Quelle: www.globallookpress.com © Michael Kappeler/dpaAuch diese Herren werden Glück brauchen: Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und der vergessliche Bundeskanzler Olaf Scholz im November 2023 im Bundestag
Von Sergei Sawtschuk
Es gibt Mythen, die im Massenbewusstsein tief verankert sind. Weder die zentralisierte Propaganda noch Fakten noch die Realitäten vor den Fenstern in Russland einerseits und vor denjenigen der ins Ausland gegangenen Verwandten andererseits können sie ausradieren. Das zentrale Postulat dieser Mythen ist einfach und unkompliziert: Russland ist immer arm, während die westliche Welt vor Reichtum nur so strotzt.
Der Kampf gegen diese Mythen ist nahezu aussichtslos. Wenden wir uns dennoch den Zahlen zu, denn es ist ziemlich schwierig, sie zu bestreiten. Wie man in Russland sagt: “Tatsachen sind eine sture Angelegenheit”. Nicht minder stur als eingefleischte Mythen.
Meinung Irgendwann platzt der Kragen: Wie weit reicht die Geduld der Russlanddeutschen?
In den europäischen Medien heißt es aktuell, die EU befinde sich in einem globalen Prozess des finanziellen Umdenkens. Experten, die auf der Landkarte gleich links von Smolensk leben, sind zu dem historischen Schluss gekommen, dass Brüssel schon im nächsten Jahr jegliche Energiesubventionen auf supranationaler Ebene streichen sollte. Wer es nicht mitbekommen hat: Die Finanzinfanterie sendet alarmierende Depeschen nach oben, dass Brüssel im Jahr 2024 das Programm der Zuweisung von Geldern für Ankerindustrien zurückfahren muss. Haushaltsgelder dürften nicht länger dazu verwendet wurden, die Preisdifferenz für Energieressourcen, vor allem Strom, zu begleichen.
Finanzanalysten drängen die Europäische Union, bereits im November 2024 zu strengen Praktiken überzugehen, was bedeutet, dass das Haushaltsdefizit der Union drei Prozent des BIP nicht überschreiten darf. Außerdem wird eine klare Grenze für die Höhe der Staatsverschuldung eingeführt. Die Auslandsverbindlichkeiten sollten 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.
Während Sie dies lesen, beraten die Finanzminister der 27 EU-Mitgliedsstaaten aktiv über ein einfaches, aber sehr komplexes Thema: Wie kann die ausufernde Auslandsverschuldung eingedämmt und wie kann verhindert werden, dass die EU zu einem globalen Bettler und Dauerschuldner wird?
Und das ist kein Witz.
Allein in der vergangenen Woche kündigten die Autoreifenhersteller Michelin und Goodyear die Schließung ihrer Werke in Deutschland an. Diese zwei Konzerne geben vier Fabriken auf, in denen insgesamt rund 4.000 Menschen entlassen werden. Aus dem traurigen Duett wurde schnell ein Trio, als sich die Stimme des Autokonzerns Volkswagen hinzugesellte. Die deutschen Autobauer forderten die Regierung auf, die Energiekrise zu lösen, weil die Produkte des Flaggschiffs VW nicht mehr wettbewerbsfähig sind ‒ vor allem im Vergleich zu chinesischen Herstellern. Die Besitzer des “Volksautos” fordern die Regierung auf, extrem hohe Zölle auf Autoimporte zu erheben und Geld in den Haushalt einzustellen, um die durch die steigenden Energiepreise verursachten Kosten auszugleichen.
Meinung Ampelregierung: Dieser Papagei ist tot
Wie wir bereits wissen, raten die Analyseagenturen dem Team von Olaf Scholz, genau das Gegenteil zu tun, da sie sonst das vergessene Wort “kaputt” aus dem Gedächtnisschrank holen müssen.
Ob Manipulationen mit dem Haushalt da aus der Patsche helfen können?
Neulich hielt Olaf Scholz eine Grundsatzrede im Bundestag, in der er unter anderem behauptete, dass die aktuelle Haushaltskrise weder die Bürger noch die Wirtschaft betreffen würde. Die Antwort war ein donnerndes Gelächter der Abgeordneten, das durch einen Artikel der Financial Times mit dem Titel “House of Cards” Recht bekam, in dem es hieß, dass die Politik Berlins ein Haushaltsloch mit einem Durchmesser von 60 Milliarden Euro geschaffen habe. Dieser Betrag war in den Ausgleichszahlungen für 2023 enthalten, aber Olaf und sein grünes Team beschlossen, das Geld zurückzuhalten und erst im folgenden Jahr auszuzahlen. Das Bundesverfassungsgericht hielt diesen Schachzug für rechtswidrig und zog das Geld aus dem Konjunkturstabilisierungsfonds zurück.
