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Ein Vertreter der chinesischen Regierung hat am Montag erklärt, dass die internationale Gemeinschaft eine gründliche Untersuchung der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen Großbritanniens und der USA durchführen solle, damit den unschuldigen Opfern Gerechtigkeit widerfährt und die Menschen auf der ganzen Welt vor Schikanen und Grausamkeiten geschützt werden, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet.
Analyse
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Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin äußerte sich auf einer täglichen Pressekonferenz zu Medienberichten, denen zufolge Mitglieder einer Sondereinheit der britischen Armee in Afghanistan “wiederholt” Gefangene und unbewaffnete Zivilisten töteten und sogar “miteinander wetteiferten, wer die meisten Morde begangen hat”. Die Truppen wurden auch verdächtigt, Tatorte unkenntlich zu machen. Britische Beamte sollen Berichten zufolge versucht haben, diese Fälle zu vertuschen. Wang sagte, dass der Inhalt dieser Berichte einfach schockierend und empörend sei. Er fügte hinzu:
“Die grausamen Menschenrechtsverletzungen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten, die das menschliche Gewissen herausfordern, sind keine Einzelfälle. Es handelt sich um anhaltende, systematische und häufig wiederkehrende Vorfälle.”
Wang zitierte Medienberichte, wonach zwischen den Jahren 2003 und 2008 Tausende von irakischen Zivilisten von britischen Soldaten misshandelt wurden, etwa durch Inhaftierung, Schläge, Demütigung und sexuelle Übergriffe. Einige wurden sogar ermordet. In den vergangenen fast 20 Jahren haben die Vereinigten Staaten mehr als 90.000 Luftangriffe auf Länder wie Afghanistan, Irak und Syrien geflogen, bei denen bis zu 48.000 Zivilisten ums Leben kamen.
Anstatt über ihre Gräueltaten nachzudenken, so Wang, hätten das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten auf jede erdenkliche Weise versucht, bezüglich dieser Schuld von sich abzulenken.
Wang zitierte Medienberichte, denen zufolge ein vom britischen Parlament eingeführtes Gesetz über Auslandseinsätze solche britischen Soldaten, die im Ausland Folter und andere schwere Verbrechen begangen haben, vor der Strafverfolgung schützt und die Bemühungen behindert, die Täter in vollem Umfang zur Rechenschaft zu ziehen. Das britische Verteidigungsministerium behauptete, umfangreiche Untersuchungen zu den Taten britischer Soldaten in Afghanistan und im Irak durchgeführt zu haben. Doch 90 Prozent der mutmaßlichen Kriegsverbrechen wurden gar nicht untersucht. Zuvor hatte die US-Regierung Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) sanktioniert, die Kriegsverbrechen untersucht hatten, welche mutmaßlich von US-Truppen im Krieg in Afghanistan begangen worden waren. Wang erklärte:
“Diejenigen, die sich am lautesten für die Verteidigung der Menschenrechte einsetzen, haben sich als die tödlichsten Mörder unschuldiger Zivilisten entpuppt, und diejenigen, die die Menschenrechtslage in anderen Ländern am vehementesten angreifen, sind diejenigen, die in Sachen Menschenrechte auf die Anklagebank gehören.”
Der chinesische Diplomat forderte eine gründliche internationale Untersuchung der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen Großbritanniens und der USA, damit “den unschuldigen Opfern Gerechtigkeit widerfährt und die Menschen auf der ganzen Welt vor weiteren Schikanen und Grausamkeiten geschützt werden.”
