Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Bernd ElmenthalerOskar Lafontaine.
Scholz sei der Kanzler des Niedergangs, schreibt Oskar Lafontaine in einem Beitrag für die Weltwoche, der zudem ohne Bezahlschranke auf den NachDenkSeiten erschienen ist. Lafontaine begründet das mit dem Kniefall Scholz’ vor dem Transatlantizismus, der deutsche Interessen denen der USA unterordnet.
Zwar gehe die NATO-Osterweiterung, vor der selbst in den USA gewarnt worden war, weil sie zum Krieg mit Russland führen musste, nicht auf das Konto von Scholz. Sie fand vor seiner Zeit als Kanzler statt, schreibt Lafontaine. Allerdings lasse sich einwenden, dass auch Scholz an der Aufnahme der Ukraine in die NATO festhält. Dieses Vorhaben sei der konkrete Auslöser des Konflikts.
Lafontaine macht Scholz jedoch für den wirtschaftlichen Niedergang des Standortes Deutschland verantwortlich. Auf das Konto des Kanzlers gehe das Ende der Energiepartnerschaft mit Russland. Scholz habe in seiner Funktion als Kanzler die Richtlinienkompetenz und könne sich daher nicht hinter Wirtschaftsminister Habeck verstecken. Habeck hat die Sanktionen gegen Russland gerechtfertigt und den Deutschen den Verzicht auf Wohlstand als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine abverlangt.
Scholz hätte erkennen müssen, dass Habecks Zynismus in den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands führt.
“Die deutsche Industrie verlagert ihre Produktion ins Ausland, vorzugsweise in die USA oder nach China, wo die Energiekosten nur ein Fünftel oder ein Drittel der deutschen Energiekosten ausmachen. Betriebe, die das nicht können, senken die Produktion und bauen Arbeitsplätze ab.”
Die USA hätten offen bekannt, einen Keil zwischen Deutschland und Russland treiben zu wollen. Ziel sei es, jede Kooperation zu verhindern und so ein Ablösen der USA als Hegemon zu verlangsamen.
“Und es ist eine Tragödie für die Ukraine, für Russland, für Deutschland und Europa, dass in der entscheidenden Phase des Versuchs der USA, die Ukraine zu einem US-Vasallen zu machen, Olaf Scholz deutscher Bundeskanzler war, denn Brandt, Schmidt, Kohl oder Schröder hätten die mutwillige Preisgabe der deutschen Ost- und Entspannungspolitik und der Energiepartnerschaft mit Russland nicht zugelassen.”
Der Kniefall von Olaf Scholz vor dem US-Imperialismus habe den Frieden in Europa und den Industriestandort Deutschland zerstört, schließt Lafontaine.
