Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpaBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) während der Presseerklärung zum Ende der Masken- und Testpflicht ab 1. März, Berlin am 14. Februar 2023.
Nun sollen die Masken- und Testpflicht für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen – eher als ursprünglich geplant – zum 1. März entfallen. Bisher waren diese Regelungen bis zum 7. April vorgesehen. Heute haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern darauf verständigt, diese Lockerungen um mehr als einen Monat vorzuziehen. Allerdings ist für Besuche in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen weiterhin noch das Tragen einer Maske Pflicht.
Das Bundesgesundheitsministerium lobte die eigene Politik während der Corona-Krise. Auf der Website des Ministeriums wird Karl Lauterbach mit folgenden Worten zitiert:
“Deutschland ist gut durch die Pandemie gekommen. Wir haben eine relativ alte Bevölkerung, die Impfquote ist relativ niedrig. Und trotzdem haben wir weniger Tote zu beklagen als viele andere Länder. Das verdanken wir nicht zuletzt einer konsequenten Corona-Politik. Eine der konsequentesten in Europa.”
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Weiter behauptete der Minister: “Unterm Strich ist die Infektionslage seit Wochen stabil. Die 7-Tage-Inzidenz stagniert. Die Krankenhäuser können die Corona-Kranken gut versorgen.” Nur beim Besuch medizinischer Einrichtungen gelte es nach wie vor, vorsichtig zu sein. Deshalb werde in diesen Bereichen die Maskenpflicht noch ein paar Wochen aufrechterhalten.
Und wer Patienten oder Heimbewohner besucht oder Arzttermine wahrnimmt, müsse ebenfalls weiterhin Maske tragen. Lauterbach dazu: “Das sollte uns der Schutz vulnerabler Gruppen wert sein.” Schließlich behauptete der Bundesgesundheitsminister:
“Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Aber die Pandemie hat ihren Schrecken verloren. Das Virus ist im Alltag beherrschbar. Und daraus ziehen wir Konsequenzen.”
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Im Unterschied zu den meisten europäischen Nachbarstaaten waren in Deutschland als Vorbereitung auf eine möglicherweise kritischere Pandemielage in diesem Winter mehrere bundesweite Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz weiterhin festgeschrieben worden. Diese Maßnahmen ließen sich jedoch nicht mehr vollständig durchhalten.
So war Anfang Februar bereits die Maskenpflicht in Fernzügen und Fernbussen, wie betont wird, “vorzeitig” ausgesetzt worden. Auch im Nahverkehr gelten nach entsprechenden Regelungen der Länder ebenfalls keine Maskenpflichten mehr. Nach und nach hatten die Bundesländer auch die Isolationspflicht für positiv auf Corona Getestete auslaufen lassen.
(rt/dpa)
