Quelle: AFP © Alex HaladaRafael Grossi, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), spricht am 6. März 2023 nach der Sitzung des Gouverneursrats der IAEA am Sitz der Organisation zu Journalisten, Wien, Österreich.
Die Behörden in Teheran haben weiteren Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Akkreditierung für die Überprüfungen der Atomanlagen in dem Land entzogen. Damit sei die Fähigkeit der IAEA, die Urananreicherung in Iran zu überwachen, erheblich eingeschränkt, teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstagabend mit. Inzwischen sei das Team um ein Drittel geschrumpft. Nach Angaben eines Diplomaten habe Iran alle französischen und deutschen Mitglieder des Inspektionsteams ausgeschlossen. Schon zuvor hatte es keine Mitglieder aus den USA und aus Großbritannien mehr gegeben.
Trotz Ende der UN-Sanktionen: Europäer halten Strafmaßnahmen gegen Iran aufrecht
Der Schritt wurde als Reaktion des Landes auf die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Iran durch drei europäische Staaten gewertet. In einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag teilten die drei europäischen Partner des Atomdeals (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) – bekannt als die E3 bei der Aushandlung des Atomabkommens (JCPOA) – mit, dass sie die Sanktionen als direkte Reaktion auf die angeblich konsequente und schwerwiegende “Nichteinhaltung des Abkommens durch Iran” aufrechterhalten werden. Und das, obwohl die letzten vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen wegen des iranischen Atomprogramms gemäß dem 2015 geschlossenen Atomdeal im nächsten Monat auslaufen.
Grundsätzlich ist es zulässig, dass Länder ein Veto gegen bestimmte Inspektoren einlegen können, die gemäß dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen für die Überprüfung ihrer Atomanlagen abgestellt werden.
Iran erklärte, die USA und die drei europäischen Parteien des Atomabkommens von 2015 hätten die UN-Atomaufsichtsbehörde missbraucht, um ihre eigenen politischen Ziele durchzusetzen. Der Sprecher des Außenministeriums, Nasser Kanani, reagierte mit dieser Erklärung am Samstag auf die Vorwürfe, die der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, gegen Iran erhoben hatte. Der Sprecher bekräftigte, dass Iran die Entscheidung zur Entziehung der Akkreditierung im Einklang mit Artikel 9 des Abkommens zwischen der Islamischen Republik und der IAEA über die Anwendung von Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen getroffen habe.
