Quelle: www.globallookpress.com © PanoramicEmmanuel Macron
Von Dagmar Henn
Der französische Präsident Emmanuel Macron gibt sich größte Mühe, viel Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen – und spart nicht an großen Worten. Auch wenn seine Referenz auf die Wahrnehmung des Ersten Weltkriegs, mit dem Zitat von Paul Valéry, Zivilisation könne sterben, auf das Falsche blickt.
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Das, was nach dem Ersten Weltkrieg den Gedanken einer Sterblichkeit von Zivilisation auslöste, eine Vorstellung, die sich ähnlich bei Karl Kraus oder Sigmund Freud findet, war das ungeheure, sinnlose, jahrelange Gemetzel in den europäischen Schützengräben und das Umschlagen der dekadenten Kultur des Fin de Siècle in eine Orgie der Gewalt. Es ging dabei mitnichten um das, was Macron erwähnt, ein “militärisches und geopolitisches Risiko, ein Sicherheitsrisiko”, eine “wirtschaftliche und technologische Herausforderung” oder eine “Krise der Demokratien”.
Es ging um die tiefe Erschütterung, wie zerbrechlich Prinzipien der Menschlichkeit sind, wenn sie nicht bewahrt und gefördert werden; wie nahe neben dem friedlichsten Alltag die tiefste Barbarei verborgen ist. Das war mit der Sterblichkeit von Zivilisation gemeint, das Andere, der Abgrund, der sich in den Schützengräben von Verdun ebenso zeigte wie in Kalavryta, Oradour und Babi Jar im Zweiten Weltkrieg oder im Massaker von Odessa vor zehn Jahren. Indem er diese menschliche Erschütterung durch eurokratische Banalitäten ersetzt, zeigt sich Macron bereits durch dieses einleitende Zitat, das sowohl in seiner Sorbonne-Rede als auch in seinem Interview auftaucht, als Teil des Problems und nicht der Lösung.
“Die Dinge zerfallen sehr schnell. In Europa und überall sonst führt das zu einem Anstieg von Zorn und Groll. Unsere Landsleute fühlen das.(…) Es gibt eine derartige Beschleunigung der Risiken, Bedrohungen, des Unbehagens unserer Gesellschaften, dass wir jetzt einen weit größeren Schritt machen müssen.“
Ja, da ist Unbehagen. Und das Zerfallen ist eine allgegenwärtige Wahrnehmung. Nur sind weder das eine noch das andere vom Himmel gefallen, und so weit externe Akteure daran beteiligt waren, heißen sie nicht China oder Russland.
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Ein Beispiel dafür ist der Bologna-Prozess. Vor einem Vierteljahrhundert, als die Durchsetzung eines europaweit einheitlichen Bewertungssystems für Studiengänge vereinbart wurde, gab es eine kritische Debatte darüber, in der durchaus die Befürchtung geäußert wurde, dadurch werde die Qualität der Bildung leiden. Ähnliche Prozesse betrafen auch andere Formen der Ausbildung, Lehrberufe beispielsweise. Nun, die derzeitigen politischen Eliten Europas sind die Ergebnisse einer Post-Bologna-Bildung. Das allein müsste schon genug über die Folgen sagen.
Aber sie greifen weit tiefer, als man ahnt. Deutliches Beispiel dafür ist das US-Unternehmen Boeing. Wenn die Beschäftigten schlecht ausgebildet und in der Folge auch schlecht bezahlt werden, dauert es zwar einige Zeit, aber am Ende werden sie entsprechend schlecht arbeiten. Wenn die kollektiven Strukturen zerstört sind, die einmal Tarifauseinandersetzungen und Kämpfe um Arbeitsbedingungen austrugen, dann ist das, was bleibt, die Widerstandsform der Dienstboten.
Natürlich kann man technische Geräte so konstruieren, dass man sie nicht mehr repariert, sondern nur noch ganze Platinen austauscht. Das Ergebnis sind dann aber vermeintlich ausgebildete Werkstattmitarbeiter, die nur Diagnosecomputer anschließen und Platinen austauschen können. Liegt ein Problem an anderer Stelle, fehlt ihnen schon das Wissen, wie das Ganze funktioniert. So, wie ein Heizgesetz formuliert wird, bei dem man, hat man eine Vorstellung vom Ganzen, schnell erkennt, wie fatal die Folgen sein werden; aber ebendiese Sicht aufs Ganze ist weitgehend verschwunden, so sehr, wie eine Verantwortung fürs Ganze nicht gepflegt wird.
