Quelle: AFP © Johanna GeronNATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht während einer Pressekonferenz im NATO-Hauptquartier in Brüssel am 4. April 2024.
Dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zufolge muss die Ukraine möglicherweise eine Art Kompromiss mit Russland eingehen, um den Konflikt zu beenden.
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In einem Interview mit der BBC, das am Samstag veröffentlicht wurde, bekräftigte der NATO-Generalsekretär, dass der Westen die Ukraine langfristig unterstützen müsse, “auch wenn wir glauben und hoffen, dass der Krieg in naher Zukunft enden wird”.
Stoltenberg fügte hinzu, dass die westlichen Länder in die Verteidigungsfähigkeiten Kiews investieren sollten, um das Land im Falle künftiger Feindseligkeiten widerstandsfähiger zu machen.
Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es der Ukraine überlassen bleibe, wann und unter welchen Bedingungen sie einen Frieden mit Russland anstrebe:
“Letztendlich muss die Ukraine entscheiden, zu welchen Kompromissen sie bereit ist.”
Er fügte hinzu, dass die Rolle des Westens darin bestehe, Kiew dabei zu helfen, eine Verhandlungsposition zu erreichen, die zu einem “akzeptablen Ergebnis” führen könne.
Stoltenberg betonte jedoch, dass er Kiew nicht zu Zugeständnissen drängen wolle und fügte hinzu, dass ein “echter Frieden” nur mit einem ukrainischen Sieg erreicht werden könne.
Anfang dieser Woche plädierte der NATO-Chef nachdrücklich dafür, Kiew langfristig zu unterstützen, und forderte die Mitglieder des Blocks auf, “sich weniger auf freiwillige Beiträge und mehr auf die Verpflichtungen der NATO zu verlassen”.
Mehreren Berichten zufolge schlug Stoltenberg ein fünfjähriges Militärhilfepaket in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Ukraine vor. Die genauen Einzelheiten der Initiative werden Berichten zufolge derzeit noch diskutiert.
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Während des gesamten Konflikts hat Russland erklärt, es sei offen für Gespräche mit der Ukraine. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat jedoch jegliche Verhandlungen mit der derzeitigen Führung in Moskau untersagt, nachdem vier ehemalige ukrainische Gebiete im Herbst 2022 mit überwältigender Mehrheit für den Anschluss an Russland gestimmt hatten.
Der ukrainische Staatschef hat außerdem eine “Zehn-Punkte-Friedensformel” vorgeschlagen, in der er fordert, dass Moskau seine Truppen aus den Gebieten abzieht, die Kiew für sich beansprucht, und dass ein Tribunal eingerichtet wird, das russische Beamte wegen angeblicher Kriegsverbrechen belangt. Moskau hat die Initiative als “realitätsfern” abgetan.
In einem Interview mit Politico behauptete Selenskijs Stabschef Andrei Jermak am Samstag, die Ukrainer seien zwar des Konflikts überdrüssig, würden sich aber vehement gegen jeden Kompromiss mit Russland wehren.
Vor einem Monat deutete Selenskij jedoch an, dass eine Rückkehr zu den ukrainischen Grenzen von 1991 keine Vorbedingung mehr für Verhandlungen mit Russland sei. Dennoch beharrte er darauf, dass Kiew das Gebiet, das es 2022 an Moskau verloren hatte, zurückerobern müsse.
Moskau hat erklärt, die Ukraine müsse berücksichtigen, dass sich ihre Grenzen seit Beginn der Feindseligkeiten drastisch verändert haben.
