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18.01.2023 17:56 Uhr
17:56 Uhr
Donezk steht wieder unter massivem Beschuss
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17:21 Uhr
Ukrainischer Ministerpräsident: Großer Teil der Energieanlagen im Land defekt
Denis Schmygal, Regierungschef der Ukraine, hat angegeben, dass mehr als die Hälfte der Energieobjekte im Land durch Angriffe der russischen Streitkräfte beschädigt worden seien. Schmygal äußerte sich zu dem Thema in seiner Videoansprache beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Ihm zufolge müssen in der Ukraine derzeit etwa 160.000 Infrastruktureinrichtungen und Wohngebäude saniert werden.
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16:54 Uhr
Russischer Soldat spricht über Folter in ukrainischer Gefangenschaft
Der russische Militärangehörige Alexei Lukojanow, dessen Geschichte im Rahmen des Sonderprojekts “Tribunal. Folter von russischen Kriegsgefangenen” veröffentlicht wurde, erzählte, wie russische Kriegsgefangene in der Ukraine angeblich geschlagen und gefoltert wurden.
Lukojanow war Anfang März 2022 von den ukrainischen Streitkräften gefangen genommen worden. Er wurde bis etwa 5. März letzten Jahres in Kiew unter der Aufsicht des Militärs festgehalten. Im Laufe von zwei Nächten soll der russische Soldat schwer geschlagen worden sein. Lukojanow wörtlich:
“Bevor sie mich von dort wegbrachten nach Poltawa, schlugen sie mich zwei Nächte hintereinander. Sie fanden Handschellen. Ich saß auf den Knien, meine Hände waren hinter dem Rücken gefesselt. Sie sprangen auf die Handschellen, schlugen mich mit Händen und Füßen und beschimpften mich.”
Noch grausamer seien Lukojanow zufolge russische Offiziere gefoltert worden:
“Es gab einen Verletzten, und ihm wurde sein Rektum herausgenommen, und er konnte nicht sitzen.”
Überdies seien alle Verhöre mit vorgehaltener Waffe durchgeführt worden, so Lukojanow.
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16:29 Uhr
VIDEO: 15 Familien erhalten Schlüssel für neue Wohnungen in Mariupol
In Mariupol haben 15 Familien am Dienstag die Schlüssel für ihre neuen Wohnungen erhalten. Die Bewohner des neuen Hauses bedankten sich bei den Bauarbeitern für die rasche Vollendung der Arbeiten. Die alten Wohnungen der Menschen waren durch die erbitterten Kämpfe im Frühling zerstört worden. Der interimistische Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, beglückwünschte die neuen Bewohner und versprach, dass auch in anderen Ortschaften der Region die Häuser schnell wiederaufgebaut würden.
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16:05 Uhr
Saporoschje-Behörden: Schule in Michailowka durch ukrainische Artillerie beschossen
Die Siedlung Michailowka im Gebiet Saporoschje soll von den ukrainischen Streitkräften unter Beschuss genommen worden sein, wobei unter anderem eine Schule getroffen wurde, so der Vorsitzende der Bewegung “Wir sind mit Russland zusammen” und Mitglied des Hauptrates der Verwaltung des Gebiets Saporoschje, Wladimir Rogow. Der Beamte fügte hinzu:
“Informationen über Opfer und Zerstörungen werden derzeit ermittelt.”
Michailowka ist eine Siedlung städtischen Typs im Gebiet Saporoschje mit etwa 11.000 Einwohnern.
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15:43 Uhr
Polen rechnet mit Vorteil beim Aufbau der Ukraine
Es sei allen klar, dass Polen beim Wiederaufbau der Ukraine eine absolut führende Rolle spielen wird, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Er ergänzte:
“Polnische Unternehmer werden von der Wiederherstellung der Ukraine profitieren.”
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15:07 Uhr
EU-Parlament fordert von Scholz Leopard-2-Lieferungen für Ukraine
Das Europa-Parlament hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine zu ermöglichen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg einem entsprechenden Antrag der Grünen mit großer Mehrheit zu. Wörtlich hieß es, das Europaparlament fordere Scholz dazu auf, “ein europäisches Konsortium relevanter europäischer Länder zu initiieren, um ohne weitere Verzögerung Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern”. Der Text war von dem deutschen Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer vorgeschlagen worden.
Our Greens/EFA amendment has been adopted with 401 in favour, 186 against, and 45 abstentions. #Leopard2@Bundeskanzlerpic.twitter.com/2ljW9rWpuZ
— Reinhard Bütikofer (@bueti) January 18, 2023
Dass ein Regierungschef eines EU-Landes namentlich in einem Bericht des Europa-Parlaments zu etwas aufgefordert wird, gilt als außergewöhnlich. Es handelt sich bei dem Beschluss um einen rechtlich nicht bindenden Bericht. “Der Druck auf die deutsche Bundesregierung, die Lieferungen von Leopard-2-Panzern endlich zuzulassen, wächst auch in Europa”, so der CDU-Außenpolitiker David McAllister. Ihm zufolge hat sich das Europäische Parlament bereits am 6. Oktober für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine ausgesprochen.
