Quelle: AFP © PEDRO PARDOUS-Finanzministerin Janet Yellen schüttelt dem chinesischen Vizepremier He Lifeng im Guangdong Zhudao Guest House in der südchinesischen Stadt Guangzhou die Hand, 5. April 2024
US-Finanzministerin Janet Yellen forderte China am Freitag auf, die Überkapazitäten im Weltmarkt abzubauen, die ihrer Meinung nach zu weltweiten wirtschaftlichen Verwerfungen führen könnten. China flutet den Weltmarkt aktuell mit Elektrofahrzeugen, Batterien, Solarzellen, Halbleitern und anderen Industriegütern. Hintergrund sind erhebliche Überkapazitäten, die durch jahrelange massive staatliche Subventionen aufgebaut worden sind und die nun auch auf eine schwache Nachfrage im eigenen Land treffen.
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Zu Beginn ihres fünftägigen China-Besuchs in einem der wichtigsten Industrie- und Exportzentren des Landes sagte Yellen, sie werde die Überkapazitäten in der Industrie und die nach Ansicht der USA unfairen chinesischen Handelspraktiken in den wahrscheinlich schwierigen Gesprächen mit hochrangigen chinesischen Beamten ansprechen.
“Es gibt eine breite Palette wirtschaftlicher Interaktionen” zwischen den USA und China, die unumstritten bleiben sollten”, sagte sie bei einer Veranstaltung der US-amerikanischen Handelskammer in China in Guangzhou. Aber es gebe “chinesische Praktiken, die das Spielfeld zu Ungunsten der US-Firmen verschieben”, sagte sie.
Die USA sehen Chinas massive Exporte in alle Welt kritisch. Konsequenz könnten Handelsbeschränkungen anderer Staaten sein, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Finanzministeriums. Der enorme Umfang der Produktion hat die Kosten gesenkt und einen Preiskampf für grüne Technologien entfacht ‒ ein Segen für die Verbraucher und die Bemühungen, die weltweite Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern. Die westlichen Regierungen befürchten jedoch, dass diese Kapazitäten ihre Märkte mit Billigexporten überschwemmen und damit amerikanische und europäische Arbeitsplätze bedrohen könnten.
Brad Setser, ein ehemaliger Beamter des US-Handels- und Finanzministeriums, erwartet neue Spannungen zwischen den USA und China wegen des chinesischen Exportbooms. Yellens Warnungen könnten ein erster Schritt der Biden-Regierung in Richtung neuer Zölle oder weiterer Handelsschranken für chinesische Elektrofahrzeuge, Batterien und andere Waren sein.
China hat sich gegen die von den USA und Europa geäußerten Bedenken bezüglich seiner Überkapazitäten gewehrt. Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte Anfang dieser Woche, dass das Wachstum der chinesischen Exporte von Elektrofahrzeugen und Solarmodulen für die weltweite grüne Entwicklung förderlich sei und aus der internationalen Arbeitsteilung und der Marktnachfrage resultiere.