Nur eine Woche zuvor hatte Reuters einen düsteren Artikel veröffentlicht, in dem Daten zitiert wurden, wonach das BIP der Eurozone zwischen Juli und September um 0,1 Prozent schrumpfte. Die Geldpolitik der Alten Welt selbst wird als am Boden liegend beschrieben und gibt vorsorglich jede Hoffnung auf eine positive Entwicklung im Jahr 2024 auf.
Hier wäre es äußerst angebracht, Dmitri Medwedew auf die Bühne zu holen mit seinem geflügelten (und ziemlich missverstandenen) Satz “Wir haben kein Geld, aber haltet durch”.
Tatsache ist, dass unser Land, gegen das beispiellose Sanktionen verhängt wurden, einen beispiellosen Prozess durchläuft.
Westlichen Analysten zufolge ist der Anteil der Öl- und Gaseinnahmen an der Struktur des russischen Haushalts aktuell der niedrigste in den letzten 16 Jahren. Grund dafür sind die schon hundertmal erwähnten Sanktionen, die die russischen Kohlenwasserstoffexporte in eine äußerst problematische Lage gebracht haben. Während der Energiesektor zum Entsetzen aller Gegner mit dem Kopf gegen die plötzlich aufgetauchten Mauern anrannte, ging es in der übrigen russischen Wirtschaft mit Elan aufwärts.
Russland, das dem kollektiven Westen an der ukrainischen Front praktisch im Alleingang entgegentritt, wird das laufende Jahr mit einem Haushaltsdefizit von nur einem Prozent abschließen. Während unser heimisches Finanzministerium mit seinem üblichen Pessimismus ein Defizit von zwei Prozent voraussagte und westliche Finanzexperten das ganze Jahr über den drohenden Bankrott Russlands beschworen haben.
Kürzlich sind neueste Zahlen der inländischen Industrieproduktion eingetroffen. Nach den Ergebnissen des Monats Oktober verzeichnete die russische Industrie einen Produktionsanstieg von 4,9 Prozent gegenüber September, und im Vergleich zum Oktober 2022 betrug das Wachstum 5,3 Prozent. Die verarbeitende Industrie verzeichnete ein Netto-Plus von drei bzw. 9,3 Prozent. Die Metallurgen können sich über eine Wachstumsrate von über 30 Prozent freuen. Der militärisch-industrielle Komplex als mächtiger Wirtschaftsmultiplikator gibt seine Erfolge nicht preis, aber es besteht der begründete Verdacht, dass die Produktionssteigerung dort nicht in Prozenten gerechnet wird, sondern auf ein Vielfaches des letztjährigen Ergebnisses gestiegen ist.
Bloomberg: Russische Milliardäre werden trotz Sanktionen immer reicher
Zu erwähnen ist auch die heimische Zentralbank, die dank diverser Informationsscharlatane entweder als Zweigstelle der Freimaurerloge oder als Hinterzimmer des US Federal Reserve Systems gilt. Politico hat seine jährliche Rangliste der einflussreichsten Menschen der Welt veröffentlicht, und Elwira Nabiullina wurde zur “Zerstörerin Nr. 1” ernannt. Sie wurde mit dieser Bezeichnung geehrt, weil es ihr gelungen ist, alle Träume und Bemühungen des Westens zum Zusammenbruch des Rubels und der russischen Wirtschaft zu zerstören. Politico schreibt, dass die russische Zentralbank selbst vor dem Hintergrund eines schwächelnden Rubels und der Inflation zu einem Treiber ihrer eigenen Zahlungssysteme geworden ist, Hunderte instabiler Banken geschlossen und “riesige Finanzreserven” geschaffen hat.
Dies steht in krassem Gegensatz zu dem, was uns täglich von inländischen Panikmachern und ihren ausländischen Sponsoren eingetrichtert wird.
In diesem Zusammenhang kommt mir eine nette sowjetische Anekdote in den Sinn. Zwei alte Juden treffen sich, und der eine fragt seinen Freund, welche Zeitungen er gern liest. Letzterer antwortet, natürlich die ausländischen, denn in unseren steht, dass wir kein Paraffin haben, und in den ausländischen, dass wir die Welt beherrschen.
Sie werden mir zustimmen, dass diese Anekdote sehr aktuell ist.
Übersetzung aus dem Russischen. Der Artikel ist am 1. Dezember 2023 auf ria.ru erschienen.