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14:48 Uhr
NATO hält es für gefährlich, Russland zu unterschätzen
Russland bereite sich auf einen langwierigen Konflikt in der Ukraine vor, sagte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană zum Auftakt einer Sitzung des Militärausschusses des Bündnisses am Mittwoch. Es habe mehr als 200.000 zusätzliche Soldaten mobilisiert, steigere seine Rüstungsproduktion und besorge sich weitere Waffen, beispielsweise vom Iran. Er betonte:
“Nun, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg betont, ist es gefährlich, Russland zu unterschätzen. 2023 wird ein schwieriges Jahr, und wir müssen die Ukraine, solange es nötig ist, unterstützen.”
Die NATO müsse auf einen langen Weg vorbereitet sein, so Geoană.
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14:14 Uhr
SBU kündigt Razzien in Charkow an – schwere Repressionswillkür zu erwarten
Der ukrainische Geheimdienst SBU führt am 18. und 19. Januar in einigen Stadtteilen von Charkow im Osten des Landes eine Operation zum “Ausfindigmachen von Saboteuren” durch. Dies teilte der Pressedienst des SBU für das Gebiet Charkow auf seiner Facebook-Seite mit:
“Es kann sein, dass die Dokumente der Bürger kontrolliert werden, dass Privatfahrzeuge durchsucht werden, dass der Verkehr auf bestimmten Straßen blockiert wird.”
Der SBU stellte klar, dass die Operation nur in einem Teil der Stadtbezirke stattfinden wird. Es wird berichtet, dass auch andere Sicherheitsbehörden sowie Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zu den Maßnahmen herangezogen werden.
Weil die Suche nach Saboteuren und Kollaborateuren oder auch einfach Russland-Sympathisanten in der Ukraine längst den Charakter einer Hexenjagd angenommen hat, darf man auch diesmal mit schweren willkürlichen Repressalien rechnen.
Das letzte Mal kündigte der SBU eine ähnliche Operation in Charkow für den 9. und 10. Januar an. Die Ergebnisse wurden nicht offiziell mitgeteilt.
Es ist nicht das erste Mal, dass Strafverfolgungsbehörden und Spezialdienste derartige Operationen in ukrainischen Städten durchführen. Im vergangenen August verhängten die Behörden in Nikolajew im Südosten des Landes eine etwa zweitägige Ausgangssperre, um “Kollaborateure” zu identifizieren. Es wurde eine Tür-zu-Tür-Befragung von Einwohnern organisiert, deren Dokumente und Telefone überprüft wurden. Später meldeten die Behörden die Festnahme von rund 400 Personen, die den ukrainischen Behörden gegenüber illoyal seien. Im Oktober desselben Jahres waren in Nikolajew ständige Spontankontrollen auf den Straßen immer noch die Norm, wobei die Einwohner ständig Schikanen ausgesetzt waren.
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13:58 Uhr
Putin: Russlands Operation soll Kiews neunjährigem Krieg und Genozid im Donbass ein Ende setzen
Seit 2014 sind im Donbass die Gefechte auf breiter Front nicht mehr eingestellt worden – und alle Maßnahmen Russlands einschließlich der militärischen Sonderoperation zielen darauf ab, diesen Krieg zu beenden. Daran erinnerte Russlands Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und Überlebenden der Blockade Leningrads. Die TASS zitiert:
“Die Kampfhandlungen im Donbass haben seit 2014 nicht aufgehört, mit dem Einsatz von schwerem Gerät – Artillerie, Panzern und Flugzeugen.”
Dem endlich ein Ende zu setzen, so Putin:
“Das ist der Sinn unserer Operation. Und darin, unsere Menschen zu schützen, die dort in diesen Gebieten leben.”
Er wies darauf hin, dass es sich bei diesen Gebieten um historische Territorien Russlands handelt, die nach dem Zusammenbruch der UdSSR an die Ukraine gingen – und solange es dort friedlich zuging, hatte niemand ein Problem damit:
“Russland hat sich mit diesem Ereignis abgefunden, obwohl es sich um unser historisches Territorium handelt.”
Doch Moskau konnte nicht umhin, auf das zu reagieren, was sich dort abspielt – und die Tragödie begann nicht erst jüngst, sondern im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine im Jahr 2014:
“Mit dem verfassungswidrigen bewaffneten Staatsstreich in der Ukraine. Und wie wir wissen, stellte dies uns vor die Notwendigkeit, den Krimbewohnern zu helfen. Dann folgten die Ereignisse im Donbass.”
Im Wesentlichen begannen die Kiewer Behörden damals, die Menschen, die in diesen Gebieten leben, auszurotten, nur weil sie sich mit den Traditionen ihrer Vorfahren, ihres Volkes, der russischen Kultur und der russischen Sprache verbunden fühlen, so Putin.