Quelle: Gettyimages.ru © Maksim Konstantinov/SOPA Images/LightRocketSymbolbild: Flagge von Kirgisistan
Beamte des kirgisischen Staatskomitees für nationale Sicherheit haben Personen festgenommen, die verdächtigt werden, einen Staatsstreich vorbereitet zu haben, berichten 24.kg und Kaktus.media unter Berufung auf ihre Quellen.
Laut den Gesprächspartnern von Kaktus.media sei bekannt, dass “eine Gruppe von Personen eine gewaltsame Machtergreifung vorbereitete”, “alle aktiven Teilnehmer wurden festgenommen”. Die Quelle weigerte sich, die Namen der Festgenommenen und ihrer Mitstreiter bei einem möglicherweise beabsichtigten Staatsstreich zu nennen oder mit welchen Politikern sie in Verbindung gebracht werden könnten.
Im Jahre 2005 war in Kirgisistan der Präsident Askar Akajew gestürzt worden, 2010 auch dessen Nachfolger Kurmanbek Bakijew. Daraufhin wurde eine neue Verfassung verabschiedet. Das Land wurde zu einer parlamentarisch-präsidialen Republik, in der die Befugnisse des Präsidenten auf eine sechsjährige Amtszeit begrenzt sind.
Almasbek Atambajew war von 2011 bis 2017 das kirgisische Staatsoberhaupt. Unter ihm trat das Land der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bei, und ein US-Militärstützpunkt im Land wurde geschlossen.
Kirgisisches Gericht verurteilt SMO-Veteranen zu zehn Jahren Haft
Bei den Wahlen 2017 unterstützte Atambajew den Kandidaten Sooronbai Sheenbekow, der schließlich gewann. Der neue Staatschef begann dann jedoch, das Team seines Vorgängers zu schikanieren. Zwei Premierminister, Sapar Issakow und Shantoro Satybaldijew, wurden wegen Korruption zu Haftstrafen verurteilt. Auch gegen Atambajew selbst wurde ein Verfahren eingeleitet.
Ihm wurde 2019 die Immunität entzogen, und er wurde anschließend festgenommen, nachdem Sicherheitskräfte Atambajews Wohnsitz stürmten. Im Juni 2020 wurde der Ex-Präsident wegen des Vorwurfs der illegalen Freilassung des Straftäters Asis Batukajew sowie des illegalen Erwerbs und der Pacht eines Grundstücks zu elf Jahren und zwei Monaten Gefängnis verurteilt.
Im Oktober 2020 kam es in Kirgisistan zu Protesten von Anhängern einiger Parteien, die bei den Parlamentswahlen an der Hürde eines Mindestwahlerfolgs gescheitert waren. Während einer der Proteste wurde Atambajew aus der Untersuchungshaft entlassen. Einige Tage später wurde er unter dem Vorwurf, Massenunruhen in der Hauptstadt Bischkek organisiert zu haben, wieder festgenommen. Am 15. Oktober 2020 führten die Proteste zum Rücktritt des kirgisischen Präsidenten Sooronbai Sheenbekow.
Im Februar dieses Jahres hob der Oberste Gerichtshof Kirgisistans die strafrechtliche Verurteilung Atambajews wegen der Freilassung von Batukajew auf. Der ehemalige Präsident wurde aus der Strafkolonie entlassen und durfte sich zur medizinischen Behandlung ins Ausland begeben.