Macron sieht weder ein Problem in der Hyperindividualisierung, die einer derartigen Verantwortung entgegensteht, noch im sozialen, moralischen und physischen Niedergang. Sein Problem ist ein Verlust von Macht. Konkret ist das nicht einmal völlig falsch – das Ende der französischen Kontrolle über die afrikanischen Kolonien ist für Paris finanziell eine Katastrophe. Aber muss es deshalb eine für Frankreich sein? Wäre es nicht an der Zeit, über einen möglichen Platz der europäischen Länder in einer Welt ohne Kolonialismus nachzudenken, statt um jeden Preis das Alte erhalten zu wollen?
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Nun, in seiner Rede an der Sorbonne erwähnte Macron einige der Vorstellungen, wie sich dieses Alte erhalten ließe. “Wir müssen den Karbon-Fußabdruck der Produkte zeigen, so dass die Konsumenten ihn kennen, die dann feststellen werden, dass ‘Made in Europe’ fast immer besser für den Planeten ist. Und wir sollten uns darüber im Klaren sein: Wenn Waren die Schlüsselstandards nicht einhalten, dann dürfen sie nicht in die EU gelassen werden, als wäre es das gleiche Geschäft wie immer.”
Die Karbonsteuer ist ein typisches Beispiel für kolonialen Protektionismus. Wobei das nicht der Logik entbehrt – nachdem die technologische Überlegenheit ebenso geschwunden ist wie die militärische und nach wie vor so getan wird, als stehe man selbst für Freihandel, weil ebendiese Haltung noch immer nötig ist, um es anderen Ländern unmöglich zu machen, über Handelsbarrieren eine eigene Industrie zu entwickeln (wie das sowohl Deutschland als auch die USA im 19. Jahrhundert getan hatten), muss man sich einen anderen Vorwand einfallen lassen, um die eigene Produktion zu sichern.
Aber das ist die eine Seite, die andere ist die Fantasie, sich durch Spitzentechnologien oben zu halten. Oben heißt explizit über dem Rest der Welt. Was Macron durch mehr EU erreichen will, am Liebsten, indem aus der EU ein kompletter Staat gemacht wird, mit eigenen Steuern, großem Budget, vollkommen in Brüssel zentralisierter Politik, die dann die Mittel beschaffen soll, um dieses Europa beispielsweise bei der Entwicklung der künstlichen Intelligenz an die Spitze zu bringen. Oder bei der Raumfahrt, einem alten französischen Hobby.
Die Folgen der neoliberalen Jahrzehnte haben aber die Grundlagen dafür verwüstet. “Frankreich wurde vor 20 Jahren deindustrialisiert”, sagt derselbe französische Präsident im selben Interview, in dem er von Industriepolitik und Spitzentechnologie spricht. Aber einer der Kernpunkte der neoliberalen Wirtschaftssteuerung war, alles auf das absolute Minimum zu reduzieren, um die Gewinne zu erhöhen. Eben ein Minimum an Ausbildung, ein Minimum an Qualitätssicherung, ein Minimum an Löhnen und auf der ganzen Welt drum herum ein Minimum an Kultur, an Sport, an Gesellschaft.
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Ja, es spart Steuergelder, wenn man beispielsweise im Breitensport die Jugendlichen ihre Teilnahme an Wettkämpfen selbst finanzieren lässt, also nur Kinder wohlhabender Eltern überhaupt noch Mitglieder von Mannschaften für internationale Wettkämpfe werden können. Eine Zeit lang scheint das auch gut zu gehen. Doch irgendwann, und der Punkt ist vielfach längst erreicht, sind die Ergebnisse nur noch kläglich. Weil weder im Sport noch in der Industrie noch in der Kunst eine Spitze möglich ist, wenn darunter nichts ist.
Wäre es möglich, einen guten Lebensstandard zu halten, wenn die Ausplünderung des Globalen Südens beendet ist? Welche Teile der Industrie wären überlebensfähig, wenn sich die Geschäftsgrundlagen derart ändern? Interessanterweise am ehesten noch jene, die gerade dem “Klimaschutz” geopfert werden. Nicht allzu viele wissen, dass der Markt für deutsche Gebrauchtfahrzeuge seit Jahrzehnten in Afrika liegt. Auch ein für allemal vorüber, sollten sich die Elektrofahrzeugfantasien durchsetzen; es ist schon weitgehend utopisch, die dafür erforderliche Infrastruktur in Europa zu schaffen, aber in Afrika?
Industrielle Produktion ist gesellschaftliche Produktion. So, wie die Pyramiden für eine Ebene der gemeinschaftlichen Anstrengung stehen, stehen Raumstationen für eine andere. Aber genau diese Tatsache soll vergessen gemacht werden. Die Hyperindividualisierung, die in 150 Geschlechtern endet, ist Produkt wie Motor dessen, was so gerne “postindustrielle” Gesellschaft genannt wird; eine Anhäufung möglicher Konsumenten, aber nicht länger eine Gesellschaft möglicher Produzenten; und es entspricht einer tieferen Logik, dass eben die Gesellschaften des Westens, die auf diese Weise zugerichtet wurden, nun an zwei kollektiven Herausforderungen scheitern, am Militär und an der Rüstungsproduktion.
