von Alexander Pałucki
Am vergangenen Sonntag berichteten polnische Medien, wie Polens Vize-Chefdiplomat Piotr Wawrzyk versicherte, dass das Land an vorderster Front sei, um ein gesamteuropäisches “Konzept” der Visa-Verweigerung für russische Bürger zu entwickeln.
Der polnische Politiker wörtlich:
“Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts, das es ermöglicht, keine Visa an Russen zu erteilen.”
Der Stabschef des ukrainischen Präsidenten, Andrei Jermak, reagierte noch am selben Tag befürwortend via Twitter, obwohl er allem Anschein nach das Geäußerte etwas missverstand:
“Polen wird keine Visa für Bürger der Russischen Föderation ausstellen. Damit schließt sich Polen Finnland, Estland, Lettland und Dänemark an, um ein europaweites Verbot der Ausstellung von Touristenvisa für Staatsangehörige von Terrorstaaten einzuführen.
Herzlichen Glückwunsch, Russland. Das Visumverbot wird kommen.”
🇵🇱Poland will not issue visas to citizens of the Russian Federation. So, Poland joins Finland, Estonia, Latvia and Denmark in the just cause of introduction an European-wide ban on issuing tourist visas to the terror state nationals.Congrats, Russia. The visa ban is coming.
— Andriy Yermak (@AndriyYermak) August 14, 2022
Zur Position Polens kursieren verwirrenderweise zwei verschiedene Annahmen. Zum einen soll Polen sich erst jetzt zu den Ländern Finnland, Estland, Lettland und Dänemark dazugesellt haben, wie auch das Frohlocken Jermaks vermuten lässt. Das stimmt aber so nicht.
Warschau hat bereits seit einigen Monaten Touristenvisa für Russen eingestellt, wie Wawrzyk selbst noch einmal am vergangenen Sonntag unterstrich. Ausnahmen betrafen bisher Individuen aus der Diplomatie sowie der Logistik, die mit Lastfahrern, die die Grenze aus beruflichen Gründen überqueren, verbunden waren. Wawrzyk hat sogar einen leichten Vorwurf an Estland und Lettland gerichtet, dass diese Reiseblockaden verhältnismäßig spät kamen. “Aber besser spät als nie”, so Wawrzyk weiter.
In Finnland läuft die Debatte dazu noch, obwohl die dortige Premierministerin Sanna Marin gleichzeitig die EU als ganzes aufrief, das Ausstellen von Visa für Russen zu blockieren. Aber dass Finnland mit einem Beispiel vorangeht, blieb bisher aus. Helsinki hat dieses Jahr bereits 13.000 Visa an Russen vergeben.