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Der US-Pharmakonzern Moderna will seine Konkurrenten BioNTech und Pfizer wegen mutmaßlicher Patentrechtsverletzungen bei der Entwicklung von Corona-Impfstoffen verklagen. Die Unternehmen hätten Technologien kopiert, die Moderna bereits vor Jahren entwickelt habe. Wie Moderna mitteilte, wurde Klage vor dem US-Bezirksgericht in Massachusetts und beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Moderna-Geschäftsführer Stéphane Bancel erklärte:
“Wir reichen diese Klagen ein, um die innovative mRNA-Technologieplattform zu schützen, in deren Entwicklung wir Pionierarbeit geleistet, Milliarden von Dollar investiert und die wir in den zehn Jahren vor der COVID-19-Pandemie patentiert haben.”
Moderna fordert nun eine Entschädigung für Verletzungen geistiger Eigentumsrechte, machte bislang aber keine Angaben zur Höhe. Das Unternehmen gilt neben anderen Firmen als Pionier der mRNA-Technologie. Im Dezember 2020 hatte die US-Arzneimittelbehörde FDA zuerst BioNTech/Pfizer und Moderna eine Woche später eine Notfallzulassung für ihre mRNA-Impfstoffe erteilt.
“Bin gerade dabei, 30 Millionen Impfdosen wegzuschmeißen” – Moderna-CEO
Moderna wirft BioNTech und Pfizer vor, ohne Erlaubnis die mRNA-Technologie kopiert zu haben, die sich Moderna zwischen 2010 und 2016 hatte patentieren lassen. Moderna hatte 2020 erklärt, Patentrechte zunächst nicht durchzusetzen, um anderen bei der Entwicklung von Impfstoffen zu helfen, insbesondere solche für ärmere Länder. Im März 2022 erklärte Moderna jedoch, es erwarte von Unternehmen wie BioNTech und Pfizer, dass sie geistige Eigentumsrechte respektieren.
Konkret geht es um zwei Patentrechtsverletzungen: So soll das BioNTech/Pfizer-Vakzin “die gleichen chemischen mRNA-Modifikationen” wie das Moderna-Vakzin aufweisen. Zudem hätten Pfizer und BioNTech ein Patent verletzt, bei dem es darum geht, “das Spike-Protein in voller Länge in einer Lipid-Nanopartikel-Formulierung für ein Coronavirus zu codieren”.
Dabei handelt es sich nicht um die erste Klage dieser Art: Bereits im Juli hatte das deutsche Unternehmen CureVac, das bis heute keinen Corona-Impfstoff auf den Markt gebracht hat, beim Landgericht Düsseldorf wegen der mutmaßlichen Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von CureVac Klage gegen BioNTech eingereicht.