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Egal, wie sehr Macron sich über Sicherheit auslässt und sowohl eine russische Bedrohung als auch die Bereitschaft betont, seine Landsleute in den ukrainischen Fleischwolf zu schicken – die größte Bedrohung des Westens ist er selbst. Der Verlust kollektiver Identität, den Macron nicht anders zu betiteln weiß denn als “Nationalismus”, der aber selbst Vereine und Kirchengemeinden verschlungen hat, erzeugt einen Mahlstrom aus Unglück und Isolation, eine menschliche Katastrophe, die in den Schlafstätten der Obdachlosen in den Großstädten nur ihre Oberfläche zeigt. Eine flirrende, ziellose Welt, in der ein Schwall sofortiger Belohnungen an die Stelle des Glücks getreten ist, die Sexualität die Liebe eben nicht substituiert und der fehlende Sinn für gegenseitige Verantwortung den wirtschaftlich vorgegebenen Verfall der Infrastruktur stetig weiter beschleunigt.
Nichts von dem, was Macron als große Erfolge der EU preist, dürfte bei Kritikern Jubel auslösen: Es ist die Produktion der zwangsverimpften Substanzen, die er lobt, die Beendigung der “Abhängigkeit” von russischen Kohlenwasserstoffen und die militärische Unterstützung der Ukraine. Welcher dieser “Erfolge” ist es, der einen Willen auslösen soll, sich weiter in diese Richtung zu bewegen? Was daran soll es wert sein, verteidigt zu werden?
Die Vorstellung, die westeuropäischen Mächte müssten, über den Umweg der EU, es zu einer dritten Weltmacht bringen, neben den Vereinigten Staaten und China, ist nicht wirklich neu, auch wenn die deutschen Gegenstücke, wie die berüchtigte Rede des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier unter dem Titel “Europa führen, um die Welt zu führen”, noch offener darin einen deutschen Anspruch erheben, als Macron es mit einem französischen tut. Der Kern bleibt, die Metastruktur EU als Grundlage eines Weltmachtanspruches zu gebrauchen, mehr noch, sie auf ebendieses Ziel hin zu formen. Nur vor diesem Hintergrund ergibt auch die ganze Rhetorik von den vermeintlichen Bedrohungen einen Sinn.
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Aber weder gibt es noch die Option, im Kielwasser der Vereinigten Staaten auf den Status der Co-Weltmacht hinzuarbeiten, noch entwickelt sich die globale Lage in eine Richtung, in der eine derartige Position überhaupt im Angebot wäre. So, wie man auch bei der von Macron angepriesenen “Dekarbonisierung” der Industrie, aus der er für Frankreich irgendwie sogar einen Reindustrialisierungsschub herausholen will, verblüfft feststellt, dass erst einmal die europäischen Märkte für Windkraftturbinen und Solaranlagen von der chinesischen Produktion abgeschottet werden müssen. “Ganz klar, was Elektrofahrzeuge, Fotovoltaik und Windkraft angeht, verteidige ich die Untersuchungen, die die Europäische Kommission eingeleitet hat”, sagte er im Interview.
Macron zeigt sich als Mitglied des Klubs der Alternativlosen. Wahrzunehmen, dass diese ganzen, über Jahrzehnte hinweg entwickelten Strategien des Mitspielens auf der Weltbühne längst durch die ökonomischen, erst ansatzweise politischen Entwicklungen Makulatur sind, dass tatsächlich die koloniale Ordnung ihren Untergang selbst herbeigeführt hat und dass es für eine Vermeidung eines völligen Zerfalls nötig wäre, nüchtern die ökonomischen Möglichkeiten zu prüfen; aber auf eine Weise, die mittlerweile kaum mehr gedacht werden kann: Was brauchen wir, und was haben wir dafür zu bieten?
Eine Fragestellung, für die man früher eine Reihe von Kapazitäten hätte finden können, aber die Zerstörung der traditionellen Linken und ihre Unterwanderung durch die Klimaideologie sorgte dafür, dass neben der offiziellen ökonomischen Lehre, die ohnehin jeden Bezug zur klassischen Nationalökonomie verloren hat, keine intellektuellen Reserven übrig sind, die außerhalb des gegebenen Rahmens denken können. Was wäre der mögliche Beitrag Frankreichs oder Deutschlands zu einer Welt, die sich nicht mehr in Kolonien und Kolonialherren teilt? Und wie ließe sich das mit der Notwendigkeit eines Wiederaufbaus, einer Beseitigung der neoliberalen Ruinenlandschaft, verbinden?
