Quelle: AFP © Robert AtanasovskiDer russische Außenminister Sergei Lawrow am 1. Dezember 2023 am Rande einer zweitägigen Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Skopje, Nordmazedonien.
Kiew und seine westlichen Partner zeigen kein Interesse daran, den Ukraine-Konflikt am Verhandlungstisch zu lösen, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow. Laut dem erfahrenen Außenpolitiker versuchten die NATO-Mitglieder noch nicht einmal, ihre direkte Beteiligung an den Feindseligkeiten gegenüber Moskau zu verbergen.
Am Rande des Gipfeltreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Skopje, Nordmazedonien, sagte Lawrow am Freitag, er sehe keine Anzeichen dafür, dass der Konflikt in absehbarer Zeit auf diplomatischem Wege beigelegt werde, und machte Kiew und den Westen für die Situation verantwortlich. Lawrow wörtlich:
“Um einen politischen Prozess zu beginnen, braucht es zwei, wie beim Tango. Aber die Jungs auf der anderen Seite tanzen keinen Tango, sie sind Breakdancer. Da müsst ihr alle alleine gehen.”
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Lawrow erinnerte daran, dass Moskau und Kiew bei den Gesprächen in Istanbul im März 2022 im Wesentlichen ein Friedensabkommen erzielt hätten. Der hochrangige ukrainische Abgeordnete David Arakhamia, der die Delegation seines Landes geleitet hatte, habe dies kürzlich bestätigt.
Die Hoffnungen auf Frieden wurden jedoch vom damaligen britischen Premierminister Boris Johnson zunichtegemacht, der vorgeschlagen hatte, dass Kiew “mehr Krieg machen” solle, sagte Lawrow. “Jeder weiß das. Wir haben es viele Male gesagt, aber jetzt sind es die Ukrainer, die das zugeben”, fügte er hinzu.
Moskau sehe derzeit weder von Kiew noch von seinen “Herren” Anzeichen dafür, dass sie zu Verhandlungen bereit seien, erklärte Lawrow und erinnerte daran, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im vergangenen Herbst ein Dekret unterzeichnet habe, das jegliche Gespräche mit der derzeitigen Kremlführung verbiete.
Dieser Schritt sei erfolgt, nachdem vier ehemalige ukrainische Regionen mit überwältigender Mehrheit für den Anschluss an Russland gestimmt hätten. Moskau habe jedoch stets betont, dass es für Gespräche mit der Ukraine offen sei.
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Lawrow wies auch darauf hin, dass westliche Beamte wiederholt behauptet haben, sie müssten die Ukraine unterstützen, weil eine Niederlage den Weg für einen russischen Einmarsch in die baltischen Staaten und Polen ebnen würde. Moskau habe stets bestritten, dass es Pläne für einen Angriff auf NATO-Länder gebe.
Die Enthüllungen über ein mögliches Friedensabkommen mit der Ukraine wurden letzte Woche von Arakhamia gemacht, einem wichtigen politischen Verbündeten von Selenskij. Er erklärte, das Hauptziel Russlands ist es gewesen, die Ukraine unter Druck zu setzen, damit sie die Neutralität akzeptiere und ihre Pläne für einen NATO-Beitritt aufgebe.
Kiew vertraue nicht darauf, dass Moskau sein Wort halte, und wolle “Sicherheitsgarantien” von Dritten, so Arakhamia, der auch auf die Rolle Johnsons bei der Vereitelung der Gespräche hinwies.
