Quelle: www.globallookpress.com © The Kremlin MoscowStaatsbesuch in Moskau: Xi Jinping während der offiziellen Begrüßung durch Wladimir Putin im Kreml am 21. März 2023.
Von Irina Alksnis
Wenn man über die Entscheidung Wladimir Putins nachdenkt, an den Präsidentschaftswahlen 2024 teilzunehmen, sollte man sich an eine mysteriöse Episode von vor mehr als einem halben Jahr erinnern. Damals, im März, sagte Xi Jinping bei seinem Besuch in Moskau dem russischen Präsidenten etwas Seltsames, ja in gewisser Weise Unpassendes. Die Formulierung war so vorsichtig wie möglich gewählt, änderte aber nichts an der Substanz des Gesagten – der chinesische Staatschef erklärte nämlich, er sei zuversichtlich, dass die Russen Putin bei den Wahlen 2024 unterstützen würden.
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Wäre es ein anderer ausländischer Staatschef gewesen, hätte dies keine große Aufmerksamkeit erregt. Aber der chinesische Staat – wie auch der russische – ist äußerst empfindlich gegenüber Themen, die als Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder angesehen werden könnten. Deshalb löste Xis Äußerung eine große Resonanz und sogar ganze Verschwörungstheorien aus, die den geheimen Hintergrund seiner Worte zu erklären versuchten.
Natürlich gab es einen Hintergrund, aber es war nichts Geheimes, Tiefgründiges oder Kompliziertes dabei. Im Gegenteil, es war der offenste und direkteste – unter solchen Umständen mögliche – Appell Chinas und vieler anderer Staaten an Putin (deshalb sprach Xi auch öffentlich und nicht hinter verschlossenen Türen), dass er im höchsten Amt Russlands und darüber hinaus bleiben müsse. Und dieser Appell war notwendig, weil die Chinesen im Gegensatz zu den westlichen und inländischen Hassern des Präsidenten sehr wohl wussten, dass Wladimir Putins Entscheidung, erneut zu kandidieren, keine ausgemachte Sache war.
In fast einem Vierteljahrhundert an der Spitze Russlands hat Wladimir Putin so viel erreicht, dass sein Name bereits auf der Liste der größten Herrscher des Landes steht. Es ist lächerlich zu glauben, dass ein solches Ergebnis durch private und egoistische Überlegungen des Präsidenten zustande gekommen ist. Bei all den grandiosen Errungenschaften, die er bereits erreicht hat, bleibt dem Präsidenten nur noch eine wirklich titanische Aufgabe – und die besteht nicht darin, die Konfrontation mit dem Westen zu gewinnen. Nein, das Wichtigste für ihn ist, dafür zu sorgen, dass das, was er aufgebaut und geschaffen hat, auch in Zukunft weiterlebt und sich weiterentwickelt.
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Putin hat in den letzten Jahren konsequent kein System der persönlichen Macht aufgebaut, sondern das genaue Gegenteil – ein souveränes, national ausgerichtetes, auf das Volk gestützte und orientiertes, staatliches und politisches System, das in der Lage ist, sich zu reproduzieren und weiterzuentwickeln, ohne dramatische Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Staatenlenkers. Gleichzeitig hingen die Prozesse des Wiederaufbaus und der Wiederbelebung Russlands sehr lange Zeit wirklich in der Schwebe, und entscheidend von Putin ab. Der erste Versuch, das System frei schweben zu lassen, wurde vor 15 Jahren unter der Präsidentschaft von Dmitri Medwedew unternommen, aber es wurde schnell klar, dass das Land nicht bereit war.
Putin kehrte 2012 zurück – und in den darauffolgenden Jahren begann sich Russland rasant zu wandeln, als die behutsamen Veränderungen der Nullerjahre durch radikale, blitzschnelle Umwälzungen ersetzt wurden. Der Dank dafür gebührt natürlich auch dem Westen, der uns einfach keine andere Wahl ließ. Heute blickt die russische Gesellschaft viel zuversichtlicher und gelassener in die Zukunft. Denn sie hat erkannt, dass der Führungsapparat, die Eliten, die Bürokratie und der Staat insgesamt einen tiefgreifenden Wiederaufbau der Staatlichkeit durchlaufen haben – und er geht weiter.
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Das System hat funktioniert – und es könnte auf seine unabhängige Funktionsfähigkeit getestet werden, wie zum Beispiel beim letzten Mal, als Putin, nachdem er die Präsidentschaft abgegeben hatte, eine Versicherungsfunktion erfüllte. Aber was die außenpolitischen Ereignisse angeht, gibt es keinen schlechteren Zeitpunkt für Experimente als den jetzigen. Die Welt ist in eine kritische Phase der Konfrontation mit dem Westen und der Entmachtung seiner ein halbes Jahrtausend währenden Hegemonie eingetreten. Russland spielt bei den aktuellen Ereignissen eine entscheidende Rolle, eine Vielzahl von Plänen, Vereinbarungen und Erwartungen anderer Länder und ihrer Anführer sind persönlich mit Putin verbunden. Würde er vom höchsten Amt des Staates zurücktreten, würde dies in Dutzenden von Ländern sofort zu Unsicherheit, Zögern und geopolitischem Ungleichgewicht führen – mit ungewissem Ausgang.
In einer Welt, die im Chaos versinkt, sind Russland und China die festen Säulen, um die herum ein neues System der Stabilität aufgebaut wird. Putin ist jetzt der Dreh- und Angelpunkt nicht nur für sein Land, sondern auch für den Rest der Welt, wie Xi Jinping im März andeutete.
Das ist auch für Russland von Bedeutung. In diesen turbulenten Zeiten, die zweifellos große Prüfungen und Herausforderungen mit sich bringen werden, beweist unsere Gesellschaft ein phänomenales Maß an Zusammenhalt, Überzeugung von ihrer Stärke, Glaube an eine gute Zukunft und Unterstützung für den Präsidenten.
Übersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei Wsgljad am 11. Dezember 2023.
Irina Alksnis ist eine russische Politologin und Publizistin. Sie stammt aus einer prominenten lettisch-sowjetischen Politikerdynastie.
