkschaften seit Jahrzehnten an ihrem vermeintlichen Erfolgsmodell der “Sozialpartnerschaft” fest. Einst blutig erkämpfte Rechte sind heute im Arbeitsgesetz festgeschrieben, für ein paar Euro mehr Lohn können zumindest privilegiertere Beschäftigte regelmäßig streiken. Und irgendwie arbeiten alle zusammen.
Doch der Schein trügt: Nach wie vor haben Kapitalisten und Lohnabhängige unterschiedliche Interessen, die einander widerstreben. Erstere müssen Rendite einfahren und dafür die Löhne und Gehälter so gering wie möglich halten. Letztere wollen natürlich möglichst hohe Einkommen erzielen.
Tatsächlich ist die Klasse der Lohnabhängigen heute so groß, vielfältig, aber auch hierarchisch aufgestellt wie nie zuvor. Und wer lohnabhängig ist, arbeitet weisungsgebunden, muss sich also einem “Arbeitgeber”, entweder einem Unternehmen oder dem Staat, unterwerfen.
Meinung
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Ein paar Beispiele: Die Fallmanagerin im Jobcenter gängelt die Erwerbslosen und Aufstocker nicht aus eigenem Antrieb, sondern weil sie dafür bezahlt wird. Aus dem gleichen banalen Grund baut der Beschäftigte bei Rheinmetall an Waffensystemen, die dem Töten von Menschen dienen. Deshalb beantworten die Pressesprecherinnen des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) oder eines Ministeriums Anfragen von Journalisten selten fachkompetent, sondern nach Vorgabe von oben, gern mit mehr oder weniger passenden Textbausteinen.
Der Markt gleicht einer Profitmaschine, in der jede Produktion von was auch immer den Unternehmern und Anteilseignern Gewinn bringen muss. Dies ist überhaupt sein einziger Selbstzweck. Die Profitmaschine aber wird angetrieben und in Gang gehalten durch Abermillionen von abhängig Beschäftigten, die fremdbestimmt arbeiten, um dafür Gehalt oder Lohn zu bekommen. Eigene Ideen der Beschäftigten sind in der Regel nicht gefragt. Es geht um Dienst nach Anweisung, um das eigene Leben finanzieren zu können.
Dies ist wohl eine der Ursachen dafür, dass die Mehrheit sehr leidensfähig zu sein scheint und die Herrschenden Aufstände oder gar Umstürze von unten eher nicht erwarten. Wer lohnabhängig ist und sich zu sehr auflehnt gegen die herrschenden Verhältnisse, riskiert auch immer den eigenen Absturz in die Not.
Unsichtbare Herrschaft
Wenn man nun der Frage nachgeht, woher eigentlich die Anweisungen kommen, die Millionen von abhängig Beschäftigten erfüllen, stößt man auf ein weiteres Problem: unsichtbare Profiteure, unsichtbare Kapitalisten. Den gewöhnlichen Fabrikbesitzer mit Namen und Adresse gibt es nicht mehr. Heute sind die Eigentumsverhältnisse undurchsichtig.
Firmenanteile werden gehalten von Großaktionären und vielen Eignern kleinerer Anteile. Nicht selten sind Letztere zugleich lohnabhängig beschäftigt, manchmal sogar in dem Unternehmen, von dem sie ein paar Aktien besitzen. In demokratisch erscheinenden Aufsichtsräten und Aktionärsversammlungen wird das Geschäftsziel festgelegt und entsprechende Pläne – so viel zur Frage, im Kapitalismus gebe es keine Planwirtschaft – entworfen und Beschlüsse gefasst.
Aktien kann man kaufen und verkaufen, und damit verändern sich nicht selten die Eigentümer eines Unternehmens. Konzerne agieren heute also völlig unabhängig vom Personal, und zwar als juristische Person. Die Großkonzerne selbst sind damit zu gesichtslosen Profitmaschinen geworden, zu verrechtlichten “automatischen Subjekten” (Karl Marx über das Kapital). Einzelne Profiteure dieser Profitmaschinen sind kaum mehr selbst rechtlich angreifbar.
Mehr noch: Diese Großunternehmen werden meist gemanagt und nach außen vertreten durch bezahlte, also auch lohnabhängig Beschäftigte, die Dienst nach Vorschrift vollziehen. Der Geschäftsführer selbst ist also oft nur ein Angestellter, der sich an den Beschlüssen von Aktionärsversammlungen und am Markt orientiert, eine Charaktermaske, wenn man so will. Die wirklichen Profiteure treten kaum in Erscheinung.
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Beschwert sich ein Beschäftigter etwa über unzumutbare Arbeitsbedingungen, versandet dies nicht selten schlicht in höheren Hierarchien besser gestellter Lohnabhängiger. Dort scheinen die zugeteilten Befugnisse jede Menge vorauseilenden Gehorsam zu erzeugen. Die Protagonisten wollen und können kein Risiko eingehen, ohne ihren hochdotierten Job zu gefährden. Zugleich verleiht ihnen die Weisungsgebundenheit eine gewisse Immunität: Sie sind schwer rechtlich angreifbar. Welcher angestellte Manager oder Geschäftsführer will schon auf sein üppiges Jahresgehalt, zuweilen in Millionenhöhe, verzichten.
