Quelle: AFP © Yulia ZYRYANOVA / SPUTNIK / AFPMedwedew im Januar 2022
Moskau werde nur im Falle von vier Szenarien auf seine Atomwaffen zurückgreifen und alle vier Szenarien würden eine existenzielle Bedrohung für den russischen Staat voraussetzen, sagte der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew am vergangenen Freitag französischen Medien.
Medwedew: Russland bereitet Gesetz über Bedingungen für Einreise und Aufenthalt von Ausländern vor
Im Gespräch mit dem Fernsehsender LCI wurde Medwedew gefragt, ob Russlands Militärdoktrin den Einsatz taktischer Atomwaffen erlaube. Er antwortete, dass Moskaus Haltung dazu öffentlich und nichts daran geheim sei. Medwedew erklärte:
“Es gibt vier Gründe, die uns zum Einsatz von Atomwaffen zwingen würden. Aus eigenem Interesse und für die französische Öffentlichkeit will ich diese nennen:
Erstens das Abfeuern von Atomraketen, die auf unser Land gerichtet sind; zweitens den Einsatz von Atomwaffen generell; drittens Angriffe auf kritische Infrastruktur, mit denen unsere Atomwaffen kontrolliert werden oder viertens Handlungen, durch die die Existenz des russischen Staates bedroht werden.”
Der Politiker fügte hinzu, dass bisher keiner dieser Fälle eingetreten sei.
In Bezug auf einen möglichen Einsatz taktischer Atomwaffen oder Waffen, die abgereichertes Uran enthalten, bemerkte Medwedew, dass Russland solche im Gegensatz zu einigen westlichen Ländern nie eingesetzt habe.
“In den vergangenen 30 Jahren haben Staaten der NATO solche Waffen sowohl in Jugoslawien als auch im Irak ziemlich intensiv eingesetzt. Es gibt einige Unklarheiten rund um dieses Thema, aber dennoch sehr tragische Folgen. In diesem Sinne müssen wir also zuerst betrachten, was westliche Länder in bestimmten Situationen getan haben”, sagte Medwedew.
Er betonte auch, dass jede Reaktion Russlands “der Größe einer Bedrohung entsprechen wird, dem unser Land ausgesetzt wird” und dass Moskaus Militäroffensive in der Ukraine, die Ende Februar begann, eine defensive Maßnahme sei. Laut Medwedew war einer der Gründe für den Einmarsch eine Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, in der er nach seiner Rückkehr von der Münchner Sicherheitskonferenz gegenüber der Presse sagte, dass Kiew eine Wiederherstellung seines nuklearen Potenzials nicht ausschließe.
“Wahrscheinlich wollte er uns damit Angst einflößen, aber am Ende hat er damit nur eine weitaus ernstere Situation heraufbeschworen, worauf sich die Russische Föderation letztendlich gezwungen sah, eine Militäroperation in Gang zu setzen”, erklärte Medwedew.
Vergangene Woche erklärte Ivan Netschaew, der stellvertretende Pressesprecher des russischen Außenministeriums, dass Moskau keine Notwendigkeit sehe, eine nukleare Option in der Ukraine einzusetzen und dass Russland eine verantwortungsbewusste Atommacht sei, die ihr Atomarsenal nur nutzen werde, wenn dies existenziell notwendig werde.
