Quelle: Gettyimages.ru © Sergii KharchenkoArchivbild: Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen.
Die EU-Eliten sind zunehmend unzufrieden mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, so die Neue Zürcher Zeitung. Bloomberg berichtete letzten Monat, dass der französische Präsident Emmanuel Macron, der weithin als einer der wichtigsten Unterstützer von der Leyens Aufstieg gilt, einen Nachfolger für sie ins Auge fasst.
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Obwohl sie nicht gewählt ist, hängt von der Leyens Schicksal indirekt vom Ausgang der für nächsten Monat angesetzten Wahlen zum Europäischen Parlament ab. Sie bleibt die Hauptkandidatin der Mitte-rechts-Partei Europäische Volkspartei (EVP), die die meisten Sitze im Europäischen Parlament hat. Trotz eines erwarteten Aufschwungs des rechten Flügels bei den bevorstehenden Wahlen wird erwartet, dass die EVP ihre dominante Position im Juni festigen wird.
Jeder EVP-Kandidat benötigt immer noch die Unterstützung der absoluten Mehrheit der Abgeordneten, und von der Leyen hat es abgelehnt, eine Koalition mit rechten Gruppen auszuschließen, um eine weitere fünfjährige Amtszeit zu sichern.
In einem Artikel von Mittwoch behauptete die Neue Zürcher Zeitung, dass “in den Hauptstädten viele unzufrieden sind mit [von der Leyens] Bilanz, mit ihrer übertriebenen Klimapolitik [und] der schwächelnden Wirtschaft”. Das Medienorgan fügte hinzu, dass “Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Intransparenz” auch einen Schatten auf ihre Aussichten geworfen hätten.
Nach Angaben der Schweizer Zeitung erwägen die italienische Premierministerin Giorgia Meloni und der französische Präsident Emmanuel Macron Alternativen zu von der Leyen, darunter der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi.
Unter Berufung auf anonyme Quellen behauptete Bloomberg im April, dass Macron mit anderen EU-Staats- und Regierungschefs über mögliche Ersatzleute diskutiere. Auch Draghi wurde von dem Medienunternehmen als möglicher Kandidat genannt.
Macron hat von der Leyen in den letzten Monaten mehrfach angegriffen. Im März beschwerte er sich, dass die Kommissionspräsidentschaft zwar dazu da sei, das allgemeine Interesse zu verteidigen, aber dass sie “überpolitisiert” sei.
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Von der Leyens Ansehen ist auch durch mehrere öffentlichkeitswirksame Skandale erschüttert worden. Im letzten Monat geriet die Kommissionspräsidentin in die Kritik, nachdem sie ihrem deutschen Kollegen Markus Pieper den lukrativen Posten eines “Sonderberaters” mit einem Gehalt von 17.000 Euro pro Monat gegeben hatte.
EU-Schwergewichte wie der Spitzendiplomat der EU, Josep Borrell, und Kommissar Thierry Breton haben wegen “Fragen zur Transparenz und Unparteilichkeit des Nominierungsprozesses” Alarm geschlagen.
Die Kommission betonte jedoch, dass “der Prozess [zur Ernennung von Pieper] in voller Übereinstimmung mit den Verfahren stattgefunden hat”.
