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Der in Brüssel ansässige Journalist Eric Bonse zieht auf seinem Blog Lost in Europe Bilanz hinsichtlich der EU-Sanktionen gegen Russland.
Chef des Europäischen Rates spricht von “schwierigen Diskussionen” über Sanktionen gegen Russland
Versprochen worden seien von der EU-Kommission wirkungsvolle Sanktionen, die noch vor dem 24. Februar zunächst eine militärische Eskalation verhindern sollten. Dann sollten sie “Russland ruinieren”. Und schließlich wurde versprochen, dass sie die Kosten für “Putins Krieg” in die Höhe treiben würden, sodass dieser Krieg für Russland am Ende nicht mehr bezahlbar sei. Neun Sanktionspakete wurden bislang verabschiedet, die EU-Kommission arbeitet gerade an einem zehnten.
Die Ziele wurden allesamt nicht erreicht, stellt Bonse fest:
“Kein einziges Ziel wurde erreicht. Putin wurde nicht von der Invasion abgeschreckt, Russland wurde nicht ruiniert, die ‘Kriegskasse’ wurde nicht geleert – und der Krieg wurde nicht beendet. Im Gegenteil: Auf dem Höhepunkt der Sanktionswelle im Herbst ist er immer mehr eskaliert.”
Auch im Hinblick auf den Energiekrieg sei das Ergebnis mager. Vorläufige Zahlen würden auf eine deutlich negative Kosten-Nutzen-Bilanz hindeuten:
“Demnach mussten die EU-Staaten ca. eine Billion Dollar ausgeben, um sich von russischen Energielieferungen abzukoppeln, Alternativen zu beschaffen und ihre Bürger einigermaßen zu entschädigen.”
Gleichzeitig habe Russland seine Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl um knapp ein Drittel gesteigert. Im russischen Haushalt seien im vergangenen Jahr 28 Prozent beziehungsweise rund 2,5 Billionen Rubel (Ende 2022 etwa 31,6 Milliarden Euro) mehr eingegangen, hieß es in Moskau.
Die “Kriegskasse” habe sich also nicht geleert, sondern gefüllt – nicht zuletzt dank spekulativer und dysfunktionaler Märkte, die die EU bis heute kaum reguliert hat.
Offenbar verfehlten die bisherigen Sanktionspakete ihre Wirkung. Zumindest in Richtung Russland. Die Aussichten für die EU wiederum hätten sich massiv eingetrübt. Es drohe ein Ende von “made in EU”, schreibt Bonse unter Bezug auf das Magazin Politico.
