Quelle: AFP © Peter KovalevDer Staatspräsident von Mali Assimi Goïta wird vor dem zweiten Russland-Afrika-Gipfel am 26. Juli 2023 bei seiner Ankunft auf dem Flughafen Pulkowo in Sankt Petersburg begrüßt.
Mali, Burkina Faso und Niger unterzeichneten einen Verteidigungspakt. Die drei Sahelländer wollen sich gegenseitig gegen mögliche Bedrohungen durch bewaffnete Rebellionen oder Angriffe von außen unterstützen. Die am Samstag unterzeichnete Charta, die auch als Allianz der Sahel-Staaten bekannt ist, verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, sich im Falle eines Angriffs auf eines der Länder gegenseitig zu unterstützen – auch militärisch.
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“Jeder Angriff auf die Souveränität und territoriale Integrität einer oder mehrerer Vertragsparteien wird als Aggression gegen die anderen Vertragsparteien betrachtet”, heißt es in der Charta. Außerdem verpflichten sich die drei Länder, bei Bedarf auf die Verhinderung oder Beilegung bewaffneter Rebellionen hinzuwirken.
“Ich habe heute mit den Staatschefs von Burkina Faso und Niger die “Liptako-Gourma-Charta” zur Gründung der Allianz der Sahel-Staaten unterzeichnet, um einen Rahmen für kollektive Verteidigung und gegenseitigen Beistand zu schaffen”, erklärte Malis Staatspräsident und Militärchef Assimi Goïta auf X (ehemals Twitter).
J’ai signé ce jour avec les Chefs d’Etat du Burkina Faso et du Niger la Charte du Liptako-Gourma instituant l’Alliance des États du Sahel (AES) ayant pour objectif d’établir une architecture de défense collective et d’assistance mutuelle au bénéfice de nos populations. pic.twitter.com/IjT43NHrKs
— Colonel Assimi GOITA (@GoitaAssimi) September 16, 2023
Alle drei Staaten waren zusammen mit Tschad und Mauretanien Mitglieder der von Frankreich unterstützten G5-Sahel-Allianz, welche im Jahre 2017 ins Leben gerufen wurde, um unter dem Vorwand des Kampfes gegen bewaffnete Gruppen wie den IS eine militärische Präsenz Frankreichs in diesen Ländern Afrikas zu legitimieren.
In allen drei Ländern hat sich seit 2020 das Militär an die Macht geputscht, zuletzt in Niger, wo Soldaten im Juli den Präsidenten Mohamed Bazoum stürzten, der eng mit dem Westen kooperiert hatte. Die prowestliche westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS hat wegen des patriotischen Putsches mit einer Invasion in Niger gedroht, doch hat die ECOWAS ihre bisherige Kriegsrhetorik in den letzten Wochen abgeschwächt. Die Beziehungen zwischen Niger und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich haben sich vor allem nach einem Putsch im Juli verschlechtert. Die Regierung in Paris verhandelt derzeit mit Niger über einen geordneten Abzug französischer Truppen aus dem Land.
