Quelle: www.globallookpress.com © Peter Kneffel/dpaDie deutsche Botschafterin in China, Patricia Flor (r), mit einer deutschen Delegation bei einem Besuch der “Verbotenen Stadt” in Peking am 26. März 2024.
Medienberichten zufolge sieht man in Berlin die Beziehungen zwischen Peking und Moskau skeptisch: Wie die deutsche Botschafterin in Peking, Patricia Flor, erklärte, stelle Chinas Haltung im Ukraine-Konflikt und seine engen Beziehungen zu Russland die Beziehungen zu Deutschland und Europa in Frage.
China habe den Handel mit Russland seit Beginn des Konflikts ausgeweitet, sich aber geweigert, Moskaus Vorgehen zu verurteilen, sagte Flor in einem Interview mit der South China Morning Post am Montag.
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“Für die Deutschen und Europäer ist die Aggression Russlands eine existenzielle Bedrohung. Das ist eine Atommacht neben uns, die gerade in ihren Nachbarn eingefallen ist. Das hat die Menschen wirklich aufgerüttelt. Die Situation stellt die Beziehungen Chinas zu Deutschland und Europa in Frage”, so Flor.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte China im April besucht und sich mit Präsident Xi Jinping getroffen, der vier Grundsätze formulierte, um eine Eskalation des Konflikts in der Ukraine zu verhindern. In einigen Punkten waren sich Scholz und Xi demnach einig, etwa darin, dass territoriale Integrität und Souveränität wesentliche Bausteine für eine stabile und friedliche Ordnung in Europa seien. Xi hatte in der Vergangenheit allerdings auch erklärt, dass der Westen aufhören solle, “Öl ins Feuer zu gießen”. Erst dies würde die Grundlage für einen Frieden schaffen.
Die Bundesrepublik hat sich als Mitglied der NATO-Militärallianz zu einem der wichtigsten Lieferanten von militärischer Ausrüstung und Waffen für Kiew entwickelt und ukrainische Soldaten ausgebildet. In den Jahren 2022 und 2023 gab Berlin nach Regierungsangaben rund 6,6 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung des Landes aus.
Peking hat darauf bestanden, im Ukraine-Konflikt neutral zu bleiben, und wiederholt dazu aufgerufen, die Krise durch Verhandlungen beizulegen.
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Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und Russland seien für Deutschland “sehr besorgniserregend”, sagte Flor weiter und bezog sich dabei auf die angebliche Lieferung von “Dual-Use”-Gütern und Komponenten durch China an Russland. Westliche Länder behaupten, dass diese Güter vom russischen Militär verwendet werden. Die USA hatten im April erklärt, dass sie bereit seien, sekundäre Sanktionen gegen Peking wegen dessen angeblicher Unterstützung der russischen Rüstungsindustrie zu verhängen.
Im April betonte der Sprecher des Außenministeriums, Mao Ning, dass China den Export von “Dual-Use”-Gütern in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Vorschriften regelt und forderte die betreffenden Länder auf, die “Beziehungen zwischen China und Russland nicht zu verleumden oder anzugreifen”.
Nach der Verhängung von Sanktionen gegen Russland durch den Westen lenkte Moskau seine Handelsströme auf den asiatisch-pazifischen Markt um – vor allem nach China. Der Handel zwischen den beiden Ländern erreichte im Jahr 2023 ein Allzeithoch von 240 Milliarden US-Dollar.
