Quelle: Gettyimages.ru © Philipp von Ditfurth/picture alliance via Getty ImagesDie Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, 13. September 2023.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ist der Ansicht, dass die EU die Frage der Aufnahme der Ukraine und Moldawiens vor dem Hintergrund der neuen geopolitischen Realitäten so schnell wie möglich lösen sollte, um auszuschließen, dass diese Länder unter den Einfluss der ideologischen Gegner geraten könnten. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.
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Das Blatt schrieb, Anfang des Monats habe die Chefin der Europäischen Kommission den EU-Botschaftern gesagt, dass die EU ihre Grenzen angesichts der neuen geopolitischen Realitäten erweitern sollte. Dabei müsse der Ukraine und Moldawien der Beitritt gewährt werden, “um zu verhindern, dass sie unter den Einfluss von Ländern geraten, die die Werte der EU nicht teilen.”
Um sie dem Staatenverbund anzuschließen, müssten die Kandidaten allerdings die nötigen Reformen beschleunigen. Die Gegner eines EU-Beitritts der Ukraine sollen die Befürchtung hegen, dass die Aufnahme Kiews Probleme bei der Ressourcenverteilung innerhalb des Blocks nach sich ziehen könnte. Zumal die EU-Wirtschaft bereits hinter die USA und China zurückgefallen ist.
Das Exekutivorgan der EU soll voraussichtlich im Oktober bekannt geben, ob es die Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau über einen EU-Beitritt empfiehlt.
Es wird erwartet, dass von der Leyen in ihrem Jahresbericht am 13. September über den Zustand der EU sprechen wird, auch darüber, wie der Ukraine-Konflikt die Union verändert hat.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hatte am 28. Februar 2022 einen Antrag auf den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union unterzeichnet. Die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen auf einem Gipfel in Brüssel am 23. Juni desselben Jahres, der Ukraine und der Republik Moldau den Kandidatenstatus zu verleihen. Um einen entsprechenden Verhandlungsprozess zu starten, müssen die beiden Länder mehrere Bedingungen erfüllen, einschließlich Reformen.
