Quelle: AFP © BYAMBASUREN BYAMBA-OCHIR5. Dezember 2022: Menschen protestieren in der Hauptstadt der Mongolei gegen angebliche Korruption in der Kohleindustrie
Am Montag kam es im Zentrum der Hauptstadt Ulaanbaatar den zweiten Tag in Folge zu Protesten. Die Demonstranten versuchten, Straßen im Stadtzentrum zu blockieren. Ein Teil der Menge stürmte das Regierungsgebäude. Diejenigen, denen es gelang, das Gebäude zu betreten, wurden von der Polizei festgenommen und bald wieder freigelassen.
Auslöser der Proteste war ein Skandal, bei dem es um den Diebstahl von Kohleexporten geht. Lokale Medien hatten zuvor berichtet, dass die aus der Mongolei exportierte Kohlemenge von der Menge abwich, die China erhalten hatte. Demnach sollen umgerechnet 12,1 Milliarden Euro gestohlen worden sein. Die Demonstranten forderten, die Namen der Verdächtigen, zu denen ihrer Ansicht auch hochrangige Politiker gehören könnten, zu nennen.
מונגוליה: כבר שלושה ימים שבבירה, אולן בטור, מתקיימות הפגנות רחבות מול ארמון הממשלה. הרקע למחאה היא גניבת ענק של פחם, בשווי מוערך של 13 מיליארד דולר, שהיה אמור להישלח לסין – מה שמעולם לא קרה 🇲🇳#Mongolia#Coal#Ulaanbaatarpic.twitter.com/eN8LEgobAu
— Dean Shmuel Elmas (@ElmasDean) December 5, 2022
Als Reaktion wurde eine Arbeitsgruppe für den Dialog mit den Demonstranten gebildet. “Bislang wird gegen etwa 15 Beamte ermittelt”, sagte der Leiter des Regierungssekretariats. Er versicherte, dass die Regierung Verständnis für die Beschwerden der Demonstranten habe und sich dafür einsetzen werde, dass die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden.
Der Bürgermeister von Ulaanbaatar verabschiedete mittlerweile einen Erlass zur gewaltsamen Auflösung von Demonstrationen, berichtet die russische Agentur TASS. “Wir informieren die Bürger darüber, dass eine solche Entscheidung getroffen wurde, und fordern sie auf, aufrührerische Aktivitäten einzustellen”, zitierte der Sender Eagle einen Auszug aus dem Erlass. “Es besteht die Gefahr, dass die Protestaktion über das Gesetz hinausgeht und gewalttätig wird”, hieß es.
Die Polizei teilte mit, dass sich an den Protesten Minderjährige beteiligt haben. Nach Angaben der Ordnungskräfte haben mehrere Personen aufgrund des Gedränges das Bewusstsein verloren.
