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Das russische Justizministerium hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) in das Register sogenannter ausländischer Agenten aufgenommen. Das geht aus einer Mitteilung des Ministeriums vom Montag hervor. Die Liste umfasst mittlerweile 119 Medien und Einzelpersonen. Das entsprechende Gesetz sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als “ausländische Agenten” gekennzeichnet werden.
Im Februar hatte Russlands Regierung der maßgeblich aus dem deutschen Bundeshaushalt finanzierten DW ein Sendeverbot erteilt. Das Studio wurde geschlossen, die Journalisten mussten ihre Presseakkreditierungen zurückgeben. Auch das Online-Angebot des Senders ist in Russland seit einigen Wochen nicht mehr abrufbar. Die russische Medienaufsichtsbehörde sperrte die Webseite und begründete den Schritt mit Verbreitung von Falschnachrichten über das Vorgehen Russlands in der Ukraine.
Daraufhin kündigte die DW an, ihr Studio aus Moskau nach Lettland zu verlegen und dort die erforderliche Infrastruktur aufzubauen, um weiterhin für das russische Publikum senden zu können.