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Wie der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck träumt Macron von einer europäischen DARPA. Und er erklärt eine europäische Kooperation für unverzichtbar, um die gewünschte Führungsrolle in vier technologischen Bereichen zu erreichen, weil das vorhandene Kapital sonst nicht reicht. Dass die staatlichen Möglichkeiten, Wirtschaftszweige zu entwickeln, vor allem deshalb begrenzt sind, weil die Politik der vergangenen Jahrzehnte ebendiese Möglichkeiten deutlich geschrumpft hat; dass die Politik der EU, die staatliches Eingreifen in die Wirtschaft geradezu tabuisiert hat und nur noch im Gefolge der großen Konzerne zulässt, nicht nur Entwicklungsmöglichkeiten geradezu stranguliert hat, was man an den drittmittelhungrigen Universitäten sehen kann, sondern zugleich die Kenntnisse über diese Steuerungsmöglichkeiten zum Verschwinden brachte. Schlimmer noch, die heutige Generation von Politikern ist bereits in dem Glauben aufgewachsen, dass Privatunternehmen alles besser wissen und jeder Eingriff in Eigentum an Produktionsmitteln geradezu Ketzerei ist. Es ist nicht nur die materielle und kulturelle Grundlage, die erst wieder neu geschaffen werden müsste, es bräuchte auch eine Art Exorzismus des neoliberalen Denkens.
Doch Macron spielt lieber mit scheinbar philosophischen Ausführungen, Politik sei “Eros versus Thanatos”. “Wenn Thanatos hungriger ist, gewinnt der Tod. Wenn die Europäer auf der Seite des Eros sind, ist das der einzige Weg, das zu managen.”
Es ist hier wie mit seinem Verweis auf die Sterblichkeit der Zivilisation. Er streut diese Formulierung ein, als er davon überzeugen will, man dürfe in der Auseinandersetzung mit den “Nationalisten” die Hoffnung nicht aufgeben. Aber so, wie dem, was er zu Eros erklärt, das Verführerische abgeht, wie er missversteht, wofür der Begriff des Thanatos steht, so wenig kann er eigentlich anführen, was es denn sein soll, wofür dieses nicht-nationalistische Europa eigentlich steht.
“Dieser europäische Humanismus, (…) die Idee der Freiheit durch Herrschaft des Gesetzes; die Sehnsucht, Wissen zu bewahren; Kultur und die Beziehung mit der Gleichheit, von der ich gerade sprach”, sagte er in der Sorbonne. Diese “Beziehung mit der Gleichheit” meinte ein wenig Sozialstaat, aber wer die sozialen Statistiken kennt, weiß, dass Europa nie, nicht einmal in den Hochzeiten des Römischen Reiches unter Einbeziehung der Kaiser, so ungleich war wie heute. Deutschland noch ein wenig mehr als Frankreich. In Wirklichkeit ist vom ganzen alten Dreiklang von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit nur noch ein Fragment der Freiheit übrig, das der Freiheit, Profite einzustreichen.
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Auch das Bild des Thanatos führt wieder zurück zu jenen Feldern des Todes, die einst der Erste Weltkrieg über die europäischen Länder verteilte, und es führt zum wahren Gesicht der “Unterstützung der Ukraine”. Dort werden inzwischen die Fahnen aus den Friedhöfen entfernt, um die endlosen Reihen der Soldatengräber weniger kenntlich zu machen, aus einem Krieg, der ohne westliches Eingreifen weder begonnen hätte noch bis heute anhielte.
Es gibt genügend Aufnahmen von den Schlachtfeldern, bei denen man nur froh ist, dass Videos keine Gerüche übermitteln, die ganz aktuell genau das zeigen, was auch die Felder von Verdun zeigten, denselben Bruch der Zivilisation, dieselbe hemmungslose Bereitschaft, Hunderttausende für einen Anspruch auf Macht und Profit zu opfern. Thanatos, der nicht für den Tod steht, sondern für ein Verlangen danach, ist in der glatten Überheblichkeit Macrons, der auf den Verlust der afrikanischen Kolonien mit dem Streben, auch französische Soldaten in der Ukraine zu verheizen, antwortet, geradezu ideal verkörpert. Er verleugnet vor sich selbst, dass das Verderben, das er so großzügig in fremden Ländern verteilt, letztlich auf ihn zurückfallen muss, und zelebriert den letzten Ball auf dem bereits sinkenden Schiff.
Eros allerdings, der ewig kindliche Sohn der schaumgeborenen Aphrodite und des Kriegsgotts Ares, das Symbol des Begehrens und der spielerischen Lust, ist weder in Paris noch gar in Brüssel beheimatet. Er, der, weil er seine Pfeile ohne Ansehen von Reichtum und Macht verschießt, ebenso sehr für Gleichheit steht wie für Lebensfreude und den Moment des schöpferischen Beginns, ist längst weitergezogen und breitet seine Flügel über die neue Welt, gegen die Macron so erbittert ankämpft.
