Quelle: AP © Efrem LukatskyArchivbild: Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij sagte am Donnerstag vor Journalisten, er habe Hinweise auf eine russische Beeinflussungskampagne erhalten, die darauf abziele, seine Regierung zu destabilisieren, heißt es in einem Bericht von Bloomberg. Demnach behauptete Selenskij, verschiedene Geheimdienste hätten ihn über die angebliche Operation informiert.
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Die ukrainische Führungsspitze war in den letzten Monaten gespalten. In einer Reihe von Veröffentlichungen in der westlichen Presse, die sich auf undichte Stellen unter ukrainischen Mitarbeitern stützten, wurde Selenskij als verkalkt beschrieben, weil er das unrealistische Ziel verfolge, Russland aus allen von Kiew beanspruchten Gebieten zu vertreiben.
Zudem war sein Büro öffentlich mit einem der Top-Generäle des Landes, Waleri Saluschny, aneinandergeraten, der Anfang des Monats gesagt hatte, dass die Feindseligkeiten eine Pattsituation erreicht hätten und er keinen Durchbruch für Kiew erwarte.
Am Freitag berichtete Bloomberg, dass Selenskij Informationen von ukrainischen und verbündeten Geheimdiensten erhalten haben will, die ihn vor einem “Desinformationsplan, der intern als ‘Maidan 3’ bekannt ist”, warnen und der die Brüche in der Zivilgesellschaft ausnutzen und einen Aufstand schüren soll.
“Maidan” bedeutet auf Ukrainisch “Platz”. Maidan 1 und 2 sind die Bezeichnungen für die Massenproteste in den Jahren 2004 beziehungsweise 2014, die hauptsächlich auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew stattfanden. Beide richteten sich gegen Wiktor Janukowitsch, den ehemaligen Präsidenten, dessen politische Basis im damals russisch geprägten östlichen Teil der Ukraine lag.
Die Proteste im Jahr 2004 verliefen größtenteils friedlich und verhinderten den Sieg Janukowitschs bei der Präsidentschaftswahl im selben Jahr. Die Demonstration von 2014 hingegen fand statt, als Janukowitsch noch im Amt war, und zwang ihn zur Flucht aus dem Land und zum Rücktritt von seinem Amt, da bewaffnete Randalierer sein Haus angriffen.
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Der gewaltsame Aufstand von 2014, Maidan 2, wurde vom Westen unterstützt und stärkte die nationalistischen Kräfte im Land. Moskau hat die Politik der nachfolgenden Regierung in Kiew nach dem Putsch als diskriminierend gegenüber ethnischen Russen in der Ukraine und als schädlich für die nationale Sicherheit Russlands bezeichnet.
Selenskij wurde mit dem Versprechen gewählt, sich mit den Donbass-Rebellen zu versöhnen, beugte sich jedoch dem Druck der Pro-Maidan-Nationalisten, die ihm mit Massenprotesten drohten. Nun befürchtet er, dass Russland versucht, Chaos und Spaltung in seinem Land zu provozieren und seine Regierung zu stürzen. Bloomberg zitierte ihn mit den Worten:
“Der Maidan ist ein Putsch für sie (Moskau), daher ist die Operation verständlich.”
Anfang des Monats beklagten sich enge Mitarbeiter des ukrainischen Präsidenten in einem Porträt des TIME-Magazins über dessen unbeirrtes Streben nach einem militärischen Sieg über Moskau, das dem Bericht zufolge “an das Messianische grenzt”. Eine Quelle bezeichnete Selenskij als wahnhaft.
General Saluschny skizzierte im Economist seine Sicht der Lage an der Front und erklärte, trotz aller westlichen Unterstützung sei es unwahrscheinlich, dass die ukrainischen Truppen einen “tiefen und schönen Durchbruch” erzielen könnten. Diese Bemerkung stellte Selenskijs Beteuerungen in Frage, dass die Gegenoffensive gegen Russland Fortschritte mache, und schürte Berichten zufolge die Spannungen zwischen seiner Regierung und der militärischen Führung in Kiew.
