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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine große Säuberungsaktion in der Armee durchgeführt, nachdem festgestellt wurde, dass die Korruption in den Reihen der Armee die Bemühungen um eine Modernisierung der Streitkräfte untergraben und die Fähigkeit Chinas, Kriege zu führen, in Zweifel gezogen hat, berichtete Bloomberg unter Berufung auf Quellen.
Im Herbst 2022 hatte sich der chinesische Staatschef das “strategische Ziel” gesetzt, die Streitkräfte des Landes bis 2027 – dem hundertsten Jahrestag der chinesischen Volksbefreiungsarmee – zu einer “Weltklasse”-Armee zu machen. Damals behauptete die CIA, dass Xi Jinping das Militär zudem angewiesen habe, sich darauf vorzubereiten, bis 2027 die militärische Kontrolle über Taiwan zu erlangen.
Später forderte der chinesische Präsident die Armee auf, “sich auf die Kriegsvorbereitungen zu konzentrieren”. Ende Dezember 2023 nannte er die Wiedervereinigung mit Taiwan eine historische Notwendigkeit. Xi Jinping versicherte außerdem:
“Wir werden entschlossen verhindern, dass irgendjemand Taiwan in irgendeiner Weise von China trennt.”
Den Gesprächspartnern der Nachrichtenagentur zufolge ist die Korruption in den Raketentruppen und im gesamten rüstungsindustriellen Komplex des Landes “so umfangreich”, dass die USA die Fähigkeit Xi Jinpings, in den kommenden Jahren größere militärische Maßnahmen zu ergreifen, in Frage gestellt haben.
China hat einen neuen Verteidigungsminister
Als Folgen der Bestechung nennen die US-Geheimdienste “Raketen, die mit Wasser statt mit Treibstoff betrieben werden” und Raketensilos in Westchina mit Abdeckungen, die “nicht richtig funktionieren, um sicherzustellen, dass die Raketen effektiv gestartet werden können”, so eine der Quellen.
Mehr als ein Dutzend hochrangige Beamte des Verteidigungsministeriums wurden in den letzten sechs Monaten in Korruptionsfälle verwickelt, was zur größten Säuberung in den Reihen des Militärs in der modernen Geschichte Chinas führen könnte, wie Bloomberg berichtete.
Oberstleutnant Martin Miners, der Sprecher des Pentagon, sagte, dass der Jahresbericht des US-Verteidigungsministeriums über China “die Bemühungen Xi Jinpings, die Antikorruptionsuntersuchungen in der chinesischen Volksbefreiungsarmee zu verstärken und zu beschleunigen, erörtert”, gab aber keine Einzelheiten bekannt.
Im vergangenen Jahr wechselte China seinen Verteidigungsminister Li Shangfu, den Raketenkommandeur Li Yuchao, seinen Stellvertreter Liu Guangbin und den Befehlshaber der Marine aus. Hu Zhongming wurde als Nachfolger von Dong Jun ernannt. Nach Angaben von Bloomberg wurden Ende Dezember neun hochrangige Militärs von ihren Posten enthoben, darunter fünf Personen, die mit den Raketentruppen in Verbindung stehen, und mindestens zwei Personen, die für die Aufrüstung der Armee zuständig sind.
