Das österreichische Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen ist am Mittwochmorgen in einem Zug in Kiew eingetroffen. Die Reise solle klar signalisieren, meinte Van der Bellen: “Wir stehen an der Seite der Ukraine, wir lassen sie nicht im Stich.” Der Widerstand sei aber nur so lange möglich, wie der Westen Hilfe leiste. Da Österreich neutral sei und keine Waffen liefere, leiste es Hilfe auf humanitärem und medizinischem Gebiet. Unter den Mitreisenden sind die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler und der Wirtschaftsminister Martin Kocher.
Für den Nachmittag ist ein Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenskij geplant. Wie der Kurier berichtet, soll das Treffen lediglich zehn Minuten dauern.
Arrived in Kyiv. After almost one year of war, #Ukraine is not forgotten. Together with President @ZelenskyyUa and the brave people of Ukraine – we stand for European values. (vdb) pic.twitter.com/80InsNdQYd
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) February 1, 2023
Van der Bellen wurde Ende Januar zum zweiten Mal als Bundespräsident vereidigt. Er hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im Oktober mit 56,7 Prozent der Stimmen durchgesetzt. In einem am Mittwoch auf Twitter veröffentlichten Video sagte er:
“Es ist ein bewusstes Zeichen der Solidarität und der Unterstützung für die Menschen in der Ukraine, dass diese Reise gleich zu Beginn meiner zweiten Amtszeit nach Kiew geht. Ich treffe dort Präsident Selenskij, und die österreichische Delegation reist auch mit konkreter Hilfe im Gepäck an – etwa dringend benötigte Generatoren”. Österreich sei militärisch neutral, aber “keineswegs neutral in unserer Haltung”, betonte Van der Bellen.