Monopole und ihre Machtinstrumente
Die jetzige Krise, wohl die größte seit dem Zweiten Weltkrieg, fiel nicht vom Himmel. Ihre tieferen Ursachen sind im System der kapitalistischen Marktwirtschaft zu verorten. Mit einfachen Worten: Wenn Unternehmen in ständiger Konkurrenz zueinander um Profite ringen, kommt es zwangsläufig dazu, dass der Stärkere den Schwächeren aussticht. Bei den Gewinnern konzentriert sich immer mehr Reichtum. Sie expandieren, fusionieren und vervielfachen ihren Reichtum immer weiter. Monopole entstehen.
Schon Marx erkannte diesen Prozess der zunehmenden Monopolisierung, einhergehend mit der Verschmelzung von Geld- und Industriekapital zum Finanzkapital. Wladimir Iljitsch Lenin blickte vor über 100 Jahren noch weiter. Er beschrieb die zunehmende Verquickung des Finanzkapitals mit den Staatsapparaten und ihren politischen Vertretungen.
Aus der zunehmenden Kapitalkonzentration, befeuert durch die Konkurrenz, folge zwangsläufig, so Lenin in seinen Ausführungen zum Imperialismus, ein “zweckmäßiges Verwachsen” der Monopolverbände der großen Konzerne mit den staatlichen militärischen und administrativen Organen. So entstehe “eine effiziente politisch-ökonomische Herrschaftsstruktur, die alle Bereiche des Lebens durchdringt”. Er sah noch etwas anderes: Die Staatsgewalt müsse zunehmend autoritär agieren und militärische Mittel einsetzen.
Unbestritten ist, dass heute riesige multinationale Monopole, die viele Industriezweige vereinen, über die globalen Lieferketten und Preise bestimmen. Auch die Staaten haben, etwa mit der EU und der NATO, imperialistische Zweckbündnisse geschmiedet, die letztendlich die Interessen der fortschrittlichsten Großkonzerne und damit ihre eigenen auf kriegerischem Weg – mit oder ohne Feuerwaffen – durchsetzen. Die Staaten und ihre Institutionen sind Herrschaftsinstrumente der mächtigsten Kapitalfraktionen geworden.
Die Techgiganten an der Spitze
Die Spitze der entwickelten Produktivkräfte bilden heute die großen Technologiekonzerne. Sie verfügen über hochmoderne Computer und Software, ein gigantisches Potenzial an wissenschaftlichem Know-how und riesige materielle Vermögen. Sie sind mittels dessen imstande, wirtschaftliche und gesellschaftliche Prozesse, inklusive der Bevölkerungen, global zu kontrollieren und instruieren. Es ist ihr Interesse, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen und sich andere wichtige Wirtschaftssparten einzuverleiben.
Die gegenwärtige kapitalistische Krise spielt den Tech-Konzernen bei ihrem Ringen um Reichtum, Macht und Einfluss in die Hände. Es geht im Grunde um ein Stocken des Kapitalverwertungsprozesses, der viel mit der von ihnen selbst vorangetriebenen technologischen Entwicklung zu tun hat. Kurz gesagt: Wo Maschinen und Computer menschliche Arbeitskraft zunehmend ersetzen, sinkt die erzielbare Profitrate.
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So können einerseits immer schneller immer größere Warenmengen mit immer weniger Beschäftigten hergestellt werden. Andererseits verliert eine wachsende Masse ihr Lohneinkommen, somit ihre Kaufkraft. Das führt zu einer steigenden Überproduktion. Immer mehr Waren können nicht mehr abgesetzt werden, die Müllberge wachsen. Der Staat muss mehr Geld für Sozialleistungen aufbringen, Kapitalanlagen werden unrentabler, kleinere und mittelständische Betriebe gehen pleite.
Lange Zeit versuchten die Zentralbanken, diese Entwicklung aufzuhalten. Viele hatten ihre Leitzinsen bis knapp über, auf oder sogar unter Null gesenkt, um billiges Geld auf den Markt zu spülen und Unternehmer zum Investieren zu animieren. Doch dieses Modell stößt heute an seine Grenzen: Schwindende Ressourcen und zunehmende Umweltzerstörung zwingen die Herrschenden in die Schranken – möglicherweise einer von vielen Gründen für so einige Corona-Maßnahmen.
Grenzen der Profitmaschine: Was folgt?
Mit anderen Worten: Die kapitalistische Profitmaschine, wie wir sie kennen, sieht ihrem Ende entgegen. Es geht nicht mehr höher, schneller, weiter. Das war abzusehen, und so manch ein bekannter Vermögender hat sich darüber bereits öffentlich den Kopf zerbrochen, allerdings nicht im Sinne der Massen.
So suchen die Mächtigsten nach neuen Möglichkeiten der Unterdrückung, zum Beispiel die Rundumüberwachung. Die Tech-Konzerne haben dafür ein umfassendes Repertoire geschaffen und wollen es nutzen. Allerdings ist es teuer und aufwändig, acht Milliarden Menschen solcher Gängelei zu unterziehen. Die Regierungen müssten mitspielen und die Staaten immer mehr Verarmte versorgen. Aus kapitalistischer Sicht entsteht ja gerade eine wachsende Masse nutzlosen Humankapitals.
Dies ist eine kühle Feststellung, die aber einiges befürchten lässt. Unzählige Existenzen könnten bald daran hängen, wie viele Menschen das Dilemma erkennen und ihre Angst vor Widerstand über den Haufen werfen. Ein kollektives “Nein, bis hierher und nicht weiter” wäre vielleicht ein Anfang: Für eine humane, kooperative Weltwirtschaft, die den Bedürfnissen der Massen dient, nicht dem Reichtum und der Macht weniger Menschen; und die das Erobern von Märkten und Ressourcen durch imperialistische Militärbündnisse überflüssig macht.
