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Medienbericht: AfD-Abgeordnete wollen als Wahlbeobachter nach Russland reisen

Medienbericht: AfD-Abgeordnete wollen als Wahlbeobachter nach Russland reisen

Quelle: Sputnik © Witali Ankow / RIA NowostiWahlbeobachter bei der Arbeit (2019)

Zu den in einer Woche in Russland stattfindenden Präsidentschaftswahlen wurden offenbar individuelle Abgeordnete des Deutschen Bundestages als Wahlbeobachter eingeladen. Nach einem Bericht der ARD-Hauptnachrichtensendung “Tagesschau” wollen mindestens drei AfD-Abgeordnete der Einladung folgen.

Dabei handelt es sich der ARD zufolge um Stefan Keuter, Ulrich Oehme und einen namentlich nicht genannten dritten Parlamentarier. 

Stefan Keuter hat auf seinem Facebook-Account seine Reisepläne offenbar bestätigt. Der Westfale hat bereits Erfahrung mit Wahlbeobachtung in Russland: Im März 2018 beobachtete er auf Einladung der russischen Staatsduma die damaligen russischen Präsidentschaftswahlen.

Nach Aussage des tschechischen Präsidenten: RT-Interview zur Diskriminierung russischer Bürger

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Auch für den Sachsen Ulrich Oehme wäre es dieses Jahr die zweite Teilnahme an Wahlen in Russland in dieser Eigenschaft. Insgesamt waren im Jahr 2018 acht AfD-Bundestagsabgeordnete als Beobachter in Russland.

Aus Bayern wollen zudem drei Landtagsabgeordnete der AfD – Andreas Jurca, Elena Roon und Ulrich Singer – einer Einladung der russischen Bürgerkammer folgen und den Wahlablauf am nächsten Wochenende inspizieren. Hier ist die Reise aber offenbar noch nicht gesichert. Laut dem Bericht der Tagesschau ist der AfD-Bundesvorstand über die Absicht der drei “ganz und gar nicht erfreut” und soll gar den Beschluss gefasst haben, den drei Abgeordneten “dringend” zu empfehlen, “die vom 13.-19.03.2024 geplante Reise in die Russische Föderation nicht anzutreten”.

RT DE konnte letztere Behauptung feiertagsbedingt nicht prüfen. 

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