Quelle: AFP © CHRISTOPHE ENAFrankreichs Präsident Emmanuel Macron und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am 24. Oktober 2023 in Jerusalem
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag vorgeschlagen, die Internationale Koalition gegen den Islamischen Staat für den Kampf gegen die palästinensische Miliz Hamas im Gazastreifen einzusetzen. Bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem betonte der französische Staatschef, dass die Aufgabe der Anti-IS-Allianz somit erweitert werde, um den Terrorismus zu besiegen, der von Frankreich und Israel als “gemeinsamer Feind” betrachtet werde. Wörtlich hieß es wie folgt:
“Frankreich ist bereit, dass die Internationale Koalition gegen Daesh, in deren Rahmen wir an Operationen im Irak und Syrien teilnehmen, auch gegen die Hamas kämpft.”
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Macron gab keine Einzelheiten bekannt, wie die aus dutzenden Ländern bestehende und von den USA angeführte Koalition, an der Israel nicht beteiligt ist, gegen die Hamas eingesetzt werden könnte. Der Franzose warnte vor den Risiken eines Konflikts, der sich auf die Region ausweite, betonte aber, dass die Schlacht gegen die palästinensische Miliz ohne Gnade, jedoch nicht ohne Regeln geführt werden dürfe. Solche Demokratien wie Israel und Frankreich, die gegen Terroristen kämpfen, sollten das Kriegsrecht respektieren, den humanitären Zugang gewährleisten und keine Zivilisten ins Visier nehmen.
Der Elyséepalast erklärte gegenüber Journalisten, dass im Kampf gegen die Hamas vor allem die Erfahrungen der Anti-IS-Koalition genutzt werden sollen. Diese habe seit Jahren Soldaten ausgebildet, Informationen geteilt und die Finanzierung des Terrorismus bekämpft.
Netanjahu gab keinen direkten Kommentar zu Macrons Vorschlag ab und erklärte stattdessen, dass es sich um einen Kampf der sogenannten Achse des Bösen gegen die freie Welt handele. Diesem Kampf gehöre nicht nur Israel, sondern jeder an. Der Ministerpräsident bedankte sich außerdem bei Macron für die Unterstützung mit folgenden Worten:
“Wie im Zweiten Weltkrieg, als die Alliierten den französischen Widerstand gegen die Nazis voll unterstützten, schließt sich heute die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung Israels zusammen.”
Am Dienstag ist Macron zu einem Besuch in Israel eingetroffen, um Gespräche mit Netanjahu, dem Präsidenten Jitzchak Herzog sowie den Oppositionspolitikern Benny Gantz und Jair Lapid zu führen. Im Anschluss ist ein Treffen mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas geplant.
