Quelle: AFP © John ThysDie schwedische Außenministerin Ann Linde während einer Pressekonferenz mit der finnischen Außenministerin und dem NATO-Generalsekretär nach einem Treffen im Nato-Hauptquartier in Brüssel am 24. Januar 2022.
Die USA und das Vereinigte Königreich haben Schweden “konkrete Zusagen” für militärischen Schutz in der Zeit zwischen dem Antrag auf Beitritt zur NATO und der offiziellen Aufnahme in das Bündnis gemacht, berichtete die schwedische Zeitung Aftonbladet am Montag. Obwohl Schweden seit dem 19. Jahrhundert neutral ist, bereitet es sich Berichten zufolge darauf vor, seine Politik der Blockfreiheit aufzugeben und dem von den USA geführten Militärbündniss noch in diesem Jahr beizutreten.
Meinung
Im Visier der NATO – Die Beitrittspläne von Schweden und Finnland
Den Berichten zufolge bereiten sich Schweden und Finnland darauf vor, noch in diesem Sommer einen Antrag auf Beitritt zum NATO-Bündnis zu stellen. Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hatte Anfang dieses Monats erklärt, dass sich die “Sicherheitslandschaft in Europa nach Russlands Militäroffensive in der Ukraine völlig verändert” habe und dass Schweden seine Neutralität als Reaktion darauf neu bewerten werde.
Sollte Schweden einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen, haben Großbritannien und die USA offenbar zugesagt, zwischen Antragstellung und Mitgliedschaft militärischen Schutz zu gewähren, woraufhin die Klausel des Bündnisses zur gegenseitigen Verteidigung in Kraft treten würde, berichtete Aftonbladet unter Berufung auf mehrere Regierungsquellen.
Warnungen aus Russland
Eine Quelle zufolge sei es NATO-Mitgliedern zwar untersagt, Nichtmitgliedern formelle Schutzgarantien zu geben, doch sie seien in der Lage, informelle Maßnahmen zu ergreifen, wie die Stationierung von Truppen in Schweden, die Ausrichtung von Militärübungen und das Angebot politischer Unterstützung”.
“In der Praxis wird Schweden bereits kurz nach der Interessensbekundung als vollwertiges NATO-Mitglied behandelt”, so die Zeitung weiter, die auch behauptet, dass Großbritannien ausdrücklich angeboten habe, seine Marinepräsenz in schwedischen Gewässern während des Beitrittsprozesses zu erhöhen.
Russland hat davor gewarnt, dass die Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO “militärische und politische Konsequenzen” hätte und die Stabilität in Europa gefährden würde. Dmitri Medwedew, der ehemalige russische Präsident und derzeitige stellvertretende Vorsitzende des russischen Nationalen Sicherheitsrates, sagte Anfang dieses Monats, dass Russland als Reaktion darauf seine Streitkräfte in der Region verstärken müsse, und deutete an, dass der baltische Raum nicht “atomwaffenfrei” bleiben würde, wenn die nordischen Staaten der NATO beitreten.